Gemeindeblatt der Stadt Berlin:

Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1921 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1921 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin : Organ für die gesammte Gemeinde-Verwaltung und Gemeinde-Interessen / herausgegeben vom Magistrat

Weitere Titel:: gesamte

Erschienen:: Berlin: Loewenthal 1927

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 29.1888-45.1904; 47.1906-68.1927

Fußnote:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen

ZDB-ID:: 2900120-1

Frühere Titel:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Spätere Titel:: Amtsblatt der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1922

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15393798

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 750/2:1921

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 5, 30. Januar 1921

Erschienen:: , 1921-01-30

222222 0 8 8 1. Ö kad i der Staöf Berlin. 001.18.01./p € BRE ABR Bestellungen auf Abonnements nehmen nur die Postanstalten entgegen; Abonnementspreis viertel- Beschwerden wegen unpünktlicher Zustellung find jährlich 3, 4&, ausschließlich Zustellung. bei den zuständigen Postanstalten anzubringen. Einzelnummer 50 Z. Herausgegeben vom Magistrat. Geschäftsstelle Spandauer Straße 32, 2 Treppen, Zimmer 10. Zweiundsechzigster Jahrgang. Nr. 5. Berlin, den 30. Januar 1921, ee Ou 2 Sn GE naenEH Der Minister des Innern. über die Unterscheidung der Stimmzettel für die auf den 20. Februar IVa, 153, I. Berlin, den 20. Januar 1921. 1921 anberaumten Wahlen zum Preußischen Landtag, zu den Pro- Mit Rücfficht darauf, daß der Aeltestenrat der Landesversamm- vinziallandtagen und zu den Kreistagen (abgedruct in Nr. 9 des .ung den dringenden Wunsch geäußert hat, die hinsichtlich dex Stimm- Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers vom zeltel erlassenen Bestimmungen dar Wahlordnung für die Provinzial- 12. Januar 1921) bestimme ich folaends- lanbtags- und Kreistagswahlen und der Ausführungserlasse vom „1. Die Stimmzettel jollen eine Aufschrift tragen, aus der sich 31. Dezember 1920 -- IVa III 1025 -- und vom 7. Januar 1921 ergibt, für welche Wahl jie bestimmt jind („Lä.t045g , „p--- - 106 18.-- dahin abzuändern, daß von dem Erfordernis je eines be- „reis *). Die Aufschrift kann sich auf eine einzelne Wahl od2r auf eine sonderen Stimmzettels für die Provinziallandtags- und Kreistags- Behrheit, de geier Fatfdenben wahlen beziehen. heit d waßl wird. find folgende 4 . ; 2 ott . Werden Stimmzettel ausgegeben, die für eine Mehrheit der ivahlen abgejehen nd; find Jo/gende. Anorbnangen von init. getröffen gleichzeitig stattfindenden Wahlen (Landtag, Provinz, Kreis) bestimmt “4. Die dur<ß Erlaß vom /7. Januar 1921 -- 10 18 -- mitge- ind und eine entsprechende Aufschrift tragen, so ist es für die Eut- teilte Bekanntmachung über die Unterscheidung der Stimmzettel für scheidung über die Gültigkeit der Stimme ohne Belang, in welchen die auf den 20. Februar 1921 anberaumten Wahlen zum Preußischen x für Landtag, Provinziallandtag und Kreistag bestimmten Wahl- Landtag, zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen, ist zettelumschläge die Stimmzettel geste>t sin. aufgehoben und durch die in Anage 1 dieses Erlasses abgedruckte - 3. Es ist zulässig, die Aufschrift auf dem Stimmzettel ganz oder Bekanntmachung erseßt worden. Die neue Bekanntmachung wird teilweise zu streichen, letzteres, soweit