Friedenauer Lokal-Anzeiger:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Friedenauer Lokal-Anzeiger : unparteiische Zeitung für Bln.-Friedenau und den Friedenauer Ortsteil von Schöneberg

Other titles:: Friedenauer Zeitung

Publication:: Berlin: [Verlag nicht ermittelbar] 1920

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1. Jahrg., Nr. 73 (1. Dezember 1894)-3. Jahrg., Nr. 104 (30. Dezember 1896); 5. Jahrg., Nr. 1 (4. Januar 1898)-Jahrg. 27, Nr. 171 (30. Juli 1920)

Note:: Titelzusatz bis Nr. 81 (7. Oktober 1896): amtliches Publikations-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 82 (10. Oktober 1896)-Nr. 104 (30. Dezember 1896): amtliches Verkündigungs-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 1 (4. Januar 1897)-Nr. 3 (7. Januar 1899): amtliches Verkündigungs-Blatt des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau

ZDB-ID:: 2884738-6

Previous Title:: Lokal-Anzeiger für Friedenau

Succeeding Title:: Schöneberg-Friedenauer Lokalanzeiger

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Note:: Nr. 1 nicht digitalisiert

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-10043678

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: Nr. 252, 25.10.1911

Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode 6. Sitzung vom 27. Juni 1985 294 Präsident Rebsch (A) vor, die Einzelberatung der zwei Artikel miteinander zu verbinden. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? — Auch das scheint nicht der Fall zu sein. Dann rufe ich auf die Artikel I und II, die Überschrift und die Einleitung im Wortlaut der Vorlage Drucksache 10/41. Gibt es hierzu Wortmeldungen? — Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Einzelberatung und verbinde die Einzelabstim mungen mit der SchluBabstimmung. Der Ausschuß emp fiehlt die Annahme der Vorlage. Wer dem Zweiten Ge setz zur Änderung des Berliner Richtergesetzes seine Zu stimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Hand zeichen. — Danke sehr! Gegenprobe! — Stimmenthaltun gen? — Einstimmig so beschlossen. Wir kommen zur lfd. Nr. 5, Drucksache 10/75: Große Anfrage der Fraktion der AL über den Um gang mit dem Gelände des ehemaligen NS-Reichs- sicherheitshauptamtes Die anfragende Fraktion bittet, ihre Große Anfrage zu rückzustellen. Hat jemand etwas gegen diese Bitte ein zuwenden? — Das ist nicht der Fall. Ich rufe auf lfd. Nr. 6, a) Große Anfrage der Fraktion der SPD über Zu kunft der behutsamen Stadtemeuerung in Ber lin, Drucksache 10/103 b) Antrag der Fraktion der SPD über Maßnahmen zur behutsamen Stadtemeuerung, Drucksache 10/104 Der Ältestenrat empfiehlt, die Redezeit auf bis zu 15 Mi nuten pro Fraktion festzulegen. Es begründet die Große Anfrage der SPD-Fraktion der Abgeordnete Nagel. — Bitte sehr, Herr Kollege! Nagel (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Keine Begründung, und sei sie noch so politisch, ist geeignet, in ebenso überzeugender Weise die Probleme von sanierungsbetroffenen Bewohnern dar zustellen wie die Stimme von Betroffenen selbst. Daher möchte ich Ihnen zur Begründung unserer Großen An frage eingangs ein Schreiben vortragen, das in diesen Tagen im Bezirksamt Charlottenburg eintraf und stellver tretend für viele Bürger stehen mag, für die Stadterneue- rungsmaßnahmen nicht nur einen Griff ins Portemonnaie bedeuten, sondern die aufgrund der finanziellen, bauli chen und sozialen Umstände von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen häufig in kaum vorstellbarem Maße in ihrer Lebenssituation beeinträchtigt werden. Ich habe mir erlaubt, aus Gründen der Identifizierung des Objekts und der betroffenen Personen das Schreiben leicht zu verändern, versichere Ihnen aber, daß an sei nem Gehalt nichts verfälscht wurde. Ein betroffener Bewohner eines Hauses in der Char lottenburger Mierendorffstraße schreibt; Für unser Haus, in dem ich seit 12 Jahren mit meiner Familie mit zwei Kindern von 9 und 11 Jahren zur Miete wohne, sind Modernisierungsmaßnahmen des neuen Grundeigentümers angekündigt. Diese Maß nahmen, die geschlossen von der Mieterschaft ab gelehnt werden, sind in bezug auf Bausubstanz, Be haglichkeit und Wirtschaftlichkeit zum Nachteil für alle Mieter. Sie scheinen einzig dazu angetan, Miete und Heizkosten drastisch zu erhöhen. Viele Mieter werden diese Kosten nicht mehr aufbringen können (C und sind gezwungen, um staatliche Hilfen nachzu suchen. Die wirtschaftliche Lage meiner Familie ist folgende — und darin auch vergleichbar mit der anderer Mie ter des Hauses —: Ich betreibe mit meiner Frau ein kleines Gewerbe, das uns bei äußerster Sparsamkeit und Bescheidenheit bisher ermöglichte, selbständig unseren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die bevor stehenden drastischen Miet- und Heizkostenerhöhun gen führen für uns zu einer direkten Existenzbedro hung. Ein Umzug kommt für uns nicht in Frage, weil wir und unsere Kinder den gewohnten Lebenszusam menhang verlieren würden. Als Bürger ist es für mich nur schwer einzusehen, warum Modernisierungsmaßnahmen dieser Art, die offenbar noch aus öffentlichen Mitteln gefördert wer den, dazu führen sollen, daß wir auf das Niveau der Sozialhilfe herabgedrückt werden. Nicht nur für die Mieter entsteht Schaden, sondern diese Maßnahmen summieren sich zu großen Schäden für die Gemein schaft. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein solcher Brief ist kein Einzelfall, und derjenige, der gewillt ist, hinter die Fassaden zu schauen, die jetzt in Vorbereitung der 750-Jahr-Feier vielerorts erneuert werden, wird sehr schnell feststellen, daß es mit der behutsamen Stadt erneuerung, die der Senat in den letzten Jahren gern als Markenzeichen seiner Baupolitik herausgestellt hat, in der täglichen Praxis der Sanierung inzwischen nicht mehr weit her ist. Seit dem Ende der Hausbesetzungen wird über die Stadterneuerung zwar nicht mehr so spek takulär geredet, ob sie aber insgesamt den Menschen dienlicher geworden ist, ist insbesondere denen, die heute (D von ihren vermeintlichen Segnungen betroffen sind, doch zunehmend fraglicher geworden. [Beifall bei der SPD] Gerade im Bereich der privat betriebenen Modernisie rung zeigen sich schlimmste Entwicklungen, die sicher lich nicht böswillig toleriert, aber doch zumindest achsel zuckend vom Senat in Kauf genommen werden. Zwar wird auf der einen Seite behutsame Stadterneuerung gern im Rahmen der Internationalen Bauausstellung als Erfolg verkauft, wenn man die Zuschauer nicht so genau Hin sehen läßt. In der Förderungspraxis des Senats und bei der Kontrolle der privat finanzierten Maßnahmen ist sie jedoch nicht mehr gefragt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir Sozial demokraten wollen keine Internationale Bauausstellung, und wir wollen keine 750-Jahr-Feier, die sich in Fassa dengestaltung erschöpfen und die die Gründerjahre un serer großen Wohnquartiere geschmäcklerisch hochju beln, aber darüber vergessen, daß Wohnen eben erst in den gesicherten eigenen vier Wänden beginnt und erst in zweiter Linie nach der Identifikation mit dem Gebäu de, der Umgebung, den Straßenzügen und den Plätzen fragt. [Beifall bei der SPD und der AL] Undifferenzierte Abrißparolen, wie sie nun schon seit Mo naten vom gegenwärtigen Bausenator zu vernehmen sind, zerstören das Vertrauen, das insbesondere die Mieter in den Altbauquartieren in die politisch Verantwortlichen ha ben müssen, und schaffen zugleich eine politische Legi timation für das rücksichtslose Vorgehen privater Spe kulanten. Es ist höchste Zeit — und dazu dient auch die

fullscreen: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1985, 10. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung (Public Domain)

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