Berliner Blätter: Caring for Compost

Deppermann, Lara-Helene; Vergara, Helene

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Statistisches Jahrbuch der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Statistisches Taschenbuch der Stadt Berlin; Statistisches Jahrbuch der Reichshauptstadt Berlin

Publication:: Berlin: Simion 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 4.1876(1878) - 34.1915/19(1920); [N.F.] [1.]1924; 2.1926 - 15.1939(1943)

ZDB-ID:: 2716255-2

Previous Title:: Berliner städtisches Jahrbuch für Volkswirthschaft und Statistik

Berlin:: B 8 Allgemeines: Statistik

DDC Group:: 310 Statistik

Collection:: General Regional Studies

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1895

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 8 Allgemeines: Statistik

DDC Group:: 310 Statistik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-10142549

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 8/2:20.1893

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: General Regional Studies

Full text

Demnächst kam in Frage, ob und inwieweit der Bezirks-Ausschuß Anlaß
habe, in die Beurtheilung des Tarifentwurfes einzutreten, nach welchem die Ver
gütung für Benutzung der Stände, und sonstigen Vorrichtungen in den Markthallen
entrichtet werden soll. Der §. 1 des Gesetzes vom 26. April 1872 bezeichnet als
„Marktstandsgeld" die Abgabe „für den Gebrauch öffentlicher Plätze und Straßen
zum Feilbieten von Waaren auf Messen und Märkten". Im vorliegenden Falle
handelt es sich aber nicht um die Benutzung von „öffentlichen Plätzen und Straßen".
Die Markthallen befinden sich vielmehr im Sondcreigenthum der Stadt, sind er
baut auf besonders zu diesem Zwecke erworbenen und bisher im Privatbesitz gewesenen
Grundstücken und werden dem Publikum, abgesehen von dem Marktvcrkehr, nicht
zur beliebigen Benutzung freigestellt. Die Begriffsbestimmung also, welche das
Gesetz ausdrücklich von den „Marktstandsgeldern" giebt, trifft hier nicht zu. Viel
mehr haben die in den Markthallen zu entrichtenden Vergütungen wesentlich die
Natur von Miethen, welche auf Grund gegenseitiger Vereinbarung gezahlt werden
und nicht wie Abgaben der zwangsweisen Einziehung im Verwaltungswege unterliegen.
Unter diesen Umständen kann auf den vorliegenden Fall auch der ß. 130 des
Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 nicht Anwendung finden, welcher unter
ausdrücklicher Verweisung auf das Gesetz vom 26. April 1872 dem Bezirks-Aus-
schusse die Befugniß zuspricht, über die Einführung rc. der „Marktstandsgelder"
zu beschließen.
Der Bezirks-Ausschuß hat deshalb von einer Würdigung der Sätze in dem
Tarifentwurfe des Magistrats überhaupt Abstand genommen, er hat auch kein
Bedenken daraus herleiten können, daß dieser Tarifentwurf zur Zeit nur in einer
völlig unverbindlichen Form und Fassung eingereicht ist. Ohne Zweifel kann die
Höhe der in den Markthallen zur Erhebung kommenden Vergütungen auf die
Entwickelung des Marktverkehrs nachtheilig einwirken. Allein, selbst wenn ein
solcher Fall einträte, würde das Heilmittel in einer Wiedereröffnung der jetzt zu
beseitigenden offenen Wochenmärkte zu suchen und ein dahin gehender Beschluß der
zuständigen Behörde einzuholen sein, nicht aber kann die Besorgniß vor solcher
Benachtheiligung jetzt zu einer Entscheidung über die Tarifsätze durch den Bezirks-
Ausschuß führen.
Der Magistrat hat in seinem Antrage vom 20. Juli d. I. die Hoffnung
ausgesprochen, daß es gelingen werde, die vier Markthallen schon am 1. Dezember
1885, als an dem seit lange vorbestimmten Tage, fertig zu stellen und zu eröffnen.
Notorisch ist, daß inzwischen eingetretene Ereignisse den Fortschritt der Bauten
verzögert haben. Es läßt sich deshalb keineswegs mit Sicherheit der Termin bezeichnen,
an welchem die Markthallen dem öffentlichen Marktverkehr übergeben werden können.
Erst von diesem Zeitpunkte ab dürfen aber die betreffenden offenen Wochenmärkte ge
schloffen werden, wenn nicht die Versorgung die Stadtbewohner eine empfindliche Unter
brechung erleiden soll. Zur völligen Fertigstellung gehört überdies, daß die voraussicht
lich erforderliche baupolizeiliche Prüfung, sowie die Erledigung der dabei etwa gemachten
Erinnerungen stattgefunden hat. Vorausgesetzt wird auch, daß alle vier Markthallen
in betriebsfähigem Zustande sich befinden; sollte dies nicht bei allen gleichzeitig der
Fall sein, und etwa die Eröffnung nicht bei allen gleichzeitig erfolgen können, so
würde die Schließung der acht offenen Wochenmärkte erst mit Beginn desjenigen
Tages zur Ausführung kommen dürfen, an welchem auch die letzte der vier Markt
hallen dem Verkehr übergeben wird.
In Erwägung dieser Umstände war es nothwendig, dem Beschlusse über die
künftige Schließung der acht Wochenmärkte die gewählte Fassung zu geben, und
die Festsetzung des Tages der Schließung einem späteren besonderen Beschlüße
vorzubehalten, welchen der Magistrat zu beantragen haben wird, sobald er im
Besitze der erforderlichen Nachweise über die planmäßige Vollendung und den
betriebsfähigen Zustand der Markthallen sein wird.
Der Bezirksausschuß zu Berlin.
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