Friedenauer Lokal-Anzeiger:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Friedenauer Lokal-Anzeiger : unparteiische Zeitung für Bln.-Friedenau und den Friedenauer Ortsteil von Schöneberg

Other titles:: Friedenauer Zeitung

Publication:: Berlin: [Verlag nicht ermittelbar] 1920

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1. Jahrg., Nr. 73 (1. Dezember 1894)-3. Jahrg., Nr. 104 (30. Dezember 1896); 5. Jahrg., Nr. 1 (4. Januar 1898)-Jahrg. 27, Nr. 171 (30. Juli 1920)

Note:: Titelzusatz bis Nr. 81 (7. Oktober 1896): amtliches Publikations-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 82 (10. Oktober 1896)-Nr. 104 (30. Dezember 1896): amtliches Verkündigungs-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 1 (4. Januar 1897)-Nr. 3 (7. Januar 1899): amtliches Verkündigungs-Blatt des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau

ZDB-ID:: 2884738-6

Previous Title:: Lokal-Anzeiger für Friedenau

Succeeding Title:: Schöneberg-Friedenauer Lokalanzeiger

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Nr. 1 nicht digitalisiert

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-10043678

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: Nr. 17, 19.01.1911

Wir hielten die Möglichkeit für ausgeschlossen, daß, ohne uns zu fragen und ohne auf die Verträge, die wir abgeschlossen haben, Rücksicht zu nehmen, die Konzession bis 1949 verlängert werden könnte. Die aufsehenerregende Angelegenheit der Konzessionsverlängerung sei aber auch in den Sitzungen des Abgeordnetenhauses voin 22. Fe bruar und 19. März 1901 zum Gegenstand lebhafter Erörterungen gemacht worden. An der Hand der stenographischen Berichte wies der Redner nach, das; der Abgeordnete Goldschmidt am 22.Februar 1901 geäußert habe: Auffällig ist es auch, daß diese ungewöhnlich zuvorkommende Behandlung der Großen Berliner Straßenbahngesellschaft zeitlich fast zusammenfällt mit den, Eintritt eines Ministerialdirektors in das Direktorium der Straßenbahngesellschaft. Der konservative Abgeordnete von Pappenheim-Liebenau er klärte in der Sitzung vom 19 März im Namen seiner Freunde: . . . Nack eingehender Prüfung der begleitenden Unistände sind wir zu der Aniicht gekommen, daß es doch recht bedauerlich ge wesen ist, daß die Königliche Staatsregieruug, ehe sie diese Kon- zessionsvcrlängerung erteilt hat, nicht in Verhandlungen mit der Stadt Berlin getreten ist. Wir sind der Ansicht, daß einem so großen Gemeinwesen wie der Stadt Berlin gegenüber die König!. Slaatsregicrung wohl diese Rücksicht hätte nehmen können. Ohne in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob das Gesetz über die Kleinbahnen der König!. Staatsregierung die Handhabe gibt, ohne weiteres die Konzession zu verlängern, möchte ich darauf hinweisen, daß hier begleitende Umstände vorliegen, die eine solche Rück sichtnahme auf die Stadt Berlin ganz besonders erwünscht hätten erscheinen lassen. Es ist bekanntlich die Absicht der Stadt Berlin, mehr und mehr die Verwaltung der Verkehrsmittel in ihre eigene Hand zu bekommen, und es ist das eine Absicht, die von unserer Seite nur als erstrebenswert und vollberechtigt anerkannt wird. . . . Wir wünschen besonders deshalb, daß die Sache mög lichst klar und eingehend besprochen wird, weil der Zeitpunkt, rn dem diese Konzessionsverlängernng stattgefunden hat, mit anderen Umständen zusammenfällt, die zu Mißdeutungen leicht Veranlassung geben könnten. Ebenso äußerte der nationalliverale Abgeordnete Friedberg sein Erstaunen über die ohne ausreichende Begründung zum Nachteil der Stadt Berlin erfolgte Konzessionsverlängernng und wünschte Dar- legung der Gründe, die „den Herrn Minister bestimmt haben, in dieser eigentümlichen Weise vorzugehen". Auch der Stadtverordncten- vorstcher Dr. La ngerhans erklärte als Abgeordneter in der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 22. Februar 1901, er verstehe es nicht, wie „ein preußischer Minister bei Verhandlungen einer Gesellschaft und