Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin : Organ für die gesamte Gemeinde-Verwaltung und communale Interessen / herausgegeben vom Magistrat zu Berlin

Other titles:: Beilagen zum Communalblatt der Haupt- und Residenzstadt Berlin; Kommunal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Publication:: Berlin: Verlag von J. Sittenfeld 1887

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1.1860-28.1887

Note:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen, ab 1866 teilweise zusammengefasst unter dem Titel: Beilagen zum Communalblatt der Haupt- und Residenzstadt Berlin

ZDB-ID:: 2898655-6

Succeeding Title:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1866

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15389829

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/2 a:1866

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 6, 11. Februar 1866

Publication:: , 1866-02-11

= x . . d t- d Resid Stadt Berl er Haupt- und Residenz- Sta erlin. RE Organ R le S1 Ausgabe: SZ "S4 für die (A ZE „F wöchentlich : 4 465 « . gesammte Gemeinde-Berwaltung AY F - am Sonntag Morgen früb, . IRIS .. 1 7 . : 6 06.170 "WE . 4 ses und communale Interessen. I << x Preis: vierteljährl. 15 Sgr. Zus , € " ? Redigirt und herausgegeben im Auftrage des Magistrats. Verantwortlicher Redakteur: R. Zelle. . Redaction und Expedition des Communal- Blattes Siebenter Jahrgang. As 6. im Berlinischen Rathhause, Jüdenstr. 1., Zimmer 60. Sonntag, den 11. Februar 1866. „ VorFommende Unpünktlichfeiten in der Besorgung des Communal-Vlattes -- welches hiesigen Orts bis spätestens 12 Uhr Vormittags in den Händen jedes Empfängers sein muß -- bitten wir dringend, fofort bei der Speditions-Anstalt (Buchalsky Nachfolger, Wallstraße Nr. G.) zur Anzeige bringen zu wollen. Expedition des Communalblattes. Verordnungen und Bekanntmachungen. das vorliegende Verfahren nur die privatrechtlichen Ents<ädigungsbereh- - tigungen (F. 2. und 3. ves Gesetzes) in Betracht. *) Magistrat. Dieselben untersc<heiven sich wieder unter einander, je nachvem sie Oeffentliche Aufforderun g sich darauf gründen, daß den Besitzern eines Grundstücks die Grund- zur N steuer-Befreiung over Bevorzugung Anmeldung der Grundsteuer- Entshädigungs- Ansprüche 1) mittels eines für den Staat verbindlichen lästigen Vertrages, - für die Stadt Berlin. oder „Die Vorarbeiten zur Ausführung des in ver Geseß- Sammlung für 2) mittels eines (für das einzelne Grundstü> oder für mehrere 4861, Stü> Nr. 19. Seite 327, Nr. 5381. publieirten Gesees vom namhaft gemachte Grundstücke ertheilten) speciellen PBrivi- 21. Mai-1861 betreffend vie für die Aufhebung der Grundfteuer- legiums vom Staate verliehen ist oder Befreiungen und Bevorzugungen zu gewährende Entsc<hädigung, sind ) aus einem anderen Titel des Privatrechts dem Staate soweit gediehen, daß nunmehr in der hiesigen Nesidenzstadt mit vem im gegenüber zusteht. In allen Fällen bleibt es für die Berech- 8. 43. des Gesetzes vorgesehenen Anmeldungs - und Reclamations - Ver- tigung selbst gleich, ob die Besitzer Domainen-Abgaben zu ent- fahren vorgegangen werden kann, 28 richten oder dieselben abgelöst haben, oder keine Domainen- Es werden demnach alle Grundbesiter, die sich für ein jekt grund= Abgaben zu leisten hatten. : steuerpflichtiges (aber nicht gebäudesteuerpflihtiges) Grundstü> zu einer Außerdem gehören hierzu auch : | Grundsteuer-Entschädigung berechtigt halten, aufgefordert, ihre Ansprüche *) Die Entschädigungs-Ansprüche solcher Domainen-Abgabenpflich- vor dem Magistrats-Secretair