Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin, 1856 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12706748

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1908

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: No. 8. Bericht der städtischen Schuldeputation

Verwaltungsbericht des Magistrats zu Berlin für das Ltatsjahr 1908. M 8. Wericht 6er städtischen Schul'öepulation. A. Allgemeiner Teil. I. Einrichtung der städtischen Schuldeputation und Aenderungen im Mitgliederbestände. Am l. April 1908 trat die auf Grund der §§ 48 und 44 des Gesetzes betreffend die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen vom 28. Juli 1906 gebildete neue Schuldeputation in Wirksamkeit. Ihre Zusammensetzung und ihre Obliegenheiten sind im nachstehenden Gemeindebeschluß vom ^ W festgelegt: Gemeindebeschluß: I. Die zum 1. April 1908 zu bildende Schuldeputation soll bestehen aus: sechs Magistratsmitgliedern, zwölf Stadtverordneten, zwölf des Erziehungs- und Volksschulwesens kundigen Männern, unter welchen sich befinden sollen mindestens ein Rektor, ein Gemeindelehrer, eine Gemeindelehrerin, abgesehen von den nach den gesetzlichen Bestimmungen hinzutretenden Personen. II. Der zum 1. April 1908 zu bildenden Schuldeputation ist außer der ihr gesetzlich obliegenden Verwaltung des Volksschul wesens die Verwaltung der Taubstummenschule zu belassen, dagegen die Verwaltung der Realschulen und höheren Mädchen schulen abzunehmen. Die Verwaltung dieser Schulen wird zugleich mit der Verwaltung der übrigen höheren städtischen Schulen einer auf Grund des § 59 der Siädteordnung neu zu bildenden gemischten Verwaltungsdeputation übertragen, welche aus vier Magistratsmitgliedern und fünf Stadtverordneten bestehen soll. III. Beim Bestehen der Schulkommissionen behält es auch nach dem 1. April 1908 sein Bewenden. Entsprechend dem Absatz I dieses Beschlusses wurden als Mitglieder der Schuldeputation ») ernannt gemäß § 44 Absatz I 1 des Gesetzes: Stadtrat und Syndikus Dr. Hirsekorn, Vorsitzender, Stadträte Dr. Weigert und Selberg, Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, Stadtrat Buchow, b) gewählt gemäß § 44 Absatz I 2 des Gesetzes: die Stadtverordneten Dr. Bütow, Cassel, Hellriegel, Iden, Dr. Jsaac, Lemp, Modler, Dr. Preuß, Schulze, Seeger, Soekeland, Ulrich, o) berufen gemäß § 44 Absatz I 3 des Gesetzes: Kaufmann Koch Hann, Dr. Heller, Schulvorsteher Böhm, Apothekenbesitzer Dr. Calließ, Kaufmann Hofmann, Apotheker Dr. Zeedeu, Gemeindeschullehrer Ewald, Sanitätsrat Dr. Müller, Oberstabsapotheker a. D. Dr. Lenz, Kaufmann Bötticher, Gemeindeschullehrerin Lübcke, Rektor Wacke, d) gemäß § 44 Absatz 4 und 5 des Gesetzes: Superintendent Steinbach. Propst Kleineidam, Rabbiner Dr. Rosenzweig. Außerdem nehmen an den Sitzungen der Schuldeputation mit beratender Stimme teil die 13 königlichen Kreis- und Stadtschul- inspektoren, sowie der Schularzt Sanitätsrat Dr. Meyer und der Magistratsassessor Dr. Westphal. Ueber die Geschäftsführung der Schuldeputation wurden auf Grund des § 44 des Gesetzes und unter Bezugnahme auf die hierzu ergangenen ministeriellen Ausführungsbestimmungen vom 6. No vember 1907 folgende Bestimmungen getroffen: 8 1- „Der vom Oberbürgermeister ernannte Vorsitzende der Schuldep utalion verteilt die Geschäfte unter die einzelnen Mitglieder und leitet die Verhandlungen in den Sitzungen der Deputation. In seiner Behinderung führt das dem Dienstalter nach älteste Magistratsmitglied den Vorsitz. 8 2. Der Vorsitzende erläßt die Einladungen zu den Sitzungen. Neben den regelmäßigen Sitzungen kann der Vorsitzende außerordentliche anberaumen, wenn dies durch die Geschäfte erforderlich wird. Auch kann der Vorsitzende regelmäßige Sitzungen ausfallen lassen, wenn nicht genügender Stoff zur Beratung vorhanden ist. Die Einladungen zu den Sitzungen müffen spätestens am Vor abende des Sitzungstages in den Händen der Mitglieder sein. Die Tagesordnung wird durch den Vorsitzenden festgestellt. Zu diesem Zwecke haben die' Deputationsniitglieder die voni Vorsitzenden oder von ihnen selbst zum Vortrag geschriebenen Sachen, welche sie in der betreffenden Sitzung zum Vortrag bringen wollen, bis zum Mittag des vorletzten Tages vor derselben dem Bureau mitzuteilen. Die vom Vorsitzendenfestgestellte Tagesordnung wird den Mitgliedern der Deputation spätestens am Tage vor der Sitzung schriftlich mitgeteilt. Gegenstände, welche nicht auf der Tagesordnung gestanden haben, kann der Vorsitzende trotzdem zum Vortrag und zur Beschlußfassung bringen lassen, wenn nicht durch die Mehrheit der Deputation ihre Verweisung in die nächste Sitzung beschlossen wird. Die Reihenfolge der Beratung der zur Tagesordnung stehenden Sachen bestimmt der Vorsitzende. Er hat dabei besondere Rücksicht auf die Dringlichkeit resp. Wichtigkeit der Sachen zu nehmen. Durch Beschluß der Deputation können Gegenstände, welche auf der Tagesordnung stehen, von dieser entfernt und auf die nächste Sitzung verwiesen werden. 8 4. Jeder von der Deputation gefaßte Beschluß ist auf dem betreffenden Aktenstück zu registrieren. Wird es von einem Mitgliede der Deputation verlangt, so muß die Vorlegung einer solchen Registratur erfolgen. Beschlüsse von prinzipieller Bedeutung sind in ein Beschlußbuch einzutragen. 8 s. Der Deputation werden ein Magistratsassessor oder Magistratsrat als Justitiar und ein Schularzt als ärztlicher Berater vom Ober bürgermeister dauernd zugewiesen. Außerdem können andere Gemeinde beamte oder sachkundige Personen zu den Beratungen der Deputation von ihr hinzugezogen werden. Allen diesen Personen steht nur beratende Stimme zu. 8 6. Die Mitglieder der Schuldeputation und die zu den Beratungen der Schuldeputation hinzugezogenen Personen sind zur Amts verschwiegenheit in denjenigen Sachen verpflichtet, in denen eine solche seitens des Vorsitzenden angeordnet wird. 8 7. Der Vorsitzende ist verpflichtet, wenn ein Beschluß der Schul deputation deren Befugnisse überschreitet, gesetz- oder rechtswidrig ist, 1

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