Berliner politisches Wochenblatt:

Ernst Lieber als Parlamentarier / Spahn, Martin (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Berliner politisches Wochenblatt

Weitere Titel:: Berliner politisches Wochenblatt / Außerordentliche Beilage

Erschienen:: Berlin: Dümmler 1841

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1833 - 1841

Fußnote:: Ungezählte Beilage: Außerordentliche Beilage

ZDB-ID:: 2793280-1

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1834

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8578502

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: XIV 16565:1834/35

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Allgemeine Landeskunde, Natur, Umwelt; Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Ausgabe

Titel:: No 46, 15. November 1834

53 stillen den entscheidenden Augenblick sorgfältig vor, unterrichtete all⸗ mählich die Freunde in der Kommission und kehrte schließlich, als der Beschluß gefaßt werden mußte, gegenüber der gesamten Fraktion die politische Notwendigkeit schroff hervor. Der Bundesrat erklärte ihm dafür im Reichstag, daß er notwendig werdende Steuern vorzüglich auf die stärkeren Schultern legen, mithin wo nötig einer Erhöhung der direkten Steuern nicht widerstehen werde. So wurde am 28. März auch dieses Werk durch eine große Mehrheit vollendet. Der Reichstag stand vor Neuwahlen. Unter den größten An— strengungen hatte man es erzwungen, daß neben der Beratung des Etats und des Flottenplans auch über den lange ersehnten Entwurf einer Militärstrafprozeßordnung, der am 30. November eingegangen war, eine Einigung zwischen Heeresleitung und Reichstag erzielt wurde. Am 4. Mai stimmte das Plenum der Kommissionsarbeit in dritter Lesung zu und krönte diese Mühen ebenfalls mit Erfolg. In— dessen, den Sozialdemokraten lag daran (und ein Teil der Konser—⸗ vativen hatte dasselbe Interesse), das Augenmerk der Wähler von der geleisteten nationalen Arbeit ihrer Abgeordneten auf die wirtschafts⸗ politischen Kämpfe abzulenken, die dem nächsten Reichstag wegen Ab— laufs der Handelsverträge aufs neue das Gepräge geben sollten. Deshalb nahmen sie die letzte Sitzung der Session für einen Initiativ⸗ antrag in Anspruch, die Getreidezölle zeitweilig aufzuheben. Lieber ließ sich das Konzept nicht stören. Er erklärte kurz, daß das Zentrum den Tag nicht für geeignet für eine gründliche Debatte über die schwere Frage halte, zu Wahlreden aber kein Bedürfnis in sich fühle. In zwei Sätzen fügte er hinzu, daß seine Fraktion das Interesse der Landwirtschaft fest im Auge behalte; selbst da, wo sie beim Abschluß der letzten Handelsverträge der Herabsetzung der Zölle auf landwirt⸗ schaftliche Erzeugnisse zustimmte, habe sie nur Schlimmeres verhütet. Der Reichstag, dessen Daseinsrecht sich dem Erlöschen näherte, war der erste seit der von Lieber 1888 leidenschaftlich bekämpften Ver⸗ längerung der Legislaturperiode, der ohne Konflikt mit den Regierungen seine fünf Jahre aushielt. Am Beginn seiner Tätigkeit stand der russische Handelsvertrag als Friedensbürgschaft und in seinem Nutzen für das deutsche Wirtschaftsleben. Auf der Höhe der Legislatur⸗ periode hatte man der Nation die Rechtseinheit gegeben. Nun, da der Reichstag zu Ende ging, war der Flottengründungsplan beschlossen, dem Welthandel Deutschlands ein unerhörter Antrieb gegeben, die

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