Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12698951

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1906

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: No. 36. Bericht der städtischen Verkehrsdeputation

1 Verwaltungsbericht des Magistrats zu Berlin für das Ltatsjahr 1907. M 3K. WerichL 6er ltäötifchen 'DerkeHrsöeputaLion. In dem Berichtsjahre sind Aenderungen in der Organisation nicht eingetreten, an Mitgliedern verloren wir durch den Tod die Stadtverordneten Wallach und Dinse, während der Stadtverordnete Kreitling durch Amtsniederlegung ausschied, hierfür sind neu in die Deputation eingetreten die Stadtverordneten Dove, Borgmann und Frick. I. Kleinbahnen. 1. Elektrische Niveaubahnen fremder Unternehmer. Die Verhandlungen wegen Umwandlung der mit unterirdischer Stromzuführung ausgerüsteten Strecken der Großen Berliner Straßen bahn in Berlin in Strecken mit oberirdischer Stromleitung haben dahin geführt, daß die Gemeindebehörden sich mit der Beseitigung sämtlicher Unterleitungssirecken in Berlin einverstanden erklärt haben. Nur auf dem Platze vor dem Brandenburger Tor ist auf Anordnung der staatlichen Aufsichtsbehörden dieser Betrieb beibehalten worden, doch sind hier Vorkehrungen getroffen, welche in dringenden Notfällen die sofortige Herstellung der Oberleitung ermöglichen, so daß eine Wiederholung der in unserm vorjährigen Verwallungsbericht beklagten Verkehrsstörungen nicht mehr zu befürchten ist. Trotz der im vorjährigen Bericht dargelegten Schwierigkeiten, welche sich der von der Großen Berliner Straßenbahn beantragten Erteilung der Zustimmung zur Fortführung ihrer Straßenbahn von der Frankfurter Allee durch die Boxhagener Straße behufs Herstellung einer Straßenbahn durch Rummelsburg entgegenstellten, ist es gelungen, eine beide Teile befriedigende Lösung zu finden. Der Straßenbahn ist die Zustimmung unter folgenden Bedingungen erteilt worden: 1. Die Zustimmung zur Herstellung der Straßenbahnanlagen in der Boxhagener Straße wird erteilt unter den Bedingungen des bestehenden Vertrages mit folgender Maßgabe. Der Stadt gemeinde wird das Mitbenutzungsrecht für die ganze Strecke der Boxhagener Straße ohne die bezüglich des Maßes im § 30 des bestehenden Vertrages vorgesehenen Einschränkungen ein geräumt. Die Streitfrage, ob die Stadtgemeinde der Straßenbahn auch für die durch die Mitbenutzung etwa entstehende Verkehrs- entziehung eine Entschädigung zu gewähren habe, bleibt der Vereinbarung und im Falle des Nichtzustandekommens einer solchen der schiedsgerichtlichen Entscheidung überlassen. 2. Durch die Bestimmungen (insbesondere § 10) des zwischen der Gemeinde Rummelsburg und der Großen Berliner Straßen- bahn geschlossenen Vertrages vom 7./11. Juni 1906, welche dahin abzuändern sind, daß auch für das Ende des Jahres 1919 ein Erwerbsrecht eingeräumt wird, sollen die von der Stadt- gemeinde für sich und die Gesamtheit der Wegeunterhaltungs- pflichtigen ans dem zwischen ihr und der Großen Berliner Straßenbahn abgeschlossenen Verlrage (insbesondere tz 36) her geleiteten von der Großen Berliner Straßenbahn teilweise be strittenen Rechte, wie die Große Berliner Straßenbahn ausdrücklich anerkennt, keinerlei Beeinträchtigung erfahren. 