Statistisches Jahrbuch:

,174—195.) Wortagen für dir Stadtverordneten - Versäum! «mg ;u Berlin. 174. Vorlage (J.-Nr. 5 005 V.) — zur Beschlußsaffung —, betreffend die Theilung der 86. Armen-Commission. Der Umfang der Geschäfte der 85. Armen-Commission hat sich seit der Neubildung sämmtlicher Armen-Commisstonen bereits derartig vermehrt, daß eine Theilung dieser Commission als ein dringendes Bedürfniß erachtet werden muß. Die 85. Armen-Commission umfaßt zwar nur den Stadtbezirk Nr. 151, die monatliche Ausgabe derselben hat aber bereits die Summe von 2 230 Jt erreicht, eine Summe, welche die bei Neubildung der Armen-Commissioneii für eine Commission angenommene monatliche Durchschnittsausgabe von l 000 bis 1 500 JC sehr erheblich übersteigt. Eine weitere Steigerung der Ausgaben ist aber mit Sicherheit an zunehmen, da die Thätigkeit der Commission in Folge vieler Neu bauten fortdauernd zunimmt. Wir halten unter diesen Umstünden den von der Armen-Direcfton gestellten Theilungsantrag für gerechtfertigt. Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse, sowie der Zahl der jetzt zu unterstützenden Personen und der Ausgaben empfiehlt es sich, dem Antrage der Armen-Direction entsprechend, die Theilung in der Weise zu bewirken, daß aus dem Stadtbezirk Nr. 151 zwei Armen- Commissionen Nr. 85a und 85d gebildet, und daß überwiesen werden: a) der Armen-Commission Nr. 85a die Grundstücke: Blumenstr. 27 bis 30 und 55 bis 58, und Markusstr. 16 bis 21b, 24 bis 29a und 31 bis 40; b) der Armen-Commission Nr. 85b die Grundstücke: Blumenstr. 31 bis 34 und 51a bis 54, und Krautstr. 1a bis 10, 47 bis 52 und 54 a bis 55. Die Stadtverordncten-Versammlung ersuchen wir demgemäß be schließen wollen: Die Versammlung erklärt sich mit der Theilung der 65. Armen-Commission in die beiden Armen-Commisstonen Nr. 85 a und 85 b nach Maßgabe der Vorlage des Magistrats vom 16. Februar er. einverstanden. Berlin, den 16. Februar 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, von Forckenbeck. 175. Vorlage (J.-Nr. 9 135 Or-t. D.) — zur Beschlußfassung betreffend den Verkauf der Grundstücke Stechbahn 5 und Schlotzplatz 1. Durch Beschluß vom 1. Juni 1885, Protocoll Nr. 14, hat die Stadtverordneten-Versammlung sich unter den in diesem Beschlusse an gegebenen und den in unserer bezüglichen Vorlage vom 5. ejusd. vor geschlagenen Bedingungen mit dem Verkauf der Grundstücke Stech bahn 5 und Schloßplatz I, ausschließlich des künftigen Straßenterrains, sowie des Zuganges und Hofes der Pumpstation, an die Herren Boehler und Wild zum Preise von 210 000 ^ einverstanden er klärt. Zu den Bedingungen, unter denen dieser Verkauf genehmigt wurde, gehörte auch, daß die Auflassung und Uebcrgabe bis spätestens zum l. April 1886, und demnächst der Abbruch der Gebäude auf den » verkauften Grundstücken, sowie die Freilegung des Straßenterrains ferner der Abbruch des Vordergebäudes auf dem Grundstücke der Käufer, Brüderstr. 1, und die Freilegung des darin enthaltenen Straßen- terrains, endlich auch der Beginn der Bebauung der 3 Grundstücke Stech bahn 5, Schloßplatz 1 und Brüderstr. 1 bis spätestens zum 1. April 1887 erfolgen sollte. Diese Fristen haben nicht innegehalten werden können, weil die Verhandlungen mit den Käufern sich unerwartet noch mals in die Länge zogen und endlich vorläufig zerschlugen. Erst in neuester Zeit haben die Herren Boehler und Wild sich unter Hinter legung einer Kaution von 10 500 JC bereit erklärt, den Kaufvertrag dem Beschlusse vom 11. Juni 1885 entsprechend abzuschließen, wenn die darin bestimmten, inzwischen abgelaufenen Fristen anderweit statt „bis spätestens zum 1. April 1886" auf „nach der Wahl der Käufer am 1. Juli oder 1. October 1887", und statt „bis spätestens zum 1. April 1887" auf „innerhalb IV» Jahren vom Tage der Auflassung ab" festgesetzt werden. Ferner soll bedungen werden, daß der Verkauf rechtsgülng verbleibt, wenn auch die Anlage des Erkervorbaues gegen Brüderstr. 2, welchen der Beschluß vom II. Juni 1885 durch den Hinweis auf den Inhalt der Vorlage vom 5. ejusd. fordert, vom Polizei-Präsidium nicht gestattet, oder wenn für die Pumpstation polizeilich ein größerer Hof als der in Aussicht genommene von 60 gm Flächeninhalt verlangt werden sollte, im letzteren Falle mit der Maß gabe, daß dann das Kaufgeld pro rata des zur Vergrößerung des Hofes von den Käufern zurückzugewährenden Terrains erstattet wird. Diese Vorschläge, an welche die Herren Boehler und Wild sich bis zum 18. März d. I. für gebunden erklärt haben, halten wir für annehmbar, da eine Veränderung der Bedingungen zu Ungunsten der Stadtgemeinde darin nicht zu finden sein dürste und die verlangten Fristen nicht unbillig bemessen sind. Wir ersuchen zu beschließen: Die Versammlung dcklarirt ihren Beschluß vom 11. Juni 1885 — Protocoll Nr. 14 —, betreffend den Verkauf der Grundstücke Stechbahn 5 und Schloßplatz 1, hierdurch dahin, daß die in jenem Beschlusse bestimmte Frist „bis spätestens zum 1. April 1886" in „nach der Wahl der Käufer am I. Juli oder 1. October 1887" und die „bis spätestens zum 1. April 1887" besttmmten Fristen in „innerhalb IVs Jahren vom Tage der Auflassung ab" umgeändert werden, und daß außer den in der Vorlage des Magistrats vom 5. Juni 1885 auch die in der Vorlage vom 17. Februar 1887 angegebenen Bedingungen für diesen Verkauf maßgebend sind. Das Kauf geld fließt in den Grundstücks-Erwerbungs-Fonds. Berlin, den 17. Februar 1887. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 176. Vorlage (J.-Nr. 5 376 B. V. I.) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Skizze zum Bau einer ein fachen Gemeindefchule nebst Lehrerwohnhaus an der Ruheplatzstraße. Auf den Antrag der Schul-Deputation haben wir beschlossen, auf dem städtischen Terrain an der Ruheplatzstraße neben der 19. Ge-

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