Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Ausgabe 1905 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Fußnote:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Kommunalwissenschaften:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: [1906]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Kommunalwissenschaften:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12684618

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 765/65:1905

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: No. 28. Bericht der Abteilung für Invalidenversicherung und des Magistratskommissars für Invalidenversicherung

Verwaltungsbericht des Magistrats zu Berlin für das Ltatsjahr 1905. M 28. Wericht 6er AbteiLung für Invalidenversicherung unö des Wagistrats- kommiffars für Invalidenversicherung. Durch einen am 3. Juli 1905 vom Reichskanzler bekannt ge machten Beschluß des Bundesrats ist vom 1. Oktober 1905 ab die Entwertung aller Beitragsmarken vorgeschrieben worden, während bis dahin eine Verpflichtung zur Entwertung nur bei Marken vorlag, die für mehr als eine Woche galten. Die Entwertung muß in der bisherigen Weise, d. h. durch Angabe des Entwertungstages in Ziffern handschriftlich oder durch Stempel erfolgen. Ende Mai 1905 ist der Magistratsassessor I)r. Simonsohn als Dezernent der Abteilung überwiesen nnd zum stellvertretenden Ma- gistratskommissar ernannt worden. Der Magistratsassessor vr. Brunn, der vom September 1904 ab von seiner Tätigkeit als Dezernent in der Magistratsabteilung be urlaubt war, ist inzwischen ausgeschieden nnd in den Vorstand der Landesversicherungsanstalt Berlin eingetreten. Von der Landesversicherungsanstalt Berlin sind der Stadt- gemeinde gemäß ß 64, Absatz 3 des Jnvalidenversichernngsgesetzes für die Beschaffung von Vordrucken 1458,so Jt erstattet worden. Die Ausgaben der Bureaukasse haben betragen 2 142,94 Davon waren zu erstatten: von der Landesversicherungsanstalt Berlin ... 1 930,M M, . . . Brandenburg . 177,74 - vom preußischen Staate (8 159 des Gesetzes) . . 34,90 . sind wie oben 2 142,94 Jt. Als Gebühren für Wahrnehmung der mündlichen Verhandlungen und gezahlt worden: an die Beisitzer aus deni Kreise der Arbeitgeber . 128,ss Jt, - - - - - - - Versicherten . 70r,so - zusammen 836,4S Jt. Zum Ankauf von Beitragsmarken sind 4 269 Jt verwendet worden. In 603 Fällen konnten die von Arbeitgebern eingezogenen 'Marken nicht sofort verwendet und mußten deshalb verwahrt werden. Ter Wert dieser Marken betrug 6 014,»«^. Gegen 3 Personen, die in Quittungskarlen unzulässige Vermerke gemacht haben, ist gemäß 8 184 des Jnvalidenversichernngsgesetzes eine Geldstrafe festgesetzt worden. Schriftliche Auskünfte über Angelegenheiten der Invalidenver sicherung sind in 136 Fällen erfordert worden. Ueber die Anzahl der im Bureau sehr zahlreich erteilten mündlichen Auskünfte ist eine Kon trolle nicht geführt worden. Vorgeladen waren 5 789 Personen. Ueber die Geschäfte im einzelnen ist folgendes zu berichten: A. Befreiungen. Anträge auf Befreiung von der Versicherungspsticht sind gemäß 8 6 Absatz 1 des Gesetzes von 392 Personen, die Pensionen, Warte- gelder oder ähnliche Bezüge oder eine Unfallrente im Mindestbetrage der Invalidenrente bezogen, und von 120 Personen, die das 70. Lebens- jähr vollendet hatten, gestellt worden. Genehmigt sind 484, abgelehnt 3. zurückgezogen oder auf andere Weise erledigt 19, unerledigt geblieben 6. In einem Falle ist Be schwerde beim Oberpräsidenten erhoben worden, der unsere Ent scheidung bestätigt hat. Nach erfolgter Befreiung ist 1 Antrag zurückgenommen worden. B. Streitigkeiten. Von Streitigkeiten zwischen den Organen der Versicherungsanstalt einerseits und Arbeitgebern oder Arbeitnehmern oder den zur frei willigen Versicherung berechtigten Personen andererseits, oder zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern waren gemäß 88 155. 157 des Ge setzes 650 zu erledigen. Dabei handelte es sich in 266 Fällen um Entscheidung über die Versicherungspflicht. 163 Ersuchen auswärtiger Behörden um Einziehung von Bei trägen u. s. w. sind bearbeitet worden. Von den eingegangenen 650 Streitsachen sind 323 durch Aner kenntnis oder Vergleich, 78 durch Zurücknahme, 76 durch Entscheidung, 71 auf andere Weise erledigt und 102 unerledigt geblieben. Gegen 24 Entscheidungen ist Beschwerde beim Oberpräsideutcn erhoben worden, davon wurden 21 bestätigt; in 3 Fällen stand die Entscheidung am Schlüsse des Berichtsjahres noch aus. 2 Entscheidungen hat das von der Landesversicherungsanstalt an gerufene Reichsversichernngsamt bestätigt. In Ausführung der Bestimmungen des 8 158 sind in 50 Sachen zusammen 404,»e Jt zwangsweise eingezogen worden. 0. Alters- und Invalidenrenten. Alters- Invaliden renten: renlen: Eingegangen sind Anträge auf .... . 357 7 400 und zwar von männlichen Personen 306 4 509 - weiblichen - 51 2 891. sicherungsanstalt Berlin übersandt worden: als begründet 251 5 271, - nicht begründet 62 857 Zurückgezogen oder auf andere Weise erledigt 43 777, unerledigt geblieben 1 484, gemäß tz 120 zurückgewiesen.... — 11, Sind wie oben 357 7 400. Bewilligt sind 244 4 617, abgelehnt - 46 522, auf andere Weise erledigt 5 59, Nachricht über Bewilligung oder Ablehnung nicht eingegangen bei 18 930. Außerdem sind an Personen, die den Antrag bei auswärtige» Behörden gestellt hatte», inzwischen aber hierher verzogen sind, 33 Altersrenten und 240 Invalidenrenten bewilligt worden. Die Armendirektion hier hat 167 Anträge auf Bewilligung einer Invalidenrente, größtenteils für Personen, die sich in fortlaufender Irren- oder Siechenhauspflege befanden, gestellt. Von Gemeinden und Ärnienverbänden sind 1377 Anträge auf Ueberwcisung von Rentenbeirägcn eingegangen. Ueberwiesen sind der Armendirektion in den letzten 10 Jahren auf Grund der Verwaltungsberichte der Landesverncherungsanstali Berlin: 1895 13 576,99 Jt, 1896 11 238,52 - 1897 19 555,42 -

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