Berliner Adreßbuch:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin : Organ für die gesamte Gemeinde-Verwaltung und communale Interessen / herausgegeben vom Magistrat zu Berlin

Other titles:: Beilagen zum Communalblatt der Haupt- und Residenzstadt Berlin; Kommunal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Publication:: Berlin: Verlag von J. Sittenfeld 1887

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1.1860-28.1887

Note:: Zahlreiche gezählte und ungezählte Beilagen, ab 1866 teilweise zusammengefasst unter dem Titel: Beilagen zum Communalblatt der Haupt- und Residenzstadt Berlin

ZDB-ID:: 2898655-6

Succeeding Title:: Gemeindeblatt der Stadt Berlin

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1866

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15389829

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/2 a:1866

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 10, 11. März 1866

Publication:: , 1866-03-11

m Klasse I1 bei einem wöchentlichen Arbeitsentgelt von Anlage 2. mehr als 12 Reichsmark bis zu 24 Reichs- Unterstüßende Arbeitslosenhilfe. Klasse II] bei einem wöchentlichen Arbeitsentgelt von 169/39 Erlaß of Zurehführung der Verordnung über mehr als 24 Reichsmark bis zu 36 Reichs- rbeitslosenhilfe.*) mark, (Erster Durchführungserlaß.) Klasse IV bei einem wöchentlichen Arbeitsentgelt von Auf Grund der Verordnung des Ministerrates für die mehr als 36 Reichsmark bis zu 48 Reichs- Reichsverteidigung vom 1. NE t-nber 11939 (RGBl. 1 mark, ; S. 1662) bestimme ich zur Durchführung der Verordnung Klasse V bei einem wöchentlichen Arbeitsentgeld von über Arbeitslosenhilfe vom 5. September 1939 (RGBl. 1 mehr als 48 Reichsmark. S. 1674): IT. Im Einzelfalle darf die Unterstüzung einschließlich der Familienzuschläge u ne etwaigen Sonderpeihiise Zu 8 1. vom Hundert des Arbeitsentgelts nicht übersteigen, ..“ . . das nach 5 4 Abs. 3 der Verordnung über Arbeits- ui uner on Dermung zwa! erschöpfend die Bor: nonkiie für die Zugehörigkeit zur Lohnklasse maß- anette nüt abn 2 Gewährung der gebend ist. Die Grenze eryöht sich bei Arbeitslosen g abhängig ist. der Lohnklasse I und 11 auf das Arbeitsentgelt, wenn (2) Die Erfüllung einer Anwartschaftszeit ist nicht mehr sie mindestens einen zuschlagsberechtigten Angehörigen Voraussezung der Arbeitslosenunterstüßung; es genügt viel- haben. mehr, da der Arbeitsiose dem Arbeitseinsaß zur Berfügung [II. Es betragen wöchentlich: stioht und; unfreiwillig arbeilelos isi: . . . (3) Dem Arbeitseinsaßz steht nicht zur Verfügung, wer in Orten der Sonderklasse, der Ort8- nicht imstande ist, durch eine Tätigkeit wenigstens ein Drittel klasse A und in allen Orten mit mehr dessen zu erwerben, was geistig und körperlich gesunde Per- al8 50000 Einwohnern sonen derselben Art und ähnlicher Ausbildung durch Arbeit . Ms =. zu verdienen pflegen. Dem Arbeitseinsatz steht ferner nicht in der die Familienzuschläge f. den zur Verfügung, wer durch Bindungen persönlicher oder Lohnklasse die Haupt-«- ersten zweiten und vertraglicher Art gehindert ist, andere als nur geringfügige unterstüßung ne denigen (beten An- Beschäftigungen zu übernehmen, Reichsmark je gehörigen je (4) Wie sich aus 8 9 der Verordnung ergibt, ist 8 88 Reichömark | Reichömark Abs. 2 des Gesees über Arbeitsvermittlung und