dadurch kein Widerspruch zu im Reichs? und Staatsanzeiger jowie im Ministerialblatt für die dem Aufdruck des Wahlumschlags herbeigeführt wird. Wird für innere Verwaltung veröffentlikt die Wahlen zum Provinziallandtag und zum Kreistag nur ein Stimm- 2. Die Wahlordnung rom 31. Dezember 1920 (Gef. S: 1921 S8) eitel abgegeben, jo aut der Vlümmäettel als Ur beide Tahlen ist barih hie In Anlane 3 us Er'aises abgebeut:e-Veror-nmg: vom abgegeben, vfern sich nicht ausdrücklich aus der Aufschrift das Gegen- 18. Januar 1921 in de 39, 47, 50 und 70 jowie em Text eit gewe, u . . des Vordtueks ne er hr (Anlaxs 9 der IE 4. Stimmzettel ohne Aufschrift sind solchen gleichzustellen, bei abgeändert worden. Diese Verordnung wird in der nächsten Nummer denen die Aufschriften durchstrichen sind. der Gesehjammlung veröffentlicht werden. + Berlin, den 14. Januar 1921. . Sd< erjuche ergebenst, difür Sorge zu tragen, daß die Aenderungen Der Minister des I : im Tezie der IEEEGEEMEN bei Anfertigung der gemäß IN “ waisted Vine Ziffer 1 Absatz 3 meines Erlasses vom 7. Januar 1921 -- 10 18 -- g- durch die Kommunalverbände zu beschaffenden Formulare berücksichtigt Der Minister des Znnern. c; . 5115 i 9. . Ziffer 1 -- Wahlumschläge -- Absaß 2 Saß 1 meines Erlasses 1085 7 Berlin, den 22. Zante 1921 vom 31. Dezember 1920 --- IVa 1025 -- und 111 Ziffer 1 meines Sofort! Erlasses vom 7. Januar 1921 -- IC 18 -- erfahren entsprechende Im Nachgang zu eine Erlaß vom M „Faun 1921. - ungen. IVa IH 5311 -- übersfe ich in der Anlage jrift meiner au Die ' Landräte und die Magistrate (Bürgermeister) der Stadt- in der Gesehsammlung erscheinenden Verordnung vom 18. d. Mts. weise --= außer Oberschlesien =“ haben Abdruck dieses Erlasses un- über die Abänderung der Landeswahlordnung vom 10. Dezember 1920 m.1 [bar erhalten. (G. S. S. 571) zur gefälligen Kenntnisnahme und weiteren Veran- Abdru zur gefälli ; ; lassung. | He Zur gefälligen Fem hiiSnahme, und. Beachtung Die zur Auslegung in den Wahllokalen bestimmten Drudstücke Au: 15 EEE - Zm Auftrage: Mulert. der Wahlordnungen werden den berichtigten Text der Verordnungen "1 "ämtliche Herren Regiern 5präsidenten (außer Oppeln, wiedergeben. Sigmaringen und Bit un . Die Landräte und Ersten Bürgermeister der Stadtkreise haben An die ann md Ri ) ; Abdru> unmittelbar erhalten. Je zwei Abdrucke für die Kreis , ie 0 | :, M . ; „ : . 2 . " € „ ber Sf and die anisieate Bürgermeister) und Verbandswahlleiter liegen bei. | Aultaue't duseh färdignreninien Ofpreuken und Schleswig- nlage 1. olstein. ze Bekanntmachung Der in meinem Runderlaß an die nachgeordneten Behörden d GEE nR MGi . M . . . 38 ) | ehörden der Jemäß 3 25 des Geseßes über die Wahlen zum Preußischen Landtag Provinzen Ostpreußen und SchleAwig-Holsieip vom 11. Januar 1921 Fannerwahlgeseh vom 5. Dezember 1920 [G. S. S. 559] und 5 - 16 21: =- unter II Ziffer 4 gegebene Hinweis wegen der unzu- iffer 5 des Geseßes, betreffend die Wahlen zu den Provinzialland- lässigen Kennzeichnung der Stimmzettel für die Reichstagswahl wird gser 5 des Geseßes, betreffend die Wc n Provinzia issigen Kennzeichnung der zet ie Reichstagswahl wi agen und zu den Kr eiStagen vom 3. Dezember 1920 iT. S- 1: 21S.1). hierdurch nicht berührt. Eine Kennzeichnung dieser Stimmzettel bleibt Unter -Aufheburig meiner" Befämmtimaduug vom 7. Januar 1921 unzulässig, sie würden nach 8 59 Ziffer 3 der Reichswahlordnung 5

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