Gemeindeblatt der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin : Organ für die gesammte Gemeinde-Verwaltung und Gemeinde-Interessen / herausgegeben vom Magistrat

Other titles:: gesamte

Publication:: Berlin: Loewenthal 1927

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 29.1888-45.1904; 47.1906-68.1927

Note:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen

ZDB-ID:: 2900120-1

Previous Title:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Succeeding Title:: Amtsblatt der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Beilagen fehlen

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15390318

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/2:1892

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 35, 27. August 1893

Publication:: , 1893-08-27

281 Nummer der T.-O. 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 !Druckjache 236 203 204 237 209 - 238 239 240 241 242 196 „Die Verwaltungs- und laufenden Unterhaltungskosten und sonstigen laufenden Ausgäben (für Versicherungen gegen Brandschaden, Haftpflicht, öffentliche Lasten, Wassergeld, Beleuchtungskosten usw.). Erstreckt usw." Absatz 3 Zeilen 4-6. Die Ziffern l, 2, 3 sind umzustellen in der Reihenfolge 2. 3. l. Zeilen 12—16 sollen lauten: „Unterhaltungsfonds sind zuzuführen alljährlich 1l62,50 M und zwar so lange, bis dieser Fonds die Summe von 46 500 M erreicht hat. Auf dieser Höhe ist der Fonds alsdann zu erhalten." Absatz 4 soll lauten: „Dem Mobiliarerneuerungsfonds sind alljährlich 3500 M ohne Rücksicht auf die Höhe des Fonds zuzuführen." § 7 Absatz 1 Zeile 4 sind die Worte „in der Weise" zu ersetzen durch die Worte „mit der Bedingung". Zeile 9 ist hinter „sind" einzufügen: „Der Gesellschaft wird jedoch nachgelasien, mit der Tilgung des aufzunehmenden Kapitals erst am 1. Januar 1918 zu beginnen." Absatz 2 Zeile 14 sind die Worte „nicht verbrauchten" zu ersetzen durch die Worte „bei ihm nicht abgehobenen". § 15 Absatz 2 Zeilen 6 bis 8 sollen lauten: „nach Abführung von jährlich mindestens 1162,50 M an einen Bauunter- - Haltungsfonds und von jährlich mindestens 3500 Ji an einen Mobiliar erneuerungsfonds für das an der". Der Ausschuß erstattete Bericht über die Vorlagen a) betr. Abänderung des Gemeindebeschlusses vom 20. März 1902 über Erhebung von Beiträgen bei straßenbaulichen Veranstaltungen, L>) betr. Erhebung von Beiträgen für die Verbreiterung der Bismarck Straße. Die Versammlung hat den Ausschußanträgen zugestimmt. Der Antrag der Herren Stadtverordneten Holz und Gen. betr. das Arbeitsgebiet der Deputation für Gesundheitspflege wurde zum Beschluß erhoben. Die Mitteilung des Magistrats, daß die Königliche Regierung die Bestätigung der Wahl des Herrn Stadtverordneten Dr. Penzig als Mitglied der Schuldeputation versagt hat, wurde beraten. Die Versammlung hat den Herrn Stadtverordneten-Vorsteher beauftragt, gegen die versagte Bestätigung Beschwerde bei dem Herrn Kultusminister zu führen. Von der Mitteilung betr. Berufungsurteil in Sachen Charlottenburger Wasserwerke gegen Charlottenburg ist Kenntnis genommen worden. Die Vorlage betr. Beschaffung der Mittel für den Erwerb der Charlottenburger Wasser werke ist einem Ausschuß zur Vorberatung überwiesen worden, bestehend aus den Herren Dr. Bauer, Dr. Borchardt, Döbler, Dzialoszynski, Hirsch, Holz, Kaufmann, Klick, Dr. von Liszt, Rackwitz, Dr. Riel, Rosenberg, Ruß, Schwaß und Dr. Spiegel. Die Vorlagen betr. Beschaffung von Mitteln für die Erweiterung des Elektrizitätswerks, betr. Bewilligung von Mitteln für Kabelnetzerweiterungen, betr. Verbesserung der Akustik im Stadtverordnetcn-Sitzungssaal sind angenommen worden. Die Beratung der Mitteilung betr. die seit dem 1. April 1905 beendeten und die jetzt noch schwebenden Zivilprozesse und Klagen im Verwaltungsstreitverfahren wurde vertagt. Die Ferien der Versammlung sollen in den Monaten Juli und August d. I. statt finden. Folgender Antrag ist eingegangen: Die Unterzeichneten beantragen, den Magistrat zu ersuchen, baldigst eine Vorlage betreffend die Einrichtung eines Stadtschuldbuches zu machen. Charlottenburg, den 13. Juni 1906. Mann. Riel. Freund, Döbler, Callam, Sachs, Stadthagen. Jachmann. 22 243 In nicht öffentlicher Sitzung. Die Vorlage betr. Bau einer Müllverladchalle ist angenommen worden.

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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