Arbeits- losenversiherung nicht aufgehoben. Werden demnach 6.60 3.30 >10 Empfänger von Arbeitslosenunterstüzung durch Kranfkheitl 1 , - arbeitsunfähig, so steht für die ersten drei Tage der Krank«- u 8,40 heit ihre Arbeitsunfähigkeit dem Fortbezuge der Arbeits- In 9,60 2 losenunterstüßung nicht entgegen. Für die weitere Ver- IV 10.80 3,60 - 2,40 sorgung im Falle der Krankheit gelten die Vorschriften der ! | Krankenversicherung Arbeitsloser (88 117 bis 128 des Ge- Vv 12.00 sees über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung). Wer Krankengeld, Wochengeld oder eine Ersakleistung =. - empfängt, die an die Stelle dieser Bezüge tritt, erhält da- in Orten der Ortsklasse B mit nicht mehr neben keine Arbeitslosenunterstüzung (8 89 des Gesetzes über al3 50 000 Einwohnern und den Orten der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, der nach Ortöklassen C bis E mit mehr als 10000, 8 9 der Verordnung in Kraft bleibt). im der iht menor 50000 Einwohnern (5) Die Arbeitslosenunterstüßung wird grundsähzlich die Familienzuschäge f. den ohne Beschränkung der Bezugsdauer gewährt. Ein Unter- Lohnklasse die Haupt- schied, ob der Arbeitslose die deutsche oder eine ausländische ie Haup erster ' zweiten und Stggatsangehörigkeit besizt oder ob er staatenlos ist, wird unterstüßung Angehörigen weiteren An- 6: 3 3 . 5 iw : ) ee n= hHabei bis auf weiteres nicht mehr gemacht. Es können des- Reichsmark je gehörigen je pasb auch alle Arbeitslosen ausländischer Staat5angehörigkeit Reichömark , Reichämark die Arbeitslosenunterstüzung über 20 Wochen (120 Unter- 2 stüßungstage) hinaus erhalten, soweit die Voraussezungen 1 6.00 3.30 210 vorliegen. Die Beschränkungen der Verordnung über die 7.20 ' unterstüßende Arbeitslosenhilfe vom 22. Dezember 1937 Ü r (RGBl. I S. 1410) gelten bis auf weiteres nicht. Jedoch jun 8,40 3,60 240 kann bei allen Arbeitslosen auf Grund der Vorschriften über IV 9,60 | ' |: ' die Bedürftigkeit die Unterstüzung zeitlich begrenzt werden, v 10,80 wenn begründete Aussicht besteht, daß der Arbeitslose aus ' Grund eigener Bemühungen in einer bestimmten Zeit selbst zumutbare Arbeit finden kann; dabei muß vermieden werden, == . . daß einsagfähige Arbeitslose in die allgemeine Fürsorge ab- in Orten der Ortösklassen C bis E mit gedrängt werden. nicht mehr als 10000 Einwohnern ". (6) Asozi al e stehen fü r den ps rbeitseinsaß ni ct zu r Ver- ; : 6; ; ügung und gehören deshalb nicht in den Kreis der Unter- in ver die Haupt- die Familienzuschläge f- den stüßungsempfänger des Arbeitsamts. Asozial ist, wer aus Lohnklasse ? ersten | zweiten und Yrheitsscheu Arveitsmöglichkeiten beharrlich nicht nugßt oder unterstüßung Angehörigen weiteren An« nicht genußt hat oder die Bemühungen, ihm Arbeit zu ver- Reichsmark 1e gehörigen je schaffen, beharrlich vereitelt. Reichömark . Reichsmark . 4,80 Zu 5 2. . 6.00 Für den Regelfall fällt die Wartezeit ganz fort. Aus- .. , .. nahmen kann das Arbeitsamt bestimmen. Sie werden viel- ir | 7:0 3,39 ; 2,20 fach bei Arbeitslosen angezeigt sein, die für keinen zuschlags- v 9,60 | | | Te Men ' Veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger und wem H reupilte Staatsanzeiger Nr. 213 vom 13. "Sept. 1939. 32

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

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