Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1922

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408400

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 813/26:1922

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 108, 8. September 1922

Publication:: 1922-09-08

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

12:00
Nr. 108. 8. September 1922.
Amtliche Nachrichte
des
[ Ad
Bolizei-Präfsidiums zu Berlin
(als amtliches Wanuskript gedrudt)
T b) kein eigenes Einkommen von mehr
. Sersonalnachrichten. als 4000 HK jährlich haben; 20 eh:
Dex Polizei-Kassenobersekretär S t r a | en das eigene Einkommen des Kindes
ist zum Bolizeiobersekretär und der Polizei- den Betrag von 4000 K um weniger
obersekretär Hinz zum Polizei-Kassen- als den Betrag der bewilligten
obersekretär ernannt worden. Kinderbeihilfe, so kann diese gewährt
. x= verden, Zed nindesiens gekürzt
. um den Betrag, um den das eigene
Gehaltsquittungen. Einkommen des Siudes den Ze
Die Gehalt8quittungen der Beamten de3 DM “ übersteigt. “
Innendienstes für das 3. Vierteljahr bzw. 2. Als Höchstbetrag der zu gewährenden
für dem Monat Oktober 1922 sind unter Kinderzulage gilt die für Kinder bis zum
Zugrundelegung der neuen Bezüge vom vollendeten 21. Lebensjahre jeweils geseh-
1. September d. IJ. ab von den Dienststellen lich zustehende Kinderbeihilfe einschließlich
mit Ausnahme der Polizeiämter Char- des jeweiligen Ausgleichszuschlags.
lottenburg, Neukölln, Reini>endorf und 3. Ein Rechtsspruch auf die Kinderzulage
Tiergarten: gesammelt bis zum 12. d. M. besteht nicht. 20
hierher einzureichen. 4. Den Beamten usw. ist die Verpflich-
. tung aufzuerlegen, Aenderungen in ihren
Berlin, den 7. September 1922. persönlichen Berhattnissen, Nr 7 ewa
; rung der Kinderzulage beeinflussen önnten,
Fotizeihaupisase: unverzüglich und unaufgefordert der vor-
eyer. gesehten Behörde anzuzeigen.
- Die Zahlung der Kinderzulagen ist ein-
Berfügung des Zinanzministers een das für den Wegfall der Zulage
4 Ur in en r l
vom 24. August 1922, betr. Ge= maßgebende Ereignis eintritt.
3 g ind > l 5. Zur Vermeidung von Härten kann
E rx rmei - r
| währung von Kin cc a gen au in Fällen; in denen nach den bis zum
Über Jahre alle Kin er. 3 > 35 pelienden Grunbsäpen eine
(F. M. Bes. 2822; M. d. J. la. I. 1009.) Kinderzulage gewährt worden. ist: :
Gewe . . a) an über 21 Jahre alte Kinder, die
ERREGERS DNN JWE5 WEpERI Wes Mver Miihe? Ge
Richtlinien über die Gewährung von / bh) an über 24 Jahre I Kinder, die
Kinderzulagen an über 21 Jahre alte ? sich im der Seul oder Berufsaus-
Kinder beschlossen: bildung befinden,
1. Allen Beamten und Volksschullehr- nach den neuen Grundsäken (8 17 des
personen kann im- Falle des Bedürfnisses B.D.E.G. in der assung des Gesees
auf Antrag eine widerrufliche Kinderzulage vy. 19. 4. 1922 -- 3 ; 83 -- und R 1
für Kinder im Alter von mehr als 21 bis dieser Richtlinien) aber eine Kinderbeihilfe
24 Jahren bewilligt werden, wenn sie oder Kinderzulage niht mehr gewährt
a) sich noch in der Schulausbildung oder werden darf, ein Betrag von monatlich 50 X
in der Ausbildung für einen künftig vorläufig weitergewährt werden.
gegen Entgelt auszuübenden Lebens- 6. Die Befugnis zur Bewilligung der
Horuf befinden und Kinderzulage in Fällen der Ziffer 1 darf

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