Gemeindeblatt der Stadt Berlin:

Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Gemeindeblatt der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1909 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin : Organ für die gesammte Gemeinde-Verwaltung und Gemeinde-Interessen / herausgegeben vom Magistrat

Weitere Titel:: gesamte

Erschienen:: Berlin: Loewenthal 1927

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 29.1888-45.1904; 47.1906-68.1927

Fußnote:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen

ZDB-ID:: 2900120-1

Frühere Titel:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Spätere Titel:: Amtsblatt der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1910

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Fußnote:: Fehlende Seiten: II-III; Beilagen fehlen

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15392320

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 750/2:1909

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 47, 21. November 1909

Erschienen:: , 1909-11-21

301 - “»- . ; | . : der Haupt- und Residenzstaokl Werlin. Ee Jeel-Jeclu een Preis: durch die Post bezogen vierteljährlih 1,50 FX, N Bestellungen auf Abonnements nehmen die sämtlichen in Berlin einschließlih Botenlohn 2,00 X 7“ &: ( Postanstalten, für Berlin die Geschäftsstelle des Blattes Einzelnummern 25 Z. | | iv. y entgegen. 1 2 erau8gegeben vom Magistrat. * I «: Geschäftsstelle im Rathause, Zimmer Ur. 123, Ul Treppen. Fünfzigster Jahrgang. NX: 47. - Berlin, den 21. November 1909, ie du s „stellen fich Personalien. Die durch das neue Geses gebrachten Aenderungen ste t 8 biSherigen Steuersäge dar. Im Ordensverleihungen. Dem Schuldiener beim Falkrealgymnasium Haupffächlie SSPE Ne herigen Steuersäg Robert Felgow aus Anlaß seines Uebertritis in den Ruhestand das 1. Zessionsurkunden sind nicht mehr wie bisher mit %/,5 pCi., Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens; sondern mit 2/5, pCt. zu stempeln. Der Mindestbetrag des Stempels - dem BetriebSaufseher der Kanalisation Martin Sc<himmel- ist von 1 X auf 1,50 X erhöht. (Tarifstelle 2.) pfennig aus gleichem Anlaß das Allgemeine Ehrenzeichen. 2. Eine nicht unerheblihe Erhöhung haben au<h erfahren eine - Anzahl von gewerbepolizeilihen Erlaubniserteilungen, Genehmigungen Ernennungen, Der Landmesser Mühlenhardt zum Ober- von Lustbarkeiten und solche zur Verlängerung der Polizeistunde, landmesser; u namentlich aber auch landesherrliche StandeSerhöhungen und Gnaden- - der Gemeindeschullehrer Rebhuhn zum Rektor der 43. Ge- beweise. meindeshule; 3. Die Uebertragung der Rechte der Erwerber aus Veräußerungs- - der Gemeindes<ullehrer Schellenbac< zum Reltor der 49. Ge- geschäften bei Grundstüken und den diesen gleichsiehenden Rechien meindeschule; . war bereits im Gesege von 1895 den Sachveräußerungen gleich- - der Gemeindeschullehrer Günther zum Rektor der 218. Ge- gesielli. meindeschule. Zu b 0 Gleitpsielung, weine ih in einem Wertsiempel von 1 u es I. ve . ei Grundstücken und von pCt. bei beweglichen Sachen kundgibt, Sh nen Ea aäiare VBöllmann und Martin unterliegen fortan auch die Üebertragungen der Rechte aus Anträgen der Kandidat des höheren Lehramts Dr. Opitz als Oberlehrer zur Schließung eines lästigen Veräußerungsgeschäfts, die den BVer- bei der 8. Realschule; äußerer binden, sowie aus Verträgen, durch. die uur der Veräußerer . der Kandidat des höheren Lehramts Dr. Berendts8 als Ober- zur Schließung eines lästigen Veräußerungsgeschäfts verpflichtet wird. lehrer bei der 2. Realschule; : ß Sine ander Aenderung iri die Veräuferung eeglimer Saen, der Gemeind Ile] : : iex foll der Stempel von !