Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Description

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin, 1856 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12698951

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 765/65:1906

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: No. 28. Bericht der Abteilung für Invalidenversicherung und des Magistrats-Kommissars für Invalidenversicherung

Collection:: Public administration, politics State, Politics, Administration, Law

Full text

Verwaltungsbericht 
des 
Magistrats zu Berlin 
fiii 
das Ltatsjahr 1907. 
M 28. 
WerichL 6 er Abteilung für Invuliöenv er Sicherung unö 6 es Wugistruts- 
kommissurs für Invalidennerficherung. 
Um die Wahrnehmungen, die bei militärärztlichen Untersuchungen 
Gestellungspflichtiger und der zum Militärdienst Einberufenen, sowie 
bei Ausübung des sonstigen militärärztlichen Dienstes über den Ge 
sundheitszustand einzelner gemacht werden, für die vorbeugende 
Krankenpflege im Interesse des Betroffenen wie des allgemeinen Volks- 
wohls in erweitertem Umfange nutzbar zu machen, hat der Kriegs- 
minister in Verbindung mit dem Minister des Innern durch Erlaß 
vom 8. Januar 1907 angeordnet, daß die Zivilvorsitzenden der Ersatz 
kommissionen alle Fälle, in denen ein Eingreifen zur Verhütung von 
Krankheiten oder eine Heilbehandlung angezeigt erscheint, den zur Ein 
leitung der geeigneten Maßnahmen berufenenen Stellen, also ins- 
besondere den unteren Verwaltungsbehörden nach § 57 Absatz 1 
Ziffer 4 des Jnvalidenverftcherungsgesetzes. zur weiteren Veranlassung 
bekannt geben. 600 derartige Nachrichten sind hier eingegangen. Diese 
sind, zum Teil nach Anstellung von Ermittelungen, an die Landes- 
Versicherungsanstalt Berlin weiter gegeben worden, soweit nicht die 
Betroffenen ausdrücklich erklärten, auf jede Fürsorge zu verzichten, oder 
ihr Aufenthalt nicht festgestellt werden konnte. 
Abgesehen von der durch die Bearbeitung dieser Mitteilungen ver- 
ursachten Arbeit haben sich in dem Berichtsjahre auch sonst die Ge 
schäfte erheblich vermehrt. Es haben deshalb außer 2 Kanzleigehilfen 
2 Bureaubeamte der Abteilung neu überwiesen werden muffen. 
Von der Landes-Versicherungsanstalt Berlin sind der Stadt- 
gemeinde gemäß 8 64 Absatz 3 des Jnvalidenversicherungsgesetzes für 
die Beschaffung von Vordrucken 2 125,28 M erstattet worden. 
Die Ausgaben der Bureaukasse haben betragen 4 321,06 M. 
Davon waren zu erstatten: 
von der Landes-Versicherungsanstalt Berlin . 4 185,«i M, 
. . - Brandenburg 75,bo - 
. . . Ostpreußen 10,20 - 
vom preußischen Staate (§ 159 des Gesetzes) 49,75 - 
sind wie oben 4 321,06 M. 
Als Gebühren für Wahrnehmung der mündlichen Verhandlungen 
sind gezahlt worden: 
an die Beisitzer aus dem Kreise der Arbeitgeber 672 M, 
. . . - - - - Versicherten 1035 - 
zusammen 1707 M. 
Zum Ankauf von Beitragsmarken sind 4457 Jl verwendet worden. 
In 523 Fällen konnten die von Arbeitgebern eingezogenen Bei 
träge nicht sofort verwendet werden. Diese vorläufig zu verwahrenden 
Beiträge haben im ganzen 5 191,82 JC betragen. 
Gegen 3 Personen, die in Quittungskarlen unzulässige Vermerke 
gemacht haben, ist gemäß 8 84 des Jnvalidenversicherungsgesetzes eine 
Geldstrafe festgesetzt worden. 
