Zeitschrift für Bauwesen:

Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1975, 7. Wahlperiode, Band I, 1.-19. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1975, 7. Wahlperiode, Band I, 1.-19. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Fußnote:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Kommunalwissenschaften:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: [1906]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Kommunalwissenschaften:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12684618

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 765/65:1905

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: No. 32. Bericht der städtischen Hochbaudeputation

Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode 14. Sitzung vom 6. November 1973 484 Ein weiterer Teilkomplex, der zu Beschwerden führt, sind die Ausfälle von Flügen seit der Streckenaufteilung. Hier zu wiederum einige Zahlen: Seit der Streckenaufteilung im Juni 1975: 17 Ausfälle, Juli; 9 Ausfälle, August: 11, Sep tember; 9, Oktober: 72, insgesamt: 118 Ausfälle ln diesem Zeitraum. Die Ursachen sind zum Teil technisch, zum Teil wetter bedingt. Die hohe Zahl der Ausfälle im vergangenen Monat geht weit überwiegend auf das Konto der Schlechtwetter lage und keineswegs allein zu Lasten des Flughafens Tegel, sondern hat praktisch alle mitteleuropäischen Flughäfen betroffen. Bekanntlich wurde der Flughafen Schönefeld mehrere Tage sogar ganz geschlossen. Dies blieb uns in Tegel erspart. Der Bundesaußenminister selbst und der Bundesminister für Verkehr haben ihre Bereitschaft zur Mitwirkung an den Verbesserungsmaßnahmen inzwischen ausdrücklich bekun det. Sie unterstützen den Standpunkt des Senats in den Verhandlungen voll. Daneben ist veranlaßt worden, daß die Auslastungsquoten der einzelnen Berlinflüge laufend beobachtet werden, um anhand dieses Materials mögliche Maßnahmen gezielt bei besonders kritischen Flugstrecken oder Flugzeiten einleiten zu können. Aufgrund der Intervention der Bundesregierung und des Senators für Bundesangelegenheiten hat am 31. Oktober 1975 eine Sitzung der deutsch-alliierten Beratungsgruppe in Bonn stattgefunden, auf der die bestehenden Probleme in allen Einzelheiten diskutiert worden sind. Die alliierten Vertreter sehen die Notwendigkeit einer flexiblen Anpas sung an das Fluggastaufkommen insbesondere bei den Tagesrandflügen und dem Wochenendverkehr. Sie weisen allerdings auf die Schwierigkeiten hin, noch im letzten Augenblick zusätzlich Maschinen einsetzen zu können. Hierfür ist in der Tat eine rechtzeitige Planung erforder lich. Daß rechtzeitige Dispositionsmöglichkeiten für den Berliner Luftverkehr Vorteile bringen, zeigen die zusätz lichen Flugbewegungen zum Beispiel im Rahmen der Funk ausstellung 1975. Allein aus diesem Anlaß wurden zusätz lich 127 Linienflüge durchgeführt. Aber auch in der Zeit danach - nach der Funkausstellung, also in der Zeit vom 11. September bis 31. Oktober - haben weitere 220 zusätz liche Linienflüge stattgefunden, und zwar etwa zu gleichen Teilen eingesetzt von der Pan American und von der Bri tish Airways. Der Senat ist der Überzeugung, daß durch gemeinsame Bemühungen eine befriedigende Regelung erreicht werden wird. Er wird mit allem Nachdruck auch weiterhin um eine allen Beförderungswünschen angemessene Ausgestal tung des für uns lebenswichtigen Luftverkehrs bemüht bleiben. Das Ziel ist - und damit möchte ich die Stellung nahme des Senat schließen -, zu den sich ergebenden Be lastungsschwerpunkten - einschließlich also auch der Wo chenenden - eine wirklich bedarfsdeckende Verkehrsbedie nung zu gewährleisten. - Ich danke für Ihre Aufmerksam keit! (Beifall bei der SPD und der F.D.P.) Präsident Lorenz: Das Wort hat der Abgeordnete Lummer. Lummer (CDU); Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ganz gewiß gibt es hier im Haus Übereinstimmung dahingehend, daß wir die Entwicklung, die sich seit einigen Monaten zeigt, bedauern. Sie ist noch einmal zum Ausdruck gekommen bei der Gestaltung des Winterflugplans, wo wiederum weniger Flüge zu verzeichnen sind, teilweise Zwischenlandungen, die Zeit kosten und den Reiseverkehr erschweren und ähnliches mehr. (Abg. Wronski: Nürnberg zum