Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin, 1856 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1913

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12731908

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1911

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: No. 4 u. 5

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: No. 4. Bericht der Kommission für Requisitionssachen

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Full text

Verwaltungsbericht
des
Magistrats zu Berlin
für
das Ltatsjahr 1911.
M 4 u. 5.
M 4. Wericht 6er Kommission für Wequisitionssachen.
Nach der Pensionierung des Herrn Stadtrats M u g d a n ist
Dem Unterzeichneten der Vorsitz in den Kommissionen sür Requi
sitions- und Zwangsvollstreckungssachen übertragen worden.
Von der Kommission sür Requisitionssachen wurden im Jahre
191 l erledigt: Ersuchen
a) von Behörden:
l. um Einziehung von Steuern, Schulgeldern, Krankenkassen-
und Berussgenossenschastsbeiträgcn 53 690,
2. um Einziehung von Armenpflegekosten 12937,
3. um Einziehung von Militärtaxen und Vernehmung
der Taxpflichtigen 28,
4. um Zustellung von Benachrichtigungen im steuer
lichen Interesse 2567,
5. um Bekanntmachungen von katasteramtlichen Mit
teilungen 1445,
6. um Beihilse zur Regelung von Erbschafts-, Nieder-
lassungs- und sonstigen gerichtlichen Angelegenheiten 1 756,
7. Neu hinzugetreten sind die nach den Vorschriften des
ZuwachSstcuergesetzes vom 14. Februar 1911 anzu
stellenden Ermittelungen ob die Zahlungspflichtigen
gewerbsmäßig Grundstückshandel treiben usw. Er
ledigt wurden 525,
b) von einzelnen Personen 481,
c) von Baugewerksberussgenossenschaften in Ausführung
des Bauunfallversicherungsgesctzes 685,
Fortgefallen sind die Gesuche der Tabaksarbeiter um
Gewährung von Unterstützungen, welche auf Grund des
Artikels II a des Reichsgefetzes vom 15. Juli 1909 wegen
Aenderung des Tabaksteuergesetzes bis zum 15. August 1911
zu zahlen waren.
Ebenso füllt die Einziehung der Kirchensteuer fort,
ivelche der Steuerdcputation, Abteilung III, übertragen
worden ist.
Insgesamt 74114.
Im Vorjahre wurden erledigt . 73 286,
Ersuchen, so daß im Geschäftsjahre 1911 die Zahl der zu
erledigenden Sachen um 828
gewachsen ist. Der geringe Zuwachs ist auf den Fortfall
der Kirchensteuer zurückzuführen. Gruppe a hat sich gegen
das Vorjahr vermehrt um 845 Sachen,
Gruppe b um 95
zusammen 940 Sachen,
während Gruppe c weniger auszuweisen
hat 26 Sachen
und Gruppe ck mit 86 -
ganz in Fortfall gekommen ist.
zusammen 112 Lachen.
940—112—828 Sachen wie oben.
Wie aus der Zusammenstellung am Schlüsse ersichtlich ist, konnte
wieder ein Teil der Zahlungspflichtigen, die meist geringfügigen
Schulden nicht einmal durch kleine Ratenzahlungen tilgen.
Auch im lausenden Geschäftsjahre hat wiederum für die Sektion
39 der Brandenburgischen landwirtschaftlichen Berussgenossepschaft
die Ermittelung der in Berlin vorhandenen Biehhaltungsbetriebe
(Molkereieni verbunden mit einer Feststellung des Viehstandes starr
gefunden.
Ueber die Geschäfte, die im Jahre 1911 im Interesse der
Versicherungsanstalten der Baugewerksberufsgenossenschaften zur Fest
stellung der sür die Eigenbaubetriebe gezahlten Arbeitslöhne und
Einziehung der für diese Bauten zu erhebenden Bauunsallversicherungs-
prämien erledigt sind, ist zu bemerken:
Von den Unternehmern sind eingereicht 82 Löhnnachweisnngen,
von Amtswegen mußten ebenfalls 82 Löhnnachwcisungcn aufgestellt
werden.
Im Berichtsjahre sind uns mittels der vorgeschriebenen Hebe
rollenauszügc von den Versi che r u ng s g en offen schäften 83 557,3- .M
an Bauunfallversicherungsprämien zur Einziehung überwiesen, von
denen, abgesehen von den durch die Versicherungsanstalten zurück
gezogenen Prämienansprüchen, 13 828,s» M an unsere Kasse gezahlt
wurden, während weitere Prämien, wie dies stets geschieht, unmittelbar
an die Kassen der Berufsgenossenschaften gezahlt worden sind.
In 360 Fällen mußte wegen Ausbleibens der Zahlungen das
Zwangsversteigerungsversahren eingeleitet werden.
Zusammen stellun g
über den E i n z i e h u n g s b e t r i e b der Kasse des Vereinigten Bureaus im Etats jähre 1911.
Geschäftsjahr
Anzahl
der Fälle
Sollbetrag
Davon erledigt
Unerledigt geblieben
und auf das neue Geschäftsjahr
übernommen
durch Zahlung
durch Jnabgaiigstellung
M
Fälle
Betrag
M
Fälle
Betrag
M 1 4
Fälle
Betrag
M
1911
1 711
60 406
38
989
21 856
21
370
16 632 34
352
21 917
83
1910
1 245
51 163
86
626
16 668
44
321
16 819 08
298
17 676
34
mehr
466
9 242
52
363
5 187
77
49
:
54
4 241
49
lveniger
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186 74
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Berlin, de» 28. August 1912.
Magistrat, Kommission für Requisitionssachen,
vr. Fra n z.

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