Gemeindeblatt der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin : Organ für die gesammte Gemeinde-Verwaltung und Gemeinde-Interessen / herausgegeben vom Magistrat

Other titles:: gesamte

Publication:: Berlin: Loewenthal 1927

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 29.1888-45.1904; 47.1906-68.1927

Note:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen

ZDB-ID:: 2900120-1

Previous Title:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Succeeding Title:: Amtsblatt der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1900

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Beilagen fehlen

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15390866

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/2:1899

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 13, 26. März 1899

Publication:: , 1899-03-26

636 Entlastung für die Rechnung der Kanalisationswerke für das Etatsjahr 1898. Der Druck der Protokolle soll stattfinden, zum Berichterstatter ist der Stadtverordnete Stapf gewählt worden. V. ' w. o. Friederici. Stapf. Zu Nr. *80. II. Verhandelt, Berlin, den 16. September 1902. Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 606), betreffend die Be- antwortung der Erinnerungen und Anfragen zum Jahres- Abschlusse der Stadthauptkasse für 1900 fand sich Folgendes zu bemerken: Zu 9. Aus der Antwort geht nicht hervor, ob die Uebelstände, die sich in den Schulen mit Gasheizung zeigten, vollständig beseitigt sind, da gesagt wird, „die anfänglich wahrgenommenen prinzipiellen Uebelstände der Gasheizung sind beseitigt." Zu einer Anfrage, ob sich bei der Gasheizung noch andere als prinzipielle Uebelstände zeigen, liegt augenblicklich kein Anlaß vor, zumal in der nächsten Zeit wohl kaum Gasheizungen eingerichtet werden dürften, da die Heizung mit Gas 3 bis S 1 / 2 mal theurer ist, als die mit Kohlen. Zu 18 und 19. Die Anfragen wären unterblieben, wenn in den Erläuterungen nicht ausdrücklich stände, „Bei I). 2 ist von der Neu- plattirung der 3 Kochkessel Abstand genommen worden, da bis zur Jnbenutzungsnahme der neuen Kochküche die 3 alten Kessel noch aus halten, bei D. 8 konnte die Renovirung der 12 Wandgemälde unter- bleiben, da dieselben noch gut erhalten sind." Es dürfte in Zukunft darauf zu sehen sein, daß die Begründungen von Mehr- oder Minder- Ausgaben auch zutreffen. Zu 22. Mit der Absetzung der Summe von 141888,47 J6 können wir uns nicht einverstanden erklären. Der Wunsch, weitere Uebertragungen in den Kassenbüchern zu vermeiden, ist für die Ab setzung nicht ausreichend. Falls die Höhe der Summe streitig ge- worden war, mußte die alte Summe eingesetzt werden bis zur Er mittelung der richtigen Summe. Wenn auch nicht bezweifelt werden soll, daß durch die mit peinlichster Sorgfalt geführten Listen im All gemeinen, sowie über die zugehenden Anzeigen über die Errichtung von Gebäuden im Besonderen eine Kontrolle über die Erfüllung der Verpflichtung ausgeübt wird, so daß die Stadt voraussichtlich keinen Verlust haben wird, so wird doch die Angelegenheit durch die Ab setzung der Kontrolle der Stadtverordneten-Versainmlung entzogen. Zur Wahrung des Kontrollrechts der Stadtverordneten-Versammlung wird um Wiedereinsetzung einer entsprechenden Summe ersucht. Zu 27. Das Notat ist zwar nicht beantwortet, inzwischen hat aber, nach einer Mittheilung des Herrn Kämmerers zu den Akten der betreffenden Baurechnung, die Ministerial-Baukommission an antheiligen Kosten des Bollwerks am Holsteiner Ufer die Summe von 2 596,43 JC zur Stadlhauptkasse gezahlt. Die Vereinnahmung kommt im Jahres-Abschluß für 1901 zur Er scheinung und wird bei Prüfung desselben diesseits verfolgt werden. Die übrigen Notate können durch die Beantwortung als erledigt angesehen werden, soweit sie nicht durch die künftigen Abschlüsse zu verfolgen sind. Es wird folgende Beschlußfassung vorgeschlagen: Die Versammlung hat Kenntniß genommen von der Vor lage (Drucksache 606), betreffend die Beantwortung der zum Jahres-Abschluß der Stadthauptkasse für 1900 gestellten An fragen, und übersendet dem Magistrat Abschrift des Proto kolls des Ausschusses für Rechnungssachen vom 16. Sep tember 1902 zur Kenntnißnahme und Rückäußerung auf das Notate 22. Der Ausschuß für Rechnungssachen. Friederici. Liebenow. C. Gemeinhardt. 