Actien-Brauerei-Gesellschaft Friedrichshöhe, vormals Patzenhofer, Berlin, Spandau, Fürstenwalde

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1919 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext : Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1919 (Public Domain)

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Monografie

Titel:: Actien-Brauerei-Gesellschaft Friedrichshöhe, vormals Patzenhofer, Berlin, Spandau, Fürstenwalde : 1855-1913

Erschienen:: Berlin: Eckstein biographischer Verlag, [1913]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Umfang:: 116 Seiten

Berlin:: B 850 Wirtschaft. Finanzen: Einzelne Firmen und Kombinate

Dewey-Dezimalklassifikation:: 620 Ingenieurwissenschaften

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453471

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 850 Schult 10

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Titel:: Actien-Brauerei-Gesellschaft Friedrichshöhe, vormals Patzenhofer, Berlin, Spandau, Fürstenwalde : 1855-1913

Erschienen:: Berlin: Eckstein biographischer Verlag, [1913]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Umfang:: 116 Seiten

Berlin:: B 850 Wirtschaft. Finanzen: Einzelne Firmen und Kombinate

Dewey-Dezimalklassifikation:: 620 Ingenieurwissenschaften

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453471

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

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5873 BVerfassunggebende Preußische Landesversammütung 73. Sigzung am 5. November 19i9 58? [Selbstänvigkeit3rechte der Brovinzialverbände] das Gesetz ausdrülich nur die Provinzialverwaltungen 1 === Und nur die Brovinzen im Auge hat. Wir haben in IDr Ruer, Aboeordneter (D. Dem.)] Spen ve PBrovinzialverwaltung, noch ist deutet, = und wir sind dieser Auffassung, =, dann ohenzollern eine Provinz. Hohenzollern ist ein Land ist von unserem Standpunkt aus 0020 Eh Dichtung on 400 60 000 Einwohnern und besteht aus vier der Politik nicht allein nichts einzuwenden, sondern wir Kreisen. Es ist darum nicht vergleichbar den preußischen sind der Auffassung, das unitarische Reich marschiert, und Provinzen, und die Herren wissen aus der Geseßgebung, jede Förderung, die dem Einheitsgedanfen durch irgend- daß ie zn gans wenigen Einzelheiten die Analogie eine Aktion aus irgendeinem Bundesstaat zuteil werden zwis jen den Provinzen. und dem Kommunalverband kann, ist gesund und lebhaft zu begrüßen. in Hohenzollern durchgeführt ist. Im allgemeinen ist Hohenzollern etwas anderes. Dieses Gese würde für (Lebhafter Beifall bei der Deutschen Demokratischen Hohenzollern meines Erachtens nicht passen. Ganz ab-Partei) gesehen davon, daß eine Reihe von Dingen, die hier behandelt wurden, für Hohenzollern keine Bedeutung haben, Präsident Leinert: Da3 Wort hat der Herr Pie Unterrichtssprache, Beginn und Ende der Schulpflicht, Unterstaatssefreiär vom Ministerium des Innern. Bejeßung der Oberpräsidentenposten === es gibt keinen . De äsidenten dort =-, Besezung des Polizeipräsidenten-Dr“ 'Sreuns, Unteritaatsfekretär. Regierungsver- postens =- den gibt es auch nicht =-, würde ich gläuben, treter: I5 habe die NS UNUE eaten des EH pon feine Notwendigkeit besteht, hier Hohenzollern aus-Vorredners mit einem lachenden und einem weinenden nahmsweise so zu behandeln wie die anderen Provinzen, Auge verfolgt ; mit einem lachenden, weil ich mich freue, uns anm we, Wei die Zandesverjammiung ein in allen wejentlichen Dingen mit einverstanden zu sein, anderen „Standpunkt als die Regierung einnimmt, 16 mit einein weinenden, weil ich gefunden habe, daß er notwendig jein, einen Antrag in der Landesversammlung diese Tatsache in eine große Polemik gegen die Regierung EINO, Der dieje Hohenzollernsche Sonverdeyoaniung und andere Parteien eingekleidet hat. I< habe nicht begründete, und das Gese so Zu ändern, daß Hohenrecht