Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1902 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1902 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Unterreihe:: Ausgabe A : mit öffentlichem Anzeiger

Herausgeber:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044507-3

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1940

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415724

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Stück 55, 6. Juli 1940

Erschienen:: , 1940-07-06

822 Begründung. Der Steuererheber Sa low, geboren am 15. November 1842, Kottbuser Ufer 61 wohnhaft, trat am 29. Juni 1875 als Steuer- erheber-Anwärter in den städtischen Dienst, nachdem er sich durch eine mehr als zwölfjährige Dienstzeit beim Militär die Berechtigung zur Zivilversorgung erworben hatte. Am 1. Oktober 1876 wurde er zum Steuererheber ernannt. Bis zum Jahre 1886 hatte er nicht nöthig gehabt, seine amtliche Thätigkeit krankheitshalber zu unterbrechen', von da ab hat er öfter, namentlich wegen Nervosität, den Dienst versäumen und zur Wieder herstellung seiner Gesundheit beurlaubt werden müssen. Im Jahre 1901 fehlte er 140 Tage wegen Nervenschwäche im Dienst. Seit dem 5. Mai d. Js. ist er wegen Gallensteinkolik und Nervenschwäche ununterbrochen seiner Thätigkeit fern geblieben. Anfang Oktober d. Js. veranlaßten wir seine Untersuchung durch den städtischen Vertrauensarzt, welche ausweislich des mit dem Er suchen um Rückgabe beigefügten Gutachtens vom 11. Oktober d. Js. ergab, daß Salow mit Herzvergrößerung, Schlagaderverkalkung, Leberentzündung, sowie nervösen Krankheitssymptomen behaftet ist und wegen Schwäche der körperlichen Kräfte als dauernd unfähig zur Erfüllung seiner Amtspflichten erscheint. Leine Versetzung in den Ruhestand ist somit geboten. Er hat sich auch mit seinem Uedertritt in den Ruhestand zum 1. Februar k. Js. einverstanden erklärt und die unter Rückerbittung angeschlossene Berechnung seiner Pension als richtig anerkannt. Berlin, den 1. November 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1147. Vorlage (I. - Nr. 286. 6. B. I b/02) — zur Beschlich- fafsung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst- penfion. Die Stadtverordneten-Bersammlung ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Steuererheber Beer bei seiner Versetzung in den Ruhe stand vom 1. März 1903 ab eine Dienstpension von 2 127 Jt jährlich gezahlt werde, wovon eine Militär-Jnvalidenpension von 216 Jt jährlich zurückzurechnen ist. Begründung. Der Steuererheber Beer, geboren am 11. Januar 1846, Pückler- straße 25 wohnhaft, trat am 16. September 1875 als Steuererheber- Anwärter in den städtischen Dienst, nachdem er die Berechtigung zur Zivilversorgung erlangt hatte und 10 Monate lang im Staatsdienst beschäftigt gewesen war. Am 1. Januar 1877 wurde er zum Steuer erheber ernannt. Bis zum Jahre 1898 war sein Gesundheitszustand derart günstig, daß er nicht nöthig gehabt hatte, seine arntliche Thätigkeit krankheits halber auszusetzen. In dem genannten Jahre war er wegen Magen katarrhes und rheumatischer Beschwerden vom 19. März bis zum 2. April dienstunfähig. 1898 mußte er wegen eines Lungenspiyen- kararrhes und ernsterer, nervöser Krankheitserscheinungen, 1901 wegen eines mit gichtischen und nervösen Symptomen verbundenen Gelenk rheumatismus auf je 4 Wochen beurlaubt worden. Vom 25. Januar bis zum 22. Februar des laufenden Jahres fehlte er wegen der Folgen einer Influenza-Erkrankung, welche aus nervösen und Athmungs- bcschwerden bestanden. Seit dem 15. April d. Js. ist er ununter brochen dienstunfähig hauptsächlich wegen Luftröhrenkatarrhes und asthmatischen Leidens. Als seit seiner Erkrankung 6 Monate verflossen waren und er noch nicht in den Dienst zurückkehren konnte, veranlaßten wir seine Untersuchung durch den städtischen Vertrauensarzt. Wie aus dem mit dem Ersuchen uni Rückgabe angeschlossenen Gutachten vom 28. Ok- wver d. IS. hervorgeht, ergab die Untersuchung, daß Beer wegen schwäche der körperlichen Kräfte für dauernd unfähig zum vollen ilädtijchen Untcrbeamleudienste, d. h. zur Erfüllung seiner Amtspflichten zu erachten ist. Es bleibt daher nur übrig, ihn in den Ruhestand zu versetzen. Beer hat sich auch mit seinem Ueberlrilt in den Ruhestand zum 1. März 1903 einverstanden erklärt und die mit dem Ersuchen um Rückgabe beigefügte Berechnung seiner Pension als richtig anerkannt. Berlin, den 23. November 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1148. Vorlage (J.-Nr. 336 ü. B. 1 b/02) — zur Beschluh» fafsung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst penfion. Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Steuererheber Krause bei seiner Versetzung in den Ruhestand vom 1. März 1903 ab eine Dienstpension von 2175 Jt jährlich gezahlt werde, wovon eine Militär- Jnvalidenpension von 252 Jt jährlich zurückzurechnen ist, Begründung. Der Steuererheber Krause, geb. am 25. April 1843, Koppen- slraße 78 wohnhaft, trat am 20. Februar 1877 als zivilversorgungs berechtigter Militäranwärter in den städtischen Dienst. Er wurde zunächst als Büreau-Hülfsarbciter im Meldebüreau beschäftigt, fand vom 30. April 18, , ab als Hülfsexekutor, vom 8. Oktober 1877 ab als Hülfssteuererheber Verwendung und wurde am 1. April 1878 zum Steuererheber ernannt. Seine amtliche Thätigkeit konnte er bis 1897 ohne jede Unter- brechung ausüben. Im Sommer des genannten Jahres mußte er auf 5 Wochen, im Sommer 1898 auf 4 Wochen beurlaubt werden, weil sich nervöse Krankheitserscheinnngen bei ihn, bemerkbar machten. Vom 15. Oktober bis zum 2. November 1899 fehlte er wegen Hüftwehes, vom 11. bis 31. Januar 1902 wegen Influenza. Seil dem 3. Mai d. Js. ist er wegen Rheumatismus ununterbrochen außer Dienst. Ende Oktober d. Js. veranlaßten wir seine Untersuchung durch den städtischen Vertrauensarzt. Dieselbe ergab ausweislich des mit dem Ersuchen um Rückgabe beigefügten Gutachtens vom 1. November d. Js.. daß Krause rheumatisch krank ist. besonders an einer Nervenent- zündung in den unteren Gliedmaßen leidet und, da sein Zustand keine Aussicht auf Wiederkehr voller Dienstfähigkeit bietet, wegen Schwäche der körperlichen Kräfte zur Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist. Es liegt somit die Nothwendigkeit vor, ihn in den Ruhestand zu versetzen. Krause hat sich auch mit seinem Uedertritt in den Ruhestand zum 1. März 1903 einverstanden erklärt und die mit dem Ersuchen um Rückgabe angeschlossene Berechnung seiner Pension als richttg anerkannt. Berlin, den 27. November 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt Kirschner. 114«. Vorlage (J.-Nr. 1 077 8. B. II. 02). Die Stadtverordneten-Bersammlung ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem Büreau-Hilfsarbeiter Lothar Bachmann vom 1. Februar 1903, dem Tage seiner Versetzung in den Ruhestand, ab eine jährliche Pension von 1 407 Jt gezahlt werde. Bachmann, welcher sich seit dem 25. Februar 1876 ununter brochen im städtischen Dienn befindet und im Jahre 1898 als Ge meindebeamter auf Lebenszeit anerkannt wurde, ist nach dem in be- glaubigter Abschrift beiliegenden Gutachten unseres Vertrauensarztes dauernd dienstunfähig. Wir haben daher die anliegende Pensions berechnung aufstellen lassen, nach welcher er vom 1. Februar 1903 ab 1 407 Jt Pension zu beziehen hat. Diese Berechnung haben wir Herrn Bachmann eröffnet: derselbe ist mit der Berechnung einver standen. Berlin, den 26. Oktober 1902. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 115«. Vorlage (J.-Nr. 1 472 0. B. IV. 02). Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir zu beschließen: Die Versammlung "t damit einverstanden, daß dem Büreau-Hilfsarbeiter ^ «vid Schnitzer vom 1. April 1908, dem Tage seiner Versetzung in den Ruhestand, ab eine Pension von 1 452 Jt jährlich gezahlt werde. Der Büreau-Hilfsarbeiter Schnitzerist am 28. Februar 1876 in den städtischen Dienst eingetreten. und später als Gemeindebeamter auf Lebenszeit anerkannt worden. Er ist bereits mehr als 70 Jahre alt. Seine Leistungen genügten seit längerer Zeit nicht mehr den Anforderungen des Dienstes. Da sein Lebensalter 65 Jahre überstieg, haben wir ihn gemäß § 30 des Pensions-Gesetzes voin 27. März 1872 in der Fassung des Gesetzes vom 31. März 1882, § 12 Absatz 3 des Kommunalbeamten-Gesetzes vom 30. Juli 1899 und § 6 des Ortsstatuts vom 1902 vom 1. April 1903 in den Ruhestand versetzt und ihm dies und die

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