den Gemeindehörden der Hauptstadt hinter deren Rücken der Ge sellschaft zu der Möglichkeit verhelfen kann, sich mehr Vorteile zu ver schaffen". Gegenüber diesen Angriffen habe der Regierungskommissar zur Begründung der erteilten Konzessionsverlängernng angeführt, daß der Herr Minister im Hinblick darauf, daß nicht bloß die Interessen der Stadtgemeinde, sondern auch genau dieselben Interessen einer großen Reihe von Vorortsgemeinden in Betracht kämen, sich entschieden habe, gewiffermaßen eine Mittellinie zu ziehen. In Beziehung hierauf machte der Redner darauf aufmerksam, daß er bereits als Abgeordneter in einer Rede vom 14. März 1904 im Abgeordnetenhause nachgewiesen habe, daß von einer Mittellinie bei der Konzessionsverlängerung gar keine Rede sein könne. Es sei nicht die Mittellinie gezogen zwischen Berlin und den größeren Vor orten wie Charlottenburg (1937). Schöneberg (1937), Rixdorf (1937), Wilmersdorf (1948) und anderen Vororten mit ähnlicher Zeitdauer, sonderiiizwischen Berlin, Dalldorf (1959) und Tegel (1959). Hierbei sei nicht einmal eine wirkliche Mittellinie gezogen: denn die Mitte zwischen 1919 und 1959 sei 1939. Es sei daher mit der Konzessions verlängernng bis 1949 die Rücksicht auf Dalldorf eine größere ge wesen wie auf Berlin. Der Redner schloß seine Ausführungen mit dem Ausdruck der Zuversicht, daß das Verfahren der Straßenbahn- gesellschaft bei der Konzessionsverlängerung als ein solches in der städtischen Verwaltung allseitig erachtet würde, daß man zu einem solchen Kontrahenten nach den gemachten Erfahrungen kein Vertrauen haben könne. Sodann wies man im Ausschüsse darauf hin, daß die Stadt gemeinde sich gewissermaßen mit der Großen Berliner Straßenbahn, die ihre Jnlereffen jn ganz rücksichtsloser Weise verfolge, im Kriegs zustände befinde und daß infolgedessen für die Sladlgemeinde die zwingende Notwendigkeit erwachse, ihrerseits mit dem Bon von neuen Straßenbahnen vorzugehen. Die Bevölkerung von Berlin dürfe bei dieser Sachlage nicht länger der leidende Teil bleiben: der Verkehr erfordere gebieterisch de» Ausbau der Verkehrsmittel. Wer den Ver handlungen der Verkehrs-Deputation beigewohnt habe, wiffe, daß die Staatsbehörden wiederholt erklärt haben, daß die Stadt nicht immer mit neuen Plänen kommen, sondern zunächst erst einmal beweisen solle, daß sie ernstlich gewillt sei, auf den, Gebiete des Verkehrswesen mit Taten vorzugehen. Der Gedanke, etwa einer anderen Gesellschaft als der Großen Berliner Straßenbahn den Ausbau der projektierten Linien zu überlassen, sei nicht diskutabel, weil nach dem bisherigen Vorgehen der Großen Berliner Straßenbahn erwartet werden müsse, daß sie. um ihre Alleinherrschaft zu stärken, auch diese neue Gesellschaft aufkaufen bezw. sich mit derselben fusionieren werde. Ebenso wider spreche es der Selbstachtung der Stadtgcmeinde, von ihrem Vertrags- rechte der Großen Berliner Straßenbahn gegenüber Gebrauch zu machen und unter Gewährung von Zuschüssen die Nordlinie von der Gesellschaft bauen zu lassen. Tie verschiedenen Handlungen der Gesellschaft, wie die Verlängerung der Konzcssionsdauer, die öffentliche Erklärung, die Zeitungsberichte in einem hiesigen Börsenblatts und die Behauptung des Rechts auf Ausschließung jeder Konkurrenz, seien bei dem bestehenden Vertragsverhältnisse ebenso viele Schläge in das Gesicht der Stadt. Mit einem Gegner, der der Stadtgenieindc gegen über nicht loyal handele und dieselbe stets zu übervorteilen suche, paktiere man nicht weiter. Selbst auf die Gefahr hin, daß durch den Bau der neuen Linien kein augenblicklicher Nutzen entstehe, vielmehr Zuschüsse geleistet werden müßten, dürfe die Stadt sich doch nicht davon abhalten lassen, die Linien zu errichten, um zu beweisen, daß sie ans dem Gebiete des Verkehrswesens selbständig vorgehen wolle, und um auch bei der Uebernahme der Straßenbahnen im Jahre 1919 für diese Aufgabe gerüstet zu sein. Seitens des Herrn Oberbürgermeisters wurde betont, daß er in der Angelegenheit