Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin : Organ für die gesammte Gemeinde-Verwaltung und Gemeinde-Interessen / herausgegeben vom Magistrat

Other titles:: gesamte

Publication:: Berlin: Loewenthal 1927

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 29.1888-45.1904; 47.1906-68.1927

Note:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen

ZDB-ID:: 2900120-1

Previous Title:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Succeeding Title:: Amtsblatt der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Beilagen fehlen

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15390297

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/2:32.1891

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 39, 27. September 1891

Publication:: , 1891-09-27

Ausgegeben am 187671959 | EEE Senat I6ter 1/1959 e ix ; Seite 109 LA ig CT ® Dienstblait de $ Senats von Berlin N NEMOERZ ® ; x Teil I Inneres — Justiz Imhaldtı Nr.40 Aufgaben der Prüfstellen für Hochbauten und für Tiefbauten ...........0.00000000000000000..011 Seite 109 Nr.41 Ausfertigung der. Gehalts- und Vergütungsnachweise ...........00000000 0 Seite 109 Nr.42 Zahlung und Erstattung von Personalbezügen bei Abordnungen und Versetzungen ............... Seite 109 BauWohn I B 4 N B. Vergütungsnachweise 1-40 ; 1 _ [255.199 140] Fernruf: 87 0591 - (95) 5112 —————. [1] (CN Vergütungsnachweisen gibt die Personalstelle die An die Mitglieder des Senats Dbl 11/1959 Bruttovergütung ihrer Höhe nach an. Das in Spalte 1 (seit) die Bezirksämter Nr. 24 einzusetzende Datum muß sich hier auf die in der 5. Spalte die Behörden und Dienststellen Dbl V1I/1959 zahlenmäßig angegebene Bruttovergütung beziehen. Es ist der Hauptverwaltung ' Nr. 40 also entweder der 1.4.1958 einzutragen als Zeitpunkt des die Anstalten und Eigenbetriebe Inkrafttretens der gegenwärtigen Tarifregelung oder, falls der Hauptverwaltung seit dem 1.4.1958 ein Steigerungsbetrag fällig war, das die städtischen und überwiegend städtischen Gesellschaften Datum dieser Steigerung. nachrichtlich an den Rechnungshof von Berlin C. Gemeinsames & Daß Beförderungen in eine höhere Gruppe, die bei Beamten Aufgaben der Prüfstellen seit dem 1.4.1957 und bei Angestellten seit dem 1.4.1958 für Hochbauten und für Tiefbauten ausgesprochen wurden, bei dem Datum der 1. Spalte zu berücksichtigen sind, dürfte nicht zweifelhaft sein und sei Die Geltungsdauer der Dienstblattverfügung VI/1954 Nr. 37 nur der Vollständigkeit halber erwähnt. vom 4. August 1954, die Aufgaben der Prüfstellen für Hoch- bauten und für Tiefbauten betreffend, die nach 86 Abs.3 Im Auftrage in Verbindung mit 8 37 Abs.1 AZG am 31. Dezember 1959 Fassold außer Kraft treten würde, wird bis zum 31. Dezember 1964 verlängert. —_ Schwediler Inn I1G 1 - 0421/30/1 Nr. 2 u _ 12 | Fernruf: 870591 - (95) 40 05 - [ 3 5.1959] 7 Inn IIH - 0540 - 2 1 An die Mitglieder des Senats BBR D 1-41 ; Fernruf: 870591 - (95) 4413 - 28.5. 1959 den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin den Präsidenten des Rechnungshofs von Berli An die Mitglieder des Senats Dbl 11/1959 die Bezirksämter — PV-una VpNAE/Schut = den Präsidenten des Rechnungshofs von Berlin Nr. 42 die Behörden und Dienststellen der Hauptverwaltung die Bezirksämter die Anstalten und Eigenbetriebe der Hauptverwaltung die Behörden und Dienststellen der Hauptverwaltung nachrichtlich die Anstalten und Eigenbetriebe der Hauptverwaltung an die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen nachrichtlich des öffentlichen Rechts an die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Zahlung und Erstattung von Personalbezügen Ausfertigung bei Abordnungen und Versetzungen der Gehalts- und Vergütungsnachweise £; (Dbl 1/1958 Nr. 70, I11/1958 Nr. 69) Der Bundesminister der Finanzen hatte durch Erlaß vom En en Se a 24. April 1954 (ABI 1954 S. 760 / Dbl 1954 Nr. 96 / BBR-Bes Wie ich aus Rückfragen entnehme, sind durch die Vfg. vom S.667) das Verfahren bei der Zahlung und Erstattung von 5. Juni 1958 noch nicht alle Zweifel bezüglich. der Ausferti- Personalbezügen bei Abordnungen und’ Versetzungen ge- gung der Gehalts- und Vergütungsnachweise beseitigt wor- regelt. Durch Erlaß des Bundesministers der Finanzen vom den. Um künftig eine völlig einheitliche Handhabung zu er- _-. 4950 GeschZz II A/6 - A 1200-31/58 zielen, gebe ich folgende Erläuterungen: ‚Januar — ‚GESCHL.! EN A/4 - HE 8000-21/58 A GeHalSHaCchWEiSe rn Abschnitt II dieser Regelung wie folgt neu gefaßt Die Eintragung in der ersten schraffierten Spalte (Besol- - dung seit) muß stets das Datum angeben, von dem an die 8 En Dre N SAN Eine Dee ICUe ME BERUFT Eintragungen in den folgenden Spalten gelten. Wenn sich bei Beamten seit Inkrafttreten des LBesG an den Merk- Wird ein Beamter oder Angestellter eines Lan- malen. und an der Höhe einer etwa gewährten Stellen- oder des zur Dienstleistung an eine Dienststelle der Ausgleichszulage nichts geändert hat, muß daher in der Bundesverwaltung abgeordnet, so zahlt in der ersten schraffierten Spalte der 1.4.1957 eingetragen Regel die‘ bisher zuständige Kasse des Landes werden. Die Steigerungstermine sind von der Gehaltsstelle die Bezüge so lange weiter, bis die Abordnung ohne Anweisung zu berücksichtigen und haben in der Regel aufgehoben oder der Beamte oder Angestellte (d.h. wenn keine Ausgleichszulage gewährt wird) auf die in den Bundesdienst übernommen wird. Ebenso Eintragung keinen Einfluß. Wann die letzte Steigerung führt sie den rechnungsmäßigen Nachweis über fällig war, ergibt sich, ohne daß es eines Hinweises bedarf, diese Bezüge weiter. Die während der Abordnung aus der dritten schraffierten Spalte. weitergezahlten Bezüge werden mittels des bei- Wird eine Ausgleichszulage gezahlt, so ist bei einer Steige- De A en rung eine Änderung oder ein Wegfall dieser Zulage ein- PTOCHET an J getreten. In diesen Fällen ist das Datum dieser Veränderun zuständigen Bundesdienststelle zur Erstattung anzu eben 5 angefordert. Die Anforderung für das letzte 5 ) Vierteljahr eines Rechnungsjahres ist jeweils Es ist also in der ersten schraffierten Spalte stets das spätestens bis zum 20. März bei der Bundes- Datum einzutragen, an dem die letzte Änderung der Ein- dienststelle. einzureichen, damit die Erstattung gruppierung, des BDA. oder der Stellen- oder Ausgleichs- noch im laufenden Rechnungsjahr durchgeführt zulage eingetreten ist. werden kann.

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