3. Sollte in einem von der Straßenbahn eingeleiteten Ergänzungs- verfahren eine anderweitige Regelung des Erwerbsrechts der Gesamtheit der Wegeunterhaltungspflichtigen erfolgen, so ver pflichtet sich die Große Berliner Straßenbahn, gegen die Aus- Übung des Erwerbsrechts auf der im Ergänzungsverfahren bestimmten Grundlage keine Rechte aus dem mit der Gemeinde Rummelsburg abgeschlossenen Vertrage herzuleiten. Die Unternehmerin hat diese Bedingungen angenommen und die Bahnlinie nach Rummelsburg gebaut und in Betrieb gesetzt. Durch den Herrn Polizeipräsidenten war die Verlegung eines Teiles einer innerhalb Berlins betriebenen Straßenbahnlinie auf Vorort- gebiet angeordnet worden, ohne uns hiervon Kenntnis zu geben. Gegen dieses Vorgehen haben wir beim Herrn Minster der öffentlichen Arbeiten Beschwerde eingelegt. Nachdem die Beschwerde sachlich dadurch erledigt war, daß eine neue Linie auf die infolge der Polizeiversügung freigewordene «strecke verlegt war, wurde uns vom Herrn Minister mitgeteilt, daß in Zukunst bei allen wesentlichen Angelegenheiten derartiger Natur, bei denen städtische Interessen in Frage kämen, die staatlichen Aufsichtsbehörden den Magistrat hören und ihm über die getroffenen Entscheidungen Mitteilung machen würden. Die in Verkehrsangelegenheiten zwischen der Großen Berliner Straßenbahn und der Stadtgemeinde herrschenden Unstimmigkeiten gaben dem Direktor der Großen Berliner Straßenbahngesellschaft, Ministerialdirektor a. D. Micke, Veranlaffung, dem Oberbürgermeister den Vorschlag zu unterbreiten, die auf dem Gebieie des städtischen Verkehrswesens schwebenden Streit- und Zweifelsfragen durch eine Beteiligung der Stadtgemeinde an der Verwaltung des Unternehmens der genannten Gesellschaft zu lösen. An diesen Vorschlag haben sich Verhandlungen geschloffen, die schließlich zu einem von Herrn Micke für seine Person vorgeschlagenen Vertragsentwurf geführt haben. Die diesem Entwurf zugrunde gelegten Bedingungen konnten schon aus rechtlichen Gründen, insbesondere aber auch weil die gestellten Forderungen der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens der Großen Berliner Straßenbahn nach Austastung der Vertreter der Stadtgemeinde nicht Rechnung trugen, nicht angenommen werden. Städtischerseits wurde in erster Reihe bemängelt, daß die nach dem Zustimmungs vertrage der Stadtgemeinde nach dem im Jahre 1919 erfolgenden Vertragsablauf zustehenden Rechte in dem Vertragsvorschlage über haupt keine Berücksichtigung gefunden hätten. Es wurde dann ferner darauf hingewiesen, daß die durch die Tunnelprojekte erwachsenden Kosten, die nahezu eine Verdoppelung des gegenwärtigen Kapitals der Gesellschaft erforderlich machen würden, die wirtschaftliche Lage der Gesellschaft in der Zukunft auf eine durchaus geänderte Basis stellen würde. Diese und noch andere Erwägungen waren bestimmend für einen seitens des Oberbürgermeisters Kirschner gemachten Gegen vorschlag. Ministerialdirektor Micke erklärte darauf seinerseits diesen Gegenvorschlag den Gesellschaftsorganen gegenüber nicht befürworten zu können, regte aber weitere Verhandlungen an. Diese Verhandlungen haben zwar stattgefunden, jedoch zu einem befriedigenden Ergebnis nicht geführt. Der in Gemeinschaft mit den Vertretern der Gemeinden Groß- Berlins ausgearbeitete Entwurf eines Statuts zwecks Gründung eines Verkehrsverbandes ist inzwischen den städtischen Behörden zur Genehmigung vorgelegt worden. Die von der Stadtverordnetenver sammlung beschlossenen nicht erheblichen Aenderungen unierliegen noch der Beschlußfasinng des Magistrats. Von der Mehrzahl der Vorortgemeinden ist ein Beschluß noch nicht gefaßt worden. Die bereits im vorgehenden Bericht erwähnten Bedenken gegen die von der Großen Berliner Straßenbahn und der Berlin-Charlotten- burger Straßenbahn eingereichten Untertunnelungsprojekte sind nicht behoben worden. Die diesen Projekten anhaftenden Uebelstände sind in den auf unser Ersuchen von dem Regierungsrat a. D. Kemmann und dem Professor Dr. Blum erstatteten Gutachten als solche aner kannt worden. Auch in der Oeffentlichkeit haben diese Projekte von fachmännischer Seite vielfach eine mißbilligende Beurteilung erfahren. Da die Mängel nicht beseitigt wurden, insbesondere auch da die Slraßenbahngesellschaftcn die Ausführung ihrer Pläne von die Er-

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