Beispiel!) Das, was hier gesagt worden ist, klingt für mich alles ein bißchen - so muß ich das jedenfalls sagen — nach Blabla! Denn es war noch niemand in der Lage zu sagen, wie man den Flugplan tatsächlich so optimal gestaltet, daß die Interessen der Berliner dabei befriedigt werden. Dies ist zum einen sicherlich auch ein Rechtsproblem; denn wer hat denn die Möglichkeit, Flugpläne zu gestalten? Sollen etwa die alliierten Schutzmächte den Fluggesell schaften vorschreiben, wann sie wohin zu fliegen haben? Können wir das? Oder kommt es hier nicht vielmehr dar auf an, die Ursachen zu sehen, die für diese Entwicklung verantwortlich sind, und sich zu fragen, ob man nicht an den Ursachen etwas verändern muß, wenn man dieses Ziel - eine Verbesserung des Flugverkehrs - erreichen will? Zunächst einmal ist feststellbar: Der Passagierrückgang - im Lauf der letzten Monate jedenfalls - ist längst nicht mehr allein auf den gestiegenen Transitverkehr zu Lande zurückzuführen, sondern längst sind dafür auch erheblich gestiegene Preise im Luftverkehr verantwortlich, die wir auch moniert haben - wobei wir deutlich zu verstehen ge geben haben, daß wir auch die Frage der Subventionierung aufgreifen wollten -, und es liegt inzwischen auch daran, daß die Flugplangestaltung mangelhaft oder - vorsichtiger gesagt - zumindest mit Mängeln behaftet ist. Aber es kommt noch etwas anderes hinzu; Eine optimale Versor gung wird man im Regelfall auch dann erreichen können - vielleicht gar nur dann erreichen können -, wenn aus reichend Konkurrenz und Wettbewerb vorhanden ist, (Abg. Matthes; Natürlich!) und, meine Damen und Herren, wenn durchschaubar ist, was im finanziellen Bereich vor sich geht. Nun haben wir im Zusammenhang mit dem Umzug nach Tegel ja eine Entwicklung erfahren, die eine Aufteilung der Strecken zur Folge hatte, so daß auf jeder Strecke - ich glaube, eine einzige ist ausgenommen - keine Konkurrenz mehr vorhan den ist, sondern jeweils nur eine Gesellschaft fliegt. Dies war nicht fruchtbar für das Problem, das wir hier diskutie ren, sondern ein ausgesprochener Mangel. Und ich bedau ere es außerordentlich, daß das offenbar manche vorher nicht gesehen haben. Wir haben uns jahrelang dagegen gewehrt, daß eine solche Aufteilung zustande kommt, auch mit Blick auf diese Monopolisierung oder noch verstärkte Monopolisierung, die darin zum Ausdruck kam. Wenn also jemand etwas Positives erreichen will, muß er wohl auch diese Frage aufgreifen. Meine Damen und Herren, sicherlich haben die Gesell schaften jetzt erreicht, daß sie eine höhere Auslastung der einzelnen Flüge bekommen haben. Das bedeutet für sie mehr Gewinn oder jedenfalls mehr Einnahmen. (Abg. Wronski; Wie bei der BVG!) Die Frage ist nun: Wann kann man ihnen zumuten, mehr Flüge anzubieten? Bei welchen Einnahmen? Aber die Ein nahmen kennen wir ja nicht. Wenn also hier etwas erreicht werden soll, dann - bitte - stellt sich auch die Frage der Transparenz. (Abg. Schwarz: Das entspricht doch Ihrem Antrag von vorhin!) - Ja natürlich, wir sind ja für viel Transparenz! Und wenn Sie Spaß daran haben, dann lesen Sie einmal das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts durch, das nicht un mittelbar damit zu tun hat. Aber dort beschäftigt sich das Gericht auch speziell mit der Frage der Transparenz politi scher Willensbildungsprozesse. Und auch das ist etwas, was mit dem Antrag zu tun hat, den wir vorhin eingebracht und diskutiert haben. Das können sich einige hinter die Ohren schreiben, die dazu etwas gesagt haben; denn hier sagt das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich, daß eine Demokra tie von Vertrauen lebt und dieses Vertrauen nur gewähr leistet werden kann, wenn ein ausreichendes Maß an Trans parenz bei der Entscheidung vorhanden ist. Diese Transpa renz ist dort nicht gegeben, die müssen wir auch hier ver langen. (Beifall bei der CDU) Nun ist die Situation hier naturgemäß sehr schwierig, aber wenn man etwas heilen will, muß man genau an diesen Punkten ansetzen. Nun, meine Damen und Herren, hat der Herr Senator hier die Gelegenheit benutzt, einiges zu Statistiken zu sagen. Br

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Kapitel

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer