Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin, 1856 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12706748

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1908

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: No. 35. Bericht der städtischen Polizeiverwaltung

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Full text

Verwaltungsbericht 
des 
Magistrats zu Berlin 
für 
das Ctatsjahr 1908. 
H 
WerichL 6er städtischen Uotizeiverwattung. 
Abteilung l. 
Das Dezernat des im Berichtsjahre in den Ruhestand getretenen 
Stadtrats Friede! übernahm Stadtrat Düring. 
Das Geschäftsverfahren wurde dadurch vereinfacht, daß die aus 
Anlaß eines Neu- oder Umbaues erforderlich werdende Bürger 
steigregulierung nicht mehr in besonderen, je eine Slraße umfassenden 
Akten (mit dem Buchstaben Q) sondern in den Grundstücksakten ver 
folgt wird; dadurch wird nicht nur die Herübergabe dieser Akten zu 
den Bürgersteigakten, sondern auch der bisher stets erforderlich ge- 
wesene Verfolg der Bürgersteigangelegenheit unter einer neuen Tage 
buchnummer erspart. Das gleiche Verfahren ist für die im Verkehrs 
interesse nötigen Bürgersteigregulierungen, welche bisher ebenfalls 
zu besonderen, für jede Straße angelegten Akten mit dem (Buchstaben D) 
gingen, eingeführt. Handelt es sich dagegen um noch unbebaute 
Grundstücke, für welche also Bauakten noch nicht angelegt sind, so 
wird die Bürgersteiganlegung in den Straßenakten mit dem Buch 
staben D) verfolgt. 
Mit dem Inkrafttreten der Polizeiverordnung über die Anlegung 
und Unterhaltung der Bürgersteige vom 30. November 1907 konnte 
eine Verminderung des Schreibwerks und eine Vereinfachung des 
Verfahrens für den Fall eintreten, daß ein Neubau an einer neuen 
Straße mit noch nicht in voller Breite regulierten Bürgersteigen (ge- 
wöhnlich sind diese nur in 2 m Breite mit Mosaiksteinen befestigt) 
errichtet wird. Während nach der Polizeiverordnung vom 17. Ja 
nuar 1873 die Verpflichtung zur Bürgersteigregulierung erst durch 
eine „Anordnung" der Polizei eintrat, entsteht jetzt nach § 10 Abs. 1 
der neuen Polizeiverordnung diese Verpflichtung, „sobald auf dem an 
liegenden Grundstück ein Neu- oder Umbau beendet wird." Da also 
eine polizeiliche Anordnung nicht mehr erforderlich ist, geht in dem 
Falle, daß der Bürgersteig noch unreguliert oder nur mit einem 2 m 
breiten Mosaikstreifen befestigt ist, keine Nachricht mehr an den Eigen 
tümer. Unzuträglichkeiten haben sich daraus nicht ergeben: im eigenen 
Jntcrefle läßt kaum ein Eigentümer den Bürgersteig vor seinem neu 
erbauten Hause unbefestigt liegen. 
Dieser Einschränkung des Schreibwerks auf der einen Seite steht 
auf der anderen Seite eine sehr erhebliche Mehrarbeit in _ denjenigen 
Fällen gegenüber, daß Neu- oder Umbauten auf Grundstücken aus 
geführt werden, deren Bürgersteig schon nach der alten Polizeiverord 
nung angelegt ist. Die Prüfung der Frage, ob in solchen Fällen nur 
eine Verbesserung des bestehenden Zustandes oder ob eine völlige Um 
gestaltung des Bürgersteiges nach den Vorschriften der neuen Polizei- 
verordnung zu fordern ist, bedarf in jedem Falle einer sorgfältigen 
Abwägung, je nach deni Umfange des ausgeführten Umbaues und 
nach dem Zustande des Bürgersteiges. Einen Anhalt dafür, was als 
„erheblicher" Umbau anzusehen ist, gibt eine durch den Herrn Polizei 
präsidenten herbeigeführte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts 
vom 22. Oktober 1889. 
Ist durch diese Entscheidung einerseits eine gewisse Gewähr für 
eine gleichmäßige Behandlung der Eigentümer geschaffen, so war doch 
andererseits zur Erreichung dieses Zieles notwendig, daß auch alle 
Baugesuche, welche Umbauten betrafen, hierher gelangten; nicht etwa 
nur die größeren Umbauten oder gar nur die, welche die teilweise 
Neubebauung des Grundstücks betrafen. Dieses Ergebnis konnte erst 
durch langwierige Verhandlungen mit dem Polizeipräsidenten, Ab 
teilung III, erzielt werden, so daß also jetzt im großen und ganzen 
alle Baugesuche hier vorgelegt werden. 
Wenn nun die Zahlen in den nachfolgenden Zusammenstellungen 
ersichtlich machen, daß — obgleich die Bautätigkeit gegen das Voriahr 
Straßenbau. 
um 250 Bauten zurückgeblieben ist. und obwohl die Bürgersteig, 
anlegung im allgemeinen unter derselben Tagebuchnummer verfolgt 
wird, welche der Bauschein erhält — sich dennoch die Geschäfte um 
745 Tagebuchnummern vermehrt haben, so liegt dies zum großen Teil 
daran, daß sich in vielen Fällen aus der Aufforderung zur Bürger- 
steigherstellung ein längerer Schriftwechsel entwickelte, weil die Eigen 
tümer ein größeres Entgegenkommen wünschten, sei es durch noch ge 
ringere Forderungen, sei es durch längeren Aufschub. Ein Aufschub 
wurde bis zu zwei Jahren gewährt. 
Diese erhebliche Zunahme der Geschäfte auf dem Gebiete der 
Bürgersteigregulierungen machte eine Entlastung des Dezernenten 
wünschenswert, so daß für den Bereich der Straßenbaupolizei, noch 
bevor die für die gesamte städtische Verwaltung vom Magistrat er- 
lassene Verfügung vom 1. März 1909 diese Frage regelte, zwecks 
schnellerer Abwicklung der Geschäfte und zur Entlastung des De 
zernenten vom Oberbürgermeister unterm 24. November 1908 folgende 
Anordnung getroffen wurde: 
Zur Vereinfachung und größeren Beschleunigung des Geschäfts- 
Verfahrens, sowie zur Entlastung der Dezernenten der Städtischen 
Polizeiverwaltung, Abteilung I (Straßenbau) ist es erforderlich, daß 
der Expedient über den bisherigen Rahmen hinaus alle zur Vor- 
bereitung der später von ihm zu entwerfenden Verfügungen not- 
wendigen Rückfragen, Ermittelungen und Feststellungen selbstständig 
vornimmt, also auch die mit der Städlischen Polizeiverwaltung, 
Abteilung I im ständigen Geschäftsverkehr stehenden städtischen Ver 
waltungsstellen, sowie die für sie tätigen Beamten ohne Mitwirkung 
des Dezernenten befragt. 
Diese Verwaltungsstellen und Beamten, nämlich die Bau 
inspektionen, die Plankammer, das Vermessungsamt, sowie die Ober- 
aufseher und Aufseher der städtischen Straßenreinigung haben daher 
den zur Vorbereitung der Verfügungsentwürfe im Aufträge des 
Dezernenten an sie auf Grund dieser allgemeinen Ermächtigung 
ergehenden Anfragen des Expedienten zu entsprechen. 
Soweit ein Bureaudiätar eine Expedientenstelle inne hat, sind 
seine Anfragen vom Bureauvorsteher oder einem Sekretär mitzu 
zeichnen. 
1. Tagebuch-Nummern. 
Nach den. vorstehend gemachten Mitteilungen läßt sich eine 
Trennung der eingegangenen Sachen nach Bauten. Bürgersteig- 
anlegungen und nach sonstigen Sachen nicht mehr machen, weil für 
die ersten beiden jetzt ein gemeinsames Tagebuch geführt wird. 
Es ergeben sich Tagebuchnummern: 
im Jahre 1904 1905 1906 1907 1908 
7 273 7 714 7136 6 800 6 545 
Davon entfielen 
im Verwaltungsjahre 1904 1905 190« 1907 1908 
auf die Grundstücksabteilung (ein- 
schließlich der Bürgersteig. 
angelegenheiten) 6 386 6 639 6 098 4 792 5 200 
auf die Abteilung für sonstige Sachen 887 1 075 1 038 1 008 1 345 
zusammen 7 273 7 714 7136 5 800 6 545 
2. Bauten. 
Von den in früheren Jahren erteilten Bauscheinen wurden 
verlängert: 
1

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