Schriftliche Auskünfte über Angelegenheiten der ^nvalidenverffchcrung 
sind in 61 Fällen erfordert worden. Ueber die Anzahl der im Bureau 
sehr zahlreich erteilten mündlichen Auskünfte ist eine Kontrolle nicht 
geführt worden. 
Vorgeladen waren 5 556 Personen. 
Ueber die Geschäfte im einzelnen ist folgendes zu berichten: 
A. Befreiungen. 
Anträge auf Befreiung von der Versicherungspflicht sind gemäß 
8 6 Absatz 1 des Gesetzes gestellt worden von 440 Personen, die 
Pensionen. Wartegelder oder ähnliche Bezüge oder eine Unfallrente 
im Mindestbetrage der Invalidenrente bezogen, und von 115 Personen, 
die das 70. Lebensjahr vollendet hatten. Von Personen, welche im 
Jahre für weniger als 50 Tage Lohnarbeit übernommen haben, sind 
Anträge auf Befteiung gemäß 8 6 Absatz 2 nicht eingegangen. 
Genehmigt sind 530, abgelehnt 4. zurückgezogen oder auf andere 
Weise erledigt 9, unerledigt geblieben 9 Anträge. 
Gegen den ablehnenden Bescheid ist in 2 Fällen Beschwerde beim 
Oberpräsidenten eingelegt. 
Ein vom Antragsteller angefochtener Bescheid ist vom Ober- 
Präsidenten bestätigt worden. 
Keine der befreiten Personen hat, um Versicherungspflicht wieder 
eintreten zu lassen, den Antrag zurückgenommen. 
B. Streitigkeiten. 
Von Streitigkeiten zwischen den Organen der Versicherungs 
anstalt einerseits und Arbeitgebern oder Arbeitnehmern oder den zur 
freiwilligen Versicherung berechtigten Personen andererseits, oder zwischen 
Arbeitgebern und Arbeitnehmern waren gemäß 88 155, 157 des Ge- 
setzes 696 zu erledigen. 
Dabei handelte es sich in 303 Fällen um Entscheidung über die 
Versicherungspflicht. Außerdem sind 215 Ersuchen auswärtiger Be 
hörden um Einziehung von Beiträgen usw. bearbeitet worden. 
Von den Streitsachen sind 280 durch Anerkenntnis oder Vergleich, 
106 durch Zurücknahme, 42 durch Entscheidung, 111 auf andere 
Weise erledigt und 157 unerledigt geblieben. 
Gegen 13 Entscheidungen ist Beschwerde beim Oberprästdenten 
erhoben worden, davon wurden 6 bestätigt; in 7 Fällen stand die 
Entscheidung am Schluffe des Berichtsjahres noch aus. 
Streitigkeiten über Fragen von grundsätzlicher Bedeutung sind 
dem Reichsversicherungsami zur Entscheidung nicht überwiesen worden. 
In Ausführung der Bestimmungen des § 158 sind in 37 Sachen 
zusammen 280,86 J' zwangsweise eingezogen. 
C. Alters- und Invalidenrenten. 
Eingegangen sind Anträge auf . . . 
und zwar von männlichen Personen . . . 
- weiblichen - . . . 
Unter den Antragstellern befanden sich 
336 Personen, die außerhalb Berlins wohnten. 
Gemäß 8 12 Absatz 2 sind der Landes- 
Versicherungsanstall Berlin übersandt worden: 
als begründet 
als nicht begründet 
unter letzteren 281, die in mündlicher Ver 
handlung gemäß tz 59 des Gesetzes nicht er 
örtert worden sind, weil die Nichterfüllung 
der Wartezeit von vornherein den Antrag 
unbegründet erscheinen ließ, 
zurückgezogen oder auf andere Weise erledigt 
unerledigt geblieben 
gemäß 8 120 zurückgewiesen 
Sind wie oben 
Bewilligt sind 
abgelehnt 
aus andere Weise erledigt 
Nachricht über die Bewilligung oder Ab 
lehnung nicht eingegangen 
Alters- 
Invaliden- 
reute 
reute 
409 
7 776 
331 
4 669 
78 
3107 
315 
4 455 
33 
1 196 
53 
986 
8 
1 113 
— 
26 
409 
7 776 
308 
3 760 
23 
593 
1 
5^ 
21 
1248

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