Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin, 1856 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12706748

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1908

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Verwaltungsbericht des Magistrats zu Berlin für das Ltatsjahr 1908. M 3. WerichL 6er SteueröepuLation. A. Allgemeiner Teil. 1. Organisation. Die seit dem 1. April 1895 bestehende Grundsteuerordnung, nach welcher die Veranlagung der bebauten Grundstücke zur Steuer nach dem Nutzertrage des dem Veranlagungsjahr vorhergegangenen Kalender jahres erfolgte, ist vom 1. April 1908 ab durch die auf dem Ver- anlagungsmaßstabe des gemeinen Wertes der Grundstücke beruhende Ordnung vom 20. April 1907 ersetzt worden. Zur Einführung einer Grundwertsteuer hatten sich die Gemeinde- behörden entschlossen, um eine gerechtere Verteilung der Steuerlast herbeizuführen, da die Veranlagung nach dem gemeinen Werte eine einheitliche Besteuerung der bebauten und unbebauten Grundstücke nach demselben Maßstabe ermöglicht und auch die stark benutzten Mietshäuser gegenüber den besseren Wohnhäusern (Villen) entlastet, welch letztere im Verhältnis zum Nutzertrage einen höheren gemeinen Wert als die reinen Mietshäuser haben. Die Veranlagung der bebauten Grundstücke zur Kanalisations gebühr nach dem Nutzertrage blieb bestehen, es mußten daher die darauf bezüglichen Bestimmungen, welche bisher in der Grundsteuer- ordnung enthalten waren, in die Ordnung betreffend den Anschluß an die Kanalisation und die Erhebung von Kanalisationsgebühren in der Stadt Berlin übernommen werden. Die neue Gebührenordnung vom 4. Februar/23. März 1908, enthält außerdem die Neuerung, daß besondere Zusatzgebühren für solche nutzbare Grundstücke eingeführt wurden, die eigene maschinell betriebene Wasservcrsorgungsanlagen haben oder auf denen sich gewerbliche oder industrielle Betriebe, insbesondere Fabriken, Brauereien, Hotels, Warenhäuser, Badeanstalten, Bahnhofsanlagen u. a. m. be finden, aus welchen der Kanalisation Abwässer zufließen. Diese Gebühren gelangen zur Hebung, wenn, vom Regenwasser abgesehen, die Menge der gesamten der Kanalisation zugeführten und nicht durch besondere Leitungen abgeführten Abwässer 10 000 cbm jährlich übersteigt. Sie betragen bei einer jährlichen Wassermenge von mehr als 10 000 bis einschließlich 15 000 cbm 50 Jt, mehr als 15 000 bis einschließlich 20000 cbm 100.46 und so fort um je 50^6 für je 6000 cbm steigend. Die in der gedachten Ordnung außerdem vorgesehene Gebühr für die nicht in die Kanalisationsröhren, sondern in besondere Leitungen abgeführten reinen Abwässer komnit für den vorliegenden Bericht nicht in Betracht, da sie von der Deputation für die Kanali sationswerke und Güter Berlins erhoben sind. Was ferner die in der neuen Kanalisationsgebührenordnung bei behaltene Bestimmung anlangt, nach welcher Grundstücke, die keinen Nutzungswert haben, nach dem Wasserverbrauch zu veranlagen sind, so wurde für die Praxis durch Entscheidung des Oberverwaltungs- gerichts vom 7. April 1908 der Kreis der öffentlichen Grundstücke, welche nach dem Wasserverbrauch zur Kanalisationsgebühr heranzu- ziehen sind, erweitert, da nach dieser Entscheidung ein Nutzertrag nur da angenommen werden kann, wo ein Grundstück unmittelbar zur Erlangung von Geld over Geldeswert verwendet oder in den Dienst eiuer unmittelbar auf Erzielung von Geld oder Geldeswert gerichteten Wirtschaft gestellt ist. Im Interesse des steuerzahlenden Publikums und zur Verminderung des Barverkehrs sind vom Beginn des Berichtsjahres ab auf An ordnung des Magistrats Schecks auf die Stadthauplkasse als Zahl- mittel für Steuern, Kanalisationsgebühren usw. zugelassen. Die Steuerannahinestelle VIII A ist von Neue Königstraße 80 a nach dem Schulgebäude Bötzowstraße 40 verlegt worden. 