881. Antrag. Die Versammlung ersucht den Magistrat, darüber Auskunft zu crcheilen, wie er diejenigen Mißstände zu beseitigen gedenkt, welche sich in letzter Zeit in unseren Irren-Anstalten, insbesondere im Fall Ackermann, gezeigt haben. Berlin, den 18. September 1902. Augustin, Basncr, vr. Bernstein, Borgmann, Bruns, Ewald, vr. Freudcnberg, vr. Friedeberg, Gleinert, Glocke, Heimann, Hintze, Hoffmann, Koblenzer, Leid, vr. Lieb knecht. Pfannkuch, Ramlow, Gottfr. Schulz, Singer. Stadthagen. Tolksdorf, Wernau, vr. Wehl, Wilke, Wurm, Zubeil. 882. Borlage (J.-Nr. 3 924 A. 02) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Theilung des Bezirks der 1671». Armen- Kommission. Die Geschäfte der 167 b. Armen-Kommission haben in Folge mehrfach un Bezirke stattgefundener Bauausführungen einen derartigen Umfang angenommen, daß eine Theilung des Bezirks dringend noth wendig geworden ist. Die 167b. Armen-Kommission besteht zwar nur aus einem Theile des Stadtbezirks Nr. 246 b; die monatliche Ausgabe hat aber doch schon jetzt den Betrag von 2 500 M, also eine Höhe erreicht, welche die bei Neubildung der Armen-Kommissionen seiner Zeit grundsätzlich an genommene monatliche Durchschnittsausgabe von 1000—1500 M ganz erheblich übersteigt. Eine weitere Steigerung der Ausgaben ist aber nicht ausgeschlossen, da hier noch verschiedene Neubauten in Aussicht stehen. — Die Armen-Direktion hat daher den Antrag gestellt, unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse den Bezirk der 167b. Armen-Kommission in der unten angegebenen Weise zu theilen. Wir schließen uns diesem Antrage an; die Stadtverordneten - Versammlung ersuchen wir daher um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit der Theilung des Bezirks der 167b. Armen-Kommission in der Art ein verstanden, daß 1. die Straßentheile: Buchholzerstraße 1—8 und 10 bis Ende, Greifenhagenerstraße 1—5 und 88 bis Ende, Gneiststraße, bei der 167 b. Armen-Kommission belassen und 2. aus den Straßen bezw. Straßentheilen: Gethsemanestraße, Greifenhagenerstraße 6—87, Stargarderstraße 2—13 und 72—81 ein neuer Armcn-Kommissionsbezirk Nr. 1670. gebildet werde. Berlin, den 9. September 1902. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. I. V.: gez. Haack. 883. Borlage (J.-Nr. 12 480 L. 1.02) — zur Keuntnißnahme —, betreffend die Abnahme des Erweiterungsbaues des Ueberwachungshauses für Männer auf dem Grund stück der Irren-Anstalt Herzberge. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in der Anlage die Verhandlung vom 23. August er., betreffend die Abnahme und Uebergabe des Erweiterungsbaues des Ueberwachungshauses für Männer auf dem Grundstück der Irren-Anstalt Herzberge, zur Kenntniß- nähme. Berlin, den 12. September 1902. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. I. V.: Haack. Zu Nr. 883. Betrifft den Erweiterungsbau des Ueberwachungshauses für Männer der Irren-Anstalt Herzberge. Verhandelt Herzberge, den 23. August 1902. Anwesend waren: Seitens des Magistrats: Herr Stadtrath Kalisch. Seitens der Stadtverordneten: Herren Giese und Pfannkuch. Seitens der Deputation für das Jrrenwesen: Herr Stadtverordneter Fähndrich. Seitens der Irren-Anstalt: Herr Sanitätsrath vr. Otto (in Vertretung des Herrn Geheimen Raths Moeli.) Seitens der Bau-Deputation: Herr Stadtverordneter Berger. Seitens der Bau-Verwaltung: Herr Stadt-Baumeister Schneegans (in Vertretung des Herrn Bau- Inspektors Wollenhaupt), Herr Bauführer Wolfs.

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