verstanden, welches der Grund zu dieser Polemik zollein ini! hineinfommt. Geschieht das nicht, jo bleibt ist. I< glaube, diese Polemik hatte ihre Bearündung Hohenz9 en außerhalb des Gesees. darin, daß der dringende Antrag Ruer am 31. Mai ein- Drittens möchte ich Heirn Beyer entgegentreten. Et gebracht worden ist, und daß die StaatSregierung erst hat eine Frage herausgehoben und sie so aufgebauscht, daß sechs Wochen später, am 14. Juli 1919, ihren Geset- sie durch seine Rede erst eine politische Bedeutung erhalten entwurf vorgelegt hat. hat, welche, wenn der unbefangene Leser an sie herantritt, | absolut nicht darin zu finden ist, und ich möchte darum bitten, (Widerspruch) die politische Aufbauschung dieses Punktes nicht mitzu“ Ic< verstehe nicht recht, wie in diesen sechs Wochen die machen. ES verhält sich folgendermaßen. Unser Gesetzentwurf Verhältnisse des Lande3 sich so verändert haben können, sieht vor, daß vor der Besetzung der wichtigsten politischen daß die richtige Zeit für die Einräumung der Autonomie DBeamtenstellen, des Oberpräsidenten, des Regierungs an die Provinzen vorübergegangen sein sollte. Aber ich präsidenten, Polizeipräsidenten, innerhalb einer Provinz glaube, wir wollen uns bei der Polemik nicht aufhalten; der Provinzialausschuß zu hören ist. Der Antrag Beyer sie ist ja eigentlich nur formell; inhaltlich kann davon will daraus machen, daß der Provinzialausshuß nict feine Rede sein. Me ain an, dan RN au Vor ? 4 , M : . ür diese drei Persönlichkeiten hat, aus dene ROE 10: den RESET esel ehen Dingen die Regierung einen auszuwählen hat, eine Nuance, die die Provinzen die Garantie ihrer eigenen Entwicklung aner ings weiter M ver Beschränkung de Regierung geht bekommen. ais die Regierung gehen will. Es ist ganz unrichtig, Mas „Daar im "der Tat üer. D Ant hier zu sagen: von der Beantwortung dieser Nuance 6 gegen in der Tat gegenüber dem Antrag hängt das Schisal Oberschlesiens ab. Nehmen Sie es mir Struve Ries NND RIPE2 3 eue gewissen nicht übel: das ist eine Verkehrung des Tatbestandes, rü un canla at, und zwac in Verbindun “m bi ; : : ; mit GRe: Parteien Lier it Sause war ie Zarfahe und ich bitte Sie dringend, das nicht mitzumachen ! daß hier eine Nuance zu weit gegangen war. Das gestehe . n ich vollfommen ein. E38 EE ie Tat eine Seit Präsident Leinert: I< schlage dem Hause vor, liche Bindung der Landesregierung gewesen, die Gültig- sic) jeht zu vertagen. Widerspruch gegen meinen keit gewisser Abänderungegeseße insoweit einzuschränken, Vorschlag erhebt sich nicht. Das Haus ist mit der Veral38 das Inkrafttreten in einer bestimmten Provinz tagung einverstanden. erst eintreten sollte, wenn der Provinziallandtag dieser Die nächste Sitzung schlage ich vor abzuhalten Provinz die Abänderung zuließe. Das ginge zu weit; morgen, Donnerstag den 6. November, Mittag 12 Uhr, das wäre eine Bindung der Hände der LandesSversammlung mit folgender Tagesordnung: gegenüber dem Provinziallandtag gewesen, die von der LR Landesversammlung in ihrer Mehrh'it nicht akzeptiert - Rest von heute nN . worden wäre. Aber das ist nur eine Nuance. Was wir 2. Haushalt der Berg-, Hütten- und Salinenver? jetzt haben, ist eine viel klarere RechtSlage. Die Provinzial- waltung mit den dazu gehörigen Anträgen und verwaltung erhält das Recht, ihre Statuten innerhalb Förmlichen Anfragen des R n3, den die LandeSversammlung, das souveräne : | er“ 5 inen an 22ENNEEE; mmlung, das jouverä Dideisseueh gegen die Tage3ordnung erhebt sich nicht; Ein zweites! Ich bin gefragt worden, ob die Rechte, stehifest. welche hier den Provinzen eingeräumt sind, sich auch auf den I< schließe die Sitzung. QandeSfommunalverband Hohenzollern beziehen. Meine Herren, die Regierung steht auf dem Standpunkt, daß Schluß der Sikzung 5 Uhr Druc von Wilhelm Greve, Berlina 8W 68, Nitterstr. 50

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