und Calculator JZahnde auf vem Berliner tiger Grundbesitzer, welche zwar keines der vorerwähnten pri- Rathhause in der Züdenstraße 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 33. vom vatrechtlihen Rechte oder Privilegien behaupten können, in 15. Februar bis 15. Mai dieses Jahres geltend zu machen. . deren Domainen-Abgaben aber noh eine alte Grundsteuer ent- Wir bringen dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß unter der gleich- halten ist. . zeitigen Verwarnung, daß alle Ansprüche aaf Gewährung einer Entschä- Die Entschädigung (88. 2. und 3. des Gesetzes), welche für die digung nach den 88. 2, und 3. des Gesetzes gegebenen Bestimmungen*) privatrechtlihe Entschädigungs-Berectigung gewährt wird, besteht in der binnen der bezeichneten Präclusiv- Frist von 3 Monaten unserem vorbe- Regel darin, daß dem Berechtigten der zwanzigfache Betrag desjenigen zeihneten Deputirten anzubringen, resp. anzumelden sind, widrigenfalls Grundsteuer-Betrages, welchen vas betreffende Grundstück nach der neuen die Ents<hädigungs-Ansprüche erlöschen und nicht weiter berücksichtigt wer- Grundstener- Veranlagung mehr als vorher zur Staatskasse zu entrich- den dürfen. | ten hat, als Entsc<ädigungskapital gegeben wird (8. 2. des Gesetzes). Zur näheren Erläuterung der auf dies Anmeldungs- und Reclama- Ist jedoH in vem Vertrage oder Privilegium eine anders normirte Ent- tions-Verfahren bezüglichen Bestimmungen bemerken wir Folgendes: schädigung vorbehalten, so behält es bei dieser sein Bewenden (F. 2, des Das Grundsteuer-Entsc<hävigungs-Geseß vori 21. Mai 1861 nimmt Gesetzes). Leistet ver Grundbesitzer Domainenabgaben an den Domai- zwei Hauptarten von Ents<hädigungs- Berechtigungen an, die verschieden nen= oder Forstfiskus, so erfolgt die Entschädigung dur< einen Erlaß an von einander behandelt werden. . den Domainen - Abgaben bis E32 der (neu festgestellten resp. der ersten Hauptart gehören sol<he Ents<hädigungs - Berechtigungen, alten) Grundsteuer (8. 3. dv. Ges. | n WEr die je fen Zac „. SEELEN und dem Staate bestehendes „Sind endlich die Domainen - Abgaben bereits abgelöst, ss wird ein privatrechtlihes Verhältniß beziehen (Privatrechtliche Entsc<ädi- der Grundsteuer entsprechender Theil des Ablösungs - Kavitals erstattet, gungs - Berechtigung). Die zweite Soupimt fen jolhe Mien G. R NE ne enthalten digungs-Berechti , welche sich lediglich auf ein staatsrehtliches Ver- ede Anmeldung muß enthalten: . | gälinis, Daitem Welge 8 18 EE ae - Bereh- 1) die genaue Bezeichnung des Grundstüs , für welches der Ent- tigung). | schädigungsanspruch geltend gemacht wird, nach seiner örtlichen Das i tsrechtliche Entschädigungsberehtigung zu gewähr Lage und Qualität; rende Rn 023 kant ve EE sm betreffend die für die Auf- - den Namen, Stand und Wohnort des Besiters; ; hebung ver Grundsteuer - Befreiungen und Bevorzugung zu gewährende ? die Angabe der bis zum 1. Januar 1865 von dem Grund- Entschädigung vom 21. Mai 1861 festgestellt und participirt die Stadt stüce entrichteten Grundsteuer und grundsteuerartigen Abgaben, Berlin zn 8. 7 1.6 als solhe an diesem Enth einn, k „wie, we dies zuttüss, Es Domain Mean av. : MITE 3.0 .. : <hwebt, so kommen für ie auSsdrücliche Ertlärung, ob der Entschädigung s- Da hierüber“ eine besondere Auseinandersehung | | Anspruch nah 88. 2. oder3. des Ents<ävigungs-Ge- jebes für das Grundstüc> geltend gemacht wird. +) Die angezogenen Paragraphen des Entschädigungs - Geseßes sind im ME 06: UAE MEIDET *) Cf. im Anhang. 18

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