2. Gesamtbild der Verwaltung. A. Realabgaben und indirekte Steuern. Die Zahl der Grundstücke und der Wohnungen oder selbständig vermieteten Räume hat sich im Innern der Stadt im Bereich der Steuerannahmestellen I und II infolge Abbruchs und Errichtung von Geschäftshäusern um 12 bezw. 40 Grundstücke, im Bereich der IX. Annahmestelle in den Bezirken 202—204, dem sogenannten Sckeunen- viertel. infolge Abbruchs um 117 Grundstücke vermindert. Die Be- zirke der Steuerannahmestellen X 0. XIIA, XIIB, XIII A und XIII B zeigten wiederum ein weiteres Anwachsen an benutzten Grundstücken und Wohnungen. Der Nutzertrag der Grundstücke ist um ca. 15 Millionen Mark gegen das Vorjahr gestiegen. Die Bestimmungen der neuen Ordnung für die Erhebung der Kaualisalionsgebühr machten sich in gleicher Weise wie in den Vor jahren in der Erhöhung der Gebühr bemerkbar. Der Bestand der Sublevationskasse reichte zur Deckung der Ein quartierungskosten aus, die Erhebung von Beiträgen konnte deshalb unterbleiben, die aufgesührten Beträge rühren von nachträglichen Be steuerungen aus den Vorjahren her. Das Soll der Gewerbesteuer ist gegen das Vorjahr nur unwesentlich gestiegen (ca. 4 400 Jt). Gegen das Vorjahr haben sich die Steuerpflichtigen der Klassen I— III um 9, 112 bezw. 802 vermehrt. Nach den Mitteilungen der Unterausschüsse der Gewerbesteuer klasse I V belief sich das Veranlagungssoll dieser Klasse auf 685 235,oo Jt, dem Zugänge von 54 323 Jt stehen 62 193,26 Jt als Abgang gegen über. Das Soll der Warenhaussteuer, welches zur Deckung der 4 Vicrteljahrsraten der Gewerbesteuer diente: war gegen das Vorjahr um 42 622,76 Jt höher. Das Betriebssteuersoll weist bei den Be trieben der Klasse I eine Steigerung von 28, bei denen der Klasse III und V (Gewerbesteuerfreie) eine solche von 58 bezw. 169 nach, die Schankbelriebe der Klasse II und IV sind gegen das Vorjahr um 1 bezw. 15 zurückgegangen. Das Soll der Umsatzsteuer ist gegen das Vorjahr um rund 508 000 Jt zurückgeblieben. Gegen das Vorjahr ist eine Ver minderung der umgesetzten Grundstücke um 163 und des Kaufpreises um rund 42 l / 2 Millionen eingetreten. Die steuerpflichtigen Hunde hatten sich um 1027 gegen das Vor jahr vermehrt. Im übrigen ergab die Zählung einen Zugang bei den Hunden tauber oder blinder Personen von 119 Stück, eine Verminderung um 129 bei den Wach- und Kettenhunden, desgleichen von 144 bei den steuerfreien Zughunden und von 18 Stück bei den Wächterhunden. In dem Bestände der Pferde und des Rindviehes ist gegen das Vorjahr eine Verminderung um 1 699 Pferde und 43 Stück Rindvieh zu verzeichnen. 8. Einkommensteuer. Bei der Gemeindeeinkommenstener zeigt sich wiederum wie in den Vorjahren ein Steigen des Solls, und zwar des Veranlagungssolls um 2 508069,i7^e des Erhebungssolls um 2 361 991,6» ^6 gegen das Vorjahr. Hingewiesen sei ferner auf das Steigen des Staatssteuersolls für

fullscreen: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue1908 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

Citation links

Citation recommendation

fullscreen: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue1908 (Public Domain) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue1908 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.