Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1924

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408846

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 6, 18. Januar 1924

Publication:: 1924-01-18

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

Nr. 6. 18. Januar 1924.
Amtliche Nachrichten
Ho3
e e0G.
Bolizei-Präsidiums zu Berlin
Cals amtliches Manuskript gedru>et)
mE | . .... 4umd Amsabsteuer.
Der heutigen Nummer liegt bei: Zufolge R.G.Bl. 1923 Teil 1 Nr. 130
Polizeiverordnung vom 12. Januar 1924, betr. : Seite as Heträgt vom Kalenderjahr 1924
i . 5öfen, ab die Umsaßbsteuer
Jas Sinpfen vn Zeh piper kfw. au f Höfen 21], v. Hundert des Entgelts.
ß grenzei (Es wird hierbei in Erinnerung gebracht,
EEE "08 daß der Kalfulatur 111 von allen umsaßtsteuer-
. . pflichtigen Erlösen-Kontrollnotiz zu geben ist.
Berordnung über Preisschilder. Berlin, den 9. Januar 1924.
(Vergl. Beilage zu Nr, 117 und 135 der Dex Potizeipräfident-
Amtlichen Nachrichten.) > u 449.K.24)
Die Durchführung der Preiss<ilderverord- „
nung läßt noM immer zu wünschen übrig. Ausweisungen von Ausfändern.
Nachdem nunmehr seit längerer Zeit die Aus- . + wens “
zeihnung in Goldmark zuläfsig und auch üblich Die Polizeireviere werden hierdurch an-
geworden ist, sind die technischen Schwierig- gewiesen, die ihnen bekannt werdenden Aus-
Feiten, die einer ordnungsmäßigen Auspreisung weisungen unverzüglich in den Melde-
entgegenstanden. weggefallen. Um jo mehr muß blättern und gegebenenfalls auch in den für
jeßt darauf bestanden werden, daß eine den, die Hauptpaßitelle bestimmten „rpgebogen zu
gejeßlihen Vorschriften entsprechende Aus- vermerken. Dabei ist unbeachtlich, ob die
zeichnung erfolgt. Ich weise daher erneut auf Ausweisung bereits durchgeführt ist oder nicht.
eine genaue Ueberwachung der Befolgung der Abteilung IA. Fremdenamt.
Verordnung hin. Werden wiederholt Verstöße 3. W.: Bartels.
festgestellt oder beruht die Zuterlosiung auf (H.T. A. Er. A. Allg. 24.)
jc<hlehtem Willen des Verpflichteten, jo ist von ?
der Möglichkeit des 8 42 Ab1. 2 der Reichs- . . ..
verordnung vom 13. Zuli 1923 (vergl. Beilage Wereinfachung derAnzeigepflicht.
zu Nr. 117 der Amtlichen Nachrichten), wonach Zur Vereinfachung der Anzeigepflicht über
vie Beschlagnahme nicht ausgepreister Waren +7 Aufnahme usw. von Get efiaaten in
zulässig ist, Gebrauch zu machen. private Heil- und Pflegeanstalten und zur
Wiederholt betroffene Personen sind ferner Portoersparnis bestimmen wir, daß die An-
der Abteilung W als unzuvperlätsig namhaft weisung über Unterbringung in Privatanstalten
zu machen. - für Ge steskranke, Epileptiche und Idioten yom
Im einzelnen bemerke i< no<h, daß au< 26. März 1901 -- Z. M. 1. 1853, M. 4 Z.
Attrappen auszeichnungspflichtig sind, sofern 11 a. 2311, M. d. g. A. M. 5020 -- wies folgt
die Ware selbst auszeichnungspflichtig ist. geändert wird: | .
Entsprechende Gerichtsenticheidungen find In 8 8 Abs. 1 ist zu setzen statt „innerhalb
bereits wiederholt ergangen. (Allg.91. W.24.) der m dem 87 5 1 bezeichneten Fi:
. . “, Außerdem i
Berlin, den 14. Januar 1924. abi, 1 as Shinßsaß hinzuzufügen: „Der An:
Der Polizeipräsident. eige ist eine kurze Aeußerung über Krankbeits-
I. V.: Dr. Hin>el u und Heilbarkeit sowie eine Aeußerung
RIERT SO PM KEL I: darüber anzuschließen, ob eine Entmündigung
oder Pflegichaft angezeigt erscheint."
ut

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