Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1876

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12918619

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: No. XVIb. Bericht über das städtische Straßenreinigungswesen für das 4. Vierteljahr 1875

Verwaltungs-Bericht des Magistrats jn Berlin pro 1 8 7 5. M XVI b. A. Bericht über das städtische Straßenremigungswesen für das 4. Vierteljahr *) 1875. i. Die städtische Straßcnreinigungs-Deputction ist zum ersten Male in der Lage, direkt an die Communalbehörden zu berichten. Während bisher die Straßenreinigung durch die Branddireklion in Folge Auftrages des Königlichen Polizei-Präsidiums auf Kosten der Stadtgemeinde ausgeführt wurde und die Deputation als Vertreterin der Stadtgemeinde dabei mehr berathend als beschließend mitwirkte, der Jahresbericht mithin auch durch die Polizeibehörde erstattet werden mußte, hat die Straßenreinigungs- Deputation seit dem I. Oktober 1675 die Straßenreinigung im Aufträge der städtischen Behörden zur eigenen Ausführung übernommen und ist des halb auch verpflichtet, den Bericht über ihre Verwaltung und deren Resul tate selbst zu erstatten. Bis zum Jahre 1847 lag jedem Grundbesitzer Berlins die Pflicht ob, den halben Straßendamm und den Bürgersteig vor seinem Grundstück rein zu halten und regelmäßig wöchentlich mindestens zweimal zu säubern. Dagegen wurde die Reinigung der öffentlichen Plätze, der Siraßen- kreuzungen und der Straßendämme vor den öffentlichen Gebäuden durch die Polizeibehörde auf Kosten der Stadt so oft als nöthig ausgeführt. Diese letztere Reinigung wurde die polizeiliche und auch wohl die fiskalische Straßenreinigung genannt, letzteres allein deshalb, weil eine staatliche Behörde sie leitete. Da die Unzuträglichkeiten, welche die Reinigung der Straßen durch die adjazirendcn Grundeigenthümer mit sich führte, mit jedem Jahre mehr hervortraten, so beschlossen die Communalbehörden im Jahre 1847, die Straßenreinigung in Zukunft auf Kosten der Stadtgemeinde ausführen zu lassen. Die Schwierigkeiten, welche sich dabei herausstellten, waren nicht geringe und die Kosten überstiegen recht erheblich die veranschlagte Summe; dabei blieb die sogenannte polizeiliche Straßenreinigung unverändert be stehen. Es kam daher bald zu einer Vereinigung mit dem Königlichen Polizei.Präfldium, welches vom 1. April 1851 ab zunächst aus 5 Jahre die städtische Straßenreinigung übernahm und von da ab auf Kosten der Stadt ausführte, indem es sie in eine gewisse Verbindung mit der Feuer wehr brachte. Im Jahre 1857 wurde die städtische Straßenreinigungs- Teputalion eingesetzt; ihre Aufgabe war wesentlich die, bei der Feststellung der Arbeitspläne mitzuwirken, in wichtigen Dingen, welche die Ausfüh rung ui mittelbar nicht berührten, zu beschließen oder gutachtlich sich zu äußern, den Etat vorzuberathen und die Rechnung vor Einreichung an die städtische Behörde zu prüfen. Die Ausführung dir Straßenreinigung lag dagegen ausschließlich in der Hand des mit derselben vom Polizei-Präsi dium betrauten Branddirektors Scabell. Im Jahre 1865 entschloß sich plötzlich das Polizei-Präsidium, das bestehende Verhältniß zum 1. Januar 1866 zu kündigen. Da indeß die Stadtgemeinde für die Uebernahme der Straßenreinigung gar nicht vor bereitet war, so fanden Verhandlungen statt, welche schließlich dahin führten, *) Der Bericht über die ersten 3 Quartale ist hinten abgedruckt. Mit Nr. so. des Com»,..Blaus a° 1876 ausgegrbcn. daß das Polizei-Präsidium weiter für unbestimmte Zeit die Ausführung der Straßenreinigung im Aufträge der Stadt behielt. Später tauchte in den städtischen Behörden der Plan auf, die Feuerwehr und zugleich mit dieser auch die Straßenreinigung in die städtische Verwaltung zu über nehmen. Die eingeleiteten Verhandlungen führten indeß zu keinem gün stigen Resultate. Seitens der Staatsregierung wurde die Uebergabe der Feuerwehr an die Stadt abgelehnt und nach dem damaligen Standpunkte war damit zugleich als entschieden zu erachten, daß auch die Uebernahme der Straßen reinigung nicht statifinden könne. Erst im Jahre 1874 beschlossen Magistrat und Stadtverordnete, die Straßenreinigung auch dann, wenn die Feuerwehr an die Commune nicht übergeben werde, in eigene Verwaltung zu nehmen. In Folge dessen stellte der Magistrat am 2. Juli 1874 an das Polizei-Präsidium den Antrag auf Uebergabe der Straßenreinigung, empfing indeß darauf am 25. Sep tember 1874 die Antwort, daß die sogenannte polizeiliche Straßenreinigung ohne große Mißstände und Kosten von der städtischen Straßenreinigung nicht getrennt werden könne, daß die polizeiliche Straßenreinigung dem Polizei-Präsidium durch das Allerhöchst erlassene Reglement vom 18. Sep tember 1822 übertragen sei, also nicht ohne Königliche Genehmigung abgegeben werden könne, daß selbst die Abgabe der städtischen Straßen reinigung nicht ohne Genehmigung des Ministers des Innern erfolgen dürfe und daß außerdem die, durch die Abgabe erwachsenden Mehrkosten der Feuerwehr in Höhe von rund 143,OCO Thlrn. zur Verfügung gestellt werden müssen. Auf den hiergegen unterm 15. Februar 1875 dem Herrn Minister des Innern eingereichten Bericht antwortete derselbe unterm 3. März ejd. a. dahin, daß er das Königliche Polizei-Präsidium ermächtigt habe, mir der Stadtgemeinde wegen Ueberlassung der polizeilichen Straßenreinigung gleich zeitig mit der städtischen Straßenreinigung an die Stadtgemeinde, sowie wegen Berechnung und Auseinandersetzung über die Kosten der Straßen reinigung und Feuerwehr, sowie wegen Verwendung der Geräthc und Gebäude in kommiffarische Verhandlung zu treten. Der erste Termin hierzu fand am 5. April 1875 statt und unterm 16. April theilte das Königliche Polizei-Präsidium wir, cs sei vorbehaltlich der höheren und beziehungsweise Allerhöchsten Genehmigung damit einver standen, daß der Stadtgemeinde auch die Verwaltung der polizeilichen Straßenreinigung übertragen werde, das heißt daß die bisher durch die polizeiliche Slraßenreinignng bewirkte regelmäßige Reinigung der Straßen kreuzungen, der öffentlichen Plätze u. s. w. ebenso wie die Reinigung der Straßen selbst durch die'Stadt erfolgen, ohne daß dadurch in den polizei lichen Befugnissen, welche dem Polizei-Präsidium in Betreff der Bestim mung über Art und Umfang der Reinigung nach Gesetz und Verfassung zustehen, eine Aenderung eintrete. Außerdem stellte es folgende Be dingung : 1. daß eine Wiederabgabe der Straßenreinigung an die einzelnen 1

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