/, pCt. auch dann verfallen sein, wenn die Rich kee eschullehrer Albrecht als ordentlicher Lehrer bei der Urkunde nur von einem M Bertrags Mließenben unter dn ven dem der Vorschul- und Handelslehrer Krakow, der Zeichenlehrer anderen Vertragschließenden ausgehändigt ist, jedomM mit Ausnahme Obst, Fer Lithograpg M SERIEEENN Bredow, der an Ire der ausfeichnung wu im Handelsverkehr gemachte und entgegen- olzberg und der i i stellungen. | Holzberg Ingenieur Ohlendorf als Fortbildungssc<hullehrer. - 1. Am einf hneidenen finb die Aenderungen bei ber Tarifstelle Armenkommissionen. Es8 sind-gewählt: a<t- und Mietverträge (Tarisjtelle 45). | . ! A.-Z 96B: Tischl if ; 7 . Zunächst unterliegen jekt bei Grundstücken. und den diesen gleich- R ischlermeister Hein, Palisadenstr. 47, zum Vorsteher je henden „Re eien an s. ble münd h ge Sossen Verträge ve . A.-3 883: i ; c tempelabgabe. Ferner steigt der Wertstempel, der biSher stets ?/,, pCt. Rake eee meister Lucht, Große Frankfurter Str. 109, zum betragen vat, fortan mit dem Bacht- der Mietzinse en alt pi bis A.-R. 197 4 : Kaufm - zu 2 pCt., dergestalt, daß bei einem Jahreszinse von nicht mehr als Again BRS Strömsir.ä1, zumVorsicher- Stellv. 8360 4 (bi8her 300 4) der Vertragsiempel frei ist, während bei einem Waisenräte. Es ist gewählt: 20 000 & übersteigenden Jahreszinse der höchste Steuersas von 2 pCi. W.-R. 154: Ingenieur Oerter, Anklamer Sir. 17, zum Vorsitzenden; erreicht wird. <- eee WR. 2084: Kaufmann Ruschke, Wiesenstr. 61, zum Vorsitenden: Grm ue TEN ai Keinen Aeon 20 del ausmann Kleist, Wiesenstr. 7, zum stellverireienden Vorsihenden. die Stempelpflichtigkeit bereits bei einem 300 4& übersteigenden - Schulfommissionen. - Es find gewählt: Dome paz ein; dagegen steigt der Wertstempel nur bis zu Sch<ul-K. 13: i - Königi PO. | SE SER delis M mmi Augustastr: 51, zum -* Von großer Bedeutung ist die Bestimmung, daß eine Herab- Schul-K. 89E: Magistratsbureauassistent Schönmuth, Woldenberger jehung des alljährlich zu enrichtenden Stempels auf die Hälfie ein- Straße 19, zum Vorsteher-Stellv. (Sprechst. 5-6 Uhr nachm). iritt, wenn das Mietverhältnis Räume betrifft, die für gewerbliche - jade be oder berufliche Zwecke bestimmt sind. Handelt es sic) nm Räume. die nur zum Teil für gewerbliche oder berufliche Zwe>e bestimmt sind, Magistrat. | " so triit die Ermäßigung des Stempels nur ein, wenn in dem Miet«- Am 1. Juli 1909 ift das Preußische Stempelsieuergeses in der verzeichnisse eine entsprechende Trennung des Mietzinses gemacht ist. Jassung, wie sie ihm durch die Novelle vom 26. Juni 1909 gegeben Bei Jagdpachiverträgen beträgt der Stempel je na der Höhe wurde, in Kraft getreten. Die allgemeinen Grundsätze auf denen das des Jahrespachtzinses 2 bis 10 pCt. dergestalt, daß der höchste Steuer- frühere Preußische Stempelsieuergeschs vom 31. Juli 1895 beruht, satz erst bei einem Pachtzinse von mehr als 8000 4 jährlich erreichi sind im wesentlichen die gleichen geblieben; es kaun daher in dieser wird. Beziehung auf unsere allgemeinen Verfügungen vom 7, Oktober 1905 Während im allgemeinen bezüglich der Urkunden, welche vor dem -- 2236 6. B.1..95 -- und vom 8. April 1896 -- 868 PF. B. 96 -- 1. Juli 1909 ftempelpflichtig geworden sind, die Vorschriften des verwiesen werden. früheren Gefees zur Anwendung kommen, wird von diesem Grund-

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung