Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin : für die Rechnungsjahre ... / Berlin

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1854/1855-1859/1860; 1862/1863-1872; 1874-1883/1884; 1885/1886-1887/1888; 1898/1899-1913; 1915-1918/1920

Note:: Jahrgang 1859/60-1886/1887 erschienen als Beilage zu: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin; Jahrgang 1887/1888 erschienen als Beilage zu: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

ZDB-ID:: 2899586-7

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1866

Language:: German

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12776091

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Verw 111:1864-66

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: Zweiter Theil

Chapter

Title:: I. Allgemeines

22 Zweiter Theil. Die besonderen Verwaltungszweige. I. Allgemeines. Die speciellen Resultate der Verwaltung innerhalb der großen, nach ihren Zwecken in sich geschlossenen Gebieten der communalen Thätigkeit, sind in den folgenden Abschnitten hauptsächlich im Anschluß an die be stehenden Verwaltungs-Deputationen, Kommissionen und Kuratorien dar gelegt worden. Wo es sich für die Zwecke der Darstellung empfahl, sind Aus nahmen von dieser Regel getroffen worden, so bei der Servis- und Ein quartierungs-Deputation, wo die EinquartierungS- und Vorspann-Angele genheiten von den Resultaten der Hebung der von derselben einzuzie henden Steuern getrennt und erstere unter einem besondern Abschnitte behandelt, letztere aber mit der Darstellung der Finanzlage vereinigt wor den sind. Auch erschien es angemeffen, einzelne der besonderen und ausschließlichen Verwaltung des Magistrats vorbehaltene Angelegen- genheiten entweder selbstständig unter besonderem Abschnitte, oder im An schluß an den Bericht über die Thätigkeit einer besonderen Deputation zu behandeln. In ersterer Beziehung ist den kirchlichen Patronatsrechten des Magistrats, für deren Wahrnehmung eine besondere Verwaltungs Abtheilung nicht vorhanden ist, ein selbstständiger Abschnitt gewidmet wor den, wohingegen die städtischen höheren Lehranstalten für Knaben, welche mit Ausnahme der älteren Gewerbeschule direkt vom Magistrate verwal tet werden, unter dem Abschnitte „ Schulverwaltung* zugleich mit den von der städtischen Schul-Deputation ressortirenden höheren Lehranstalten für Mädchen und Elementarschulen eine gemeinsame Darstellung gefun den haben. Auch die Angaben über den Rathhausbau, dessen oberste Leitung dem Magistrat ohne Mitwirkung der Bau-Deputation zusteht, ist mit der Darstellung der Verwaltungs-Resultate dieser letzteren vereinigt worden. Einige aus den separaten Verhandlungen der beiden Gemeinde-Be hörden hervorzuhebende und ohne Concurrenz von Verwaltungs-Deputa tionen erledigte Angelegenheiten von allgemeinem Jntereffe werden im Folgenden besondere Erwähnung finden. Zunächst gebietet die Pflicht der Dankbarkeit, der Männer zu ge denken, welche in der edelsten Gesinnung bestrebt waren, zur Steuer der Armuth und des Elends, dieser mit dem Glanze einer Großstadt un trennbar verbundenen und mit ihrem Wachsthum nothwendig zunehmen den Schattenseiten, nach vollen besten Kräften beizutragen. Wenn auch die gesetzlichen Verpflichtungen der Stadtgemeinde durch die überaus rei chen Gaben, wie sie den Armen unserer Stadt seit langer Zeit nicht ge worden sind, in keiner Weise erleichtert oder ermäßigt werden sollen, so kommen doch die Früchte, welche aus dieser Saat ersprießen, indirekt wieder der Stadtgemeinde, als solcher zu Gute. Ihre Vertreter haben demnach vor Allem die Ehrenpflicht, das Andenken dieser Männer durch eine gewiffenhaste, in ihrem Geiste geführte Verwaltung und Förderung ihres Werkes für alle Zeiten zu erhalten. Der Rentier und Stadtverordnete Johann Carl Otto, welcher am 15. April 1865 gestorben ist, hatte der hiesigen Stadtgemeinde te stamentarisch ein Kapital von 150,000 Thlr. vermacht, dessen Zinsen zu Unterstützungen für hier wohnhafte evangelische Wittwen von Handwer kern, Gewerbtreibenden, kleinen Kaufleuten, Fabrikanten, Handelsleuten, Lehrern, Künstlern und Königlichen und Communal-Subaltern-Beamten verwendet werden sollen, die eines oder mehrere Kinder haben, unbe scholtenen Rufes sind, einen moralischen Lebenswandel führen und sich in solcher Vermögenslage befinden, daß sie ihre Kinder nicht gehörig erzie hen und ausbilden können. Jede Wittwe soll alljährlich 100 Thlr. in vierteljährlichen Raten erhalten und verbleibt bis zu ihrem Tode im Gennffe dieser Rente, wenn sie bei fortdauernder Unbescholtenheit und Bedürftigkeit im Wilwenstande verbleibt. Verleihung der Renten und Verwaltung des Vermögens soll unter Oberaussichl des Magistrats einem Kuratorium gebühren, welches aus einem vom Magistrats-Kollegium zu wählenden Magistrats-Mitgliede und vier von der Stadtverordneten - Versammlung zu wählenden Stadtver ordneten bestehen wird. Die werüäufigen Erbesauseinandersetzungen, in Folge deren die Zah lung des Geldes nicht erfolgen konnte, haben den Anfang der Wirksam keit der gewiß sehr segensreich werdenden Otto'schen Stiftung bisher verzögert. Dagegen hat die zweite reiche Zuwendung, welche den Armen un serer Stadt im Jahre 1865 gemacht worden ist, bereits angefangen ihre Früchte zu tragen. Die Gebrüder Banquiers Jakob, Moritz und Gustav Plaut zu Berlin und Leipzig haben nämlich laut eines Schreibens v. 28. August 1865 aus Veranlassung der vor 50 Jahren an demselben Datum ge schehenen Begründung ihres Geschäfts durch ihren Vater der Berliner Stadtgemeinde ein Kapital von 10,000 Thlr. geschenkt, dessen Zinsen lähr- lich als Almosen unter arme Leute, welche nicht unter 60 Jahre alt und in Berlin ortsangehörig sind, und zwar die eine Hälfte an dem Todes tage des Vaters der Stifter, den 23. des Monats Schebat nach jüdi schem Kalender, an Personen jüdischer Religion und die andere Hälfte am 28. August an Christen vertheilt werden sollen. Die Verwaltung steht dem Magistrate zu, nach ausdrücklicher Be stimmung „frei von der Controle der Stadtverordneten - Versammlung." Es bleibt demselben überlasten, die Vertheilung entweder selbst zu über nehmen, oder sich hierzu des Vorstandes der jüdischen Gemeinde oder der Armen-Direktion zu bedienen, in welchem letzteren Falle die veriheilenden Behörden dem Magistrate über die Verwendung weder Quittungen ein reichen noch die Namen der Almosen-Empfänger anzeigen dürfen, viel mehr nur die Aussührung"der Requisition zu den Akten zu melden haben. Ueber einige andere Legate geringeren Betrages, welche im Jahre 1865 der Hauptstistungskaffe zugeflossen sind, ist in dem Abschnitte „Ar menverwaltung" die Rede. Das neue Begas'sche Modell des Schiller-Denkmals hat die Genehmigung der zur Beurtheilung deffelben niedergesetzten Kommission erhalten. Nachdem auch Se. Majestät der König die Allerhöchste Geneh migung zu ertheilen geruht haben, ist das Modell in der Säulenhalle des neuen Berliner Rathhauses für das Publikum ausgestellt worden. Die Aufstellung des in Marmor auszuführenden Denkmals muß nach dem zwischen dem ausführenden Künstler und dem Magistrate abgeschloffe nen Contracte spätestens am 10. November 1869 erfolgen. Der in dem gedachten Vertrage gleichfalls vorgesehene Fall, daß wenn nach Genehmi gung des Modells die Arbeiten znr Herstellung des Denkmals am 1. Oktober 1868 so wenig vorgeschritten sein sollten, daß nach Ueber zeugung der Kommission die Vollendung resp. Uebergabe desselben zum 1. Oktober 1869 unmöglich erscheine, der Magistrat ohne jede Entschä digung des Künstlers für die ausgewendete Arbeit und das verwendete Material von dem Vertrage zurückzutreten berechtigt sein sollte, wird vor aussichtlich nicht eintreten. Die Angelegenheit der Niederlegung der Stadmauer hat nach Jahre langen Verhandlungen durch die Allerhöchste Ordre vom 20. Juni 1865 eine definitive Erledigung dadurch gefunden, daß vom 1. Juni des selben Jahres ab, als dem Termine der vollständig bewirkten Verlegung der Steuererhebung der Abbruch in Angriff genommen werden konnte. Die Ausführung wird in dem Maße eintreten, als die Kosten für die Regulirung, Pflasterung, Bepflanzung und Entwässerung der dadurch ftei werdenden Straßen Seitens der Adjacenten in dem verlangten Maße bereit gestellt werden. Hinsichtlich der Unterhaltung der neuen Straßen ist zwischen den städtischen und fiskalischen Behörden ein Abkommen da hin getroffen worden, daß Fiskus die Straßen auf dem linken Spree user und außerdem die Strecke zwischen dem Unterbaum und dem neuen Thor, die Stadtgemeinde aber die übrigen Straßen aus dem rechten Spreeufer zu übernehmen hat. Die städtischen Behörden sind in Folge dessen mit den Regulirungsplänen für einzelne Straßenstrecken vorgegan gen, welche dem Königl. Polizei-Präsidium zur Genehmigung vorgelegt worden sind. Ueber andere Strecken werden Verhandlungen mit den Adjacenten auf das Eifrigste geführt, deren Bcitragspflicht durch die un gleich größeren Vortheile, die ihnen durch die Niederlegung erwachsen, gerechtfertigt ist. Anderweitige neue Straßen-Durchlegungen und Erweiterun gen von erheblichem Umfange sind im Laufe des Jahres 1865 nicht in Angriff genommen. Finanzielle Aufwendungen brauchten daher in dieser Beziehung nur durch die Bezahlung von Restkaufgeldern für Grundstücke, welche zu älteren im Verwaltungsberichte pro 1864 näher ausgeführten Projekten angekauft worden waren, gemacht zu werden. In hervorragender Weise wurde dagegen die Thätigkeit der Ge meindebehörden durch die Erledigung der Vorfragen in Anspruch genom men, welche der Ausführung der beabsichtigten großartigen städtischen Unternehmungen vorangehen.

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