noch auf demselben Standpunkt stehe, den er früher eingenommen und gekennzeichnet habe. Daraus folge mit Not wendigkeit, daß alles vermieden werden müsse, was den Machtbereich der Großen Berliner Straßenbahn zu erweitern geeignet sei. Die Frage, ob der Gesellschaft noch neue Konzessionen zu gewähren seien, sollte in städtischen Kreisen ein für allemal ausscheiden. Er für seinen Teil und, nach seiner Kenntnis, die überwiegende Mehrheit der Ma- gistratSmitglieder denken nicht daran, der Großen Berliner Straßen bahn zu irgend einer neuen Linie die Zustimmung zu erteilen. Die Straßenbahn habe sich die Verlängerung der staatlichen Konzession bis 1949 ohne Befragen und hinter dem Rücken der Sladtgeineinde zu verschaffen gewußt. Es hieße ja geradezu dieses unerhörte Vor gehen billigen, wenn die Stadtgemeinde in Kenntnis dieser Tatsache neue Linien bewilligte. Letztere Ansicht wurde von verschiedenen Seiten geteilt, nian ivar ebenfalls der Meinung, daß die Position der Sladlgemeinde bei den Auseinandersetzungen mit der Großen Berliner Straßenbahn wegen Uebernahme des Straßenbahnnetzes im Jahre 1919 sich wesentlich ver schlechtern würde, wenn man der Gesellschaft jetzt noch den Bau neuer Linien übertragen wolle. Von anderer Seite wurde sodann noch darauf hingewiesen, daß in der öffentlichen Erklärung der Gesellschaft die Behauptung enthalten sei, daß die Gesellschaft nach den Bestimmungen des Kleinbahngesetzes nicht nur berechtigt, sondern ihren Aktionären gegenüber auch ver- pflichtet gewesen sei, die Verlängerung der staatlichen Konzession über das Jahr 1919 hinaus zu erwirken, weil sie bis zum Jahre 1919 ihr Aktienkapital nicht habe amortisieren können. Demgegenüber müsse daran erinnert werden, daß in den Ver handlungen )vor und bei Abschluß des Vertrages mit der Gesellschaft 'die Frage der Amortisation des Aktienkapitals ausdrücklich besprochen worden sei; städtischerscits habe man anfänglich eine kürzere Fr st vorgeschlagen, man habe aber schließlich den Vertrag bis Ende 1919 abgeschlossen, weil die Gesellschaft behauptete, diese Frist zur Amorti- sation notwendig zu haben. Diese Feststellung wurde von verschiedenen Seiten sowie von dem Herrn Oberbürgermeister ausdrücklich bestätigt und man war einig in der Verurteilung der Tatsache, daß die Große Berliner Straßenbahn, entgegen der beim Vertragsschluß als ausreichend von ihr selbst be zeichneten Frist für die Amortisation des Aktienkapitals, ohne Benach richtigung der Stadtgcmeinde hinterrücks eine Verlängerung der Kon zession beantragt und erwirkt habe und ihr Verfahren mit den dies seitigen Anschauungen von Treu und Glauben bei Jnnehaltung von Verträgen nicht vereinbar sei. Von dritter Seite wurde unter Anerkennung der vorstehenden Tatsachen ausgeführt, daß die Gesellschaft an dem mit der Stadt gcmeinde abgeschlossenen Vertrage festhalten mußte, selbst wenn sie — was bei der Größe des Unternehmens und der Höhe des darin steckenden Kapitals glaubhaft erscheint — ihr Aktienkapital nicht bis zum Jahre 1919 amortisieren konnte. Durch die jetzt herrschende Mißstimmung gegen die Große Berliner Straßenbahn dürfte nian sich nicht bestimmen lassen, Straßcnlinien zu bauen, die schlecht und unrentabel seien und den Stadlsäckel dauernd mit Zuschüssen belasten werden. Andere Städte hätten mit eigenen Straßenbahnen schlechte Eifahrungen gemacht, namentlich verlange die Breslauer Straßenbahn gegenwärtig einen jährlichen Zuschuß von 250000 Jt von der Stadt, der sich voraussichtlich künftig noch erhöhen werde. Wenn man von ' dem Vertragsrechte Gebrauch machen und der Großen Berliner Straßenbahn den Bau der Nordlinie unter Gewüh- rund eines Zuschusses von 1 / 3 der Baukosten übertrage, so verzichte man daniit weder auf den Bau neuer Linien, »och erweise man der Gesellschaft eine besondere Wohltat. Dagegen helfe man in diesem Falle der dortigen Gegend in viel schnellerer und besserer Weise, als

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