Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Polizei-Präsidium

Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin / Preußen, Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin, 1918 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1918-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Note:: Haupttitel 1918: Amtliche Nachrichten des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin Haupttitel 1918-1929: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums zu Berlin

ZDB-ID:: 2900537-1

Succeeding Title:: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1922

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408400

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 813/26:1922

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Nr. 58, 22. April 1922

Publication:: 1922-04-22

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

Nr. 58. 22. April 1922. 
Amtliche Nachrichten 
des 3 
..*- e s« 
PBolizei-Präfidiums zu Berlin 
(als amtliches Manuskript gedrudt) 
Neuregelung der Bezüge in Frage. Für uneheliche Kinder ist der 
Kinderzuschlag nur zu zahlen, wenn die 
der Angestellten und der Entk= Voter of jesticht und M 10 u 
4 em nöstan es Angestellten oder 
lohnung der Zz ohne mpfänger Lohnempfängers ausgenommen ist oder 
(Arbeiter und Arbeiterinnen). wenn dar Angeste te oder Lohnemp- 
: | . 4 : fänger für den vollen nterha 05 
jz „Sinzelwerfügungen iwer: die vom Kindes aufkommt. An wen die Kinderzu- 
. Apri ab gültigen Vergütungssäßpe [Fhläge für unehelihe Kindex zu. zahlen 
für die Angestellten und Lohnsäte für die (ind. bestimmt das EN ENSE E: 
Lohnempfänger (Arbeiter und Arbeite- Pflegekinder der Lohnempfänger (Ar- 
rinnen), jowie die Versicherungsbeiträge piter und Arbeiterinnen) sind nicht mehr 
werden den Dienststellen auf dem schnellsten unterhaltsbevechtigt. Für Pflegekinder, die 
Wege mitgeteilt werden. nach den vor dem 1. Dezember 1921 gel- 
I. Frauenzuschlag. tenden Bestimmungen Hisfer I Ee 2901 
. : 0 arifvertrages vom 28. Dezember 
HI „Frauenzuschlos, ift nu au Fopien unterhalt8berschtigt waren, ist der Kinder- 
nn die Ehefrau unterhaltsberechtigt ist. rerag in der bisherigen Höhe von 9,60 H 
Leben die Eheleute zusammen, so ist die zu Ne ne NEIN eiter a WÄBreN 
Unterholtsbereimtinung ber inen cope solange sie nach den biSherigen Bestim- 
1 4 . 7 . 0611.67 
die Cheleute getrennt jo It der Frauen säge für gemeintame Rinder 
i t I 
Angestellten oder Übhnerpfänger (Arbeiter) werden Mee Ne reieien en ihen ne 
ver getrennt ich anden Er iran, Nr Ann bei Berüffichtigung 'seiner sonstigen Ver- 
Ho] geiwn n Dar m "B ie ve Höhe : es flichtigungen außerstande ist, ohne Gefähr- 
Frauenzuschlages ein Betrag dazu 9? eise H bes standesgemäßen Unterhalts der 
wird. Ferner erhalten den Frauenzuschla] Familie diese M erb eiten 
a verwitwete männliche Angesteilt? un ür die Weitergewährung der Kinder- 
Zohnempfänger die im eigenen Hausstande „is e für Ki gew rung er Er 
ür den vol en „Unterhalt der Zinder auf: ebensjahre der Angestellten und Lohn- 
jommen, ür wie Ri Er Muse 1362:067 empfänger ist Vorausfehung, 1. daß sich 
ears ; as Kind in der ulausbildung oder in 
Menden Ehsegatien Meihzeitig ir Dienste der AusSbildung für einen künftig gegen 
Qandes einer Gemeinde Ds Gemoinde- Entgelt auszuübenden Beruf befindet, oder 
verbandes oder einer anderen Körperschaft !vegent körperlicher oder geistiger Gebrechen 
. ; beschäfti 19 dauernd erwerböunfähig ist, und 2. wenn 
des öffentlichen Rechts beschäftigt, so wird 7) niht eigenes Einkommen von mehr als 
der Frauenzuschlag nicht gewährt. 4000 X jährlich haben 
Boi der Vergütung der Ueberzeitarbeit . 
ARBER LEASEN DEE Hieiht- "per Zum Nachweise m die Voraus 
3 8 ; jezungen (Zisfer I u. Il) ist mit jedem An- 
IL. Kinderzuschläge. gestellten und Lohnempfänger, die für die 
„Es kommen nur eheliche, ehelih er- Gewährung des Frauenzuschlages und die 
klärte, an Kindesstatt angenommene Kinder, Gewähung der Kinderzuschläge in Frage 
Stieffinder =- und uneheliche Kinder auf kommen, einzeln sofort eine kurze Verhand- 
Antraa des Vaters oder Vormunde8s == lung für die Versonenakten aufzunehmen

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