Führer durch die Königlichen Museen

Bibliographic data

Periodical

Title:: Friedenauer Lokal-Anzeiger : unparteiische Zeitung für Bln.-Friedenau und den Friedenauer Ortsteil von Schöneberg

Other titles:: Friedenauer Zeitung

Publication:: Berlin: [Verlag nicht ermittelbar] 1920

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1. Jahrg., Nr. 73 (1. Dezember 1894)-3. Jahrg., Nr. 104 (30. Dezember 1896); 5. Jahrg., Nr. 1 (4. Januar 1898)-Jahrg. 27, Nr. 171 (30. Juli 1920)

Note:: Titelzusatz bis Nr. 81 (7. Oktober 1896): amtliches Publikations-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 82 (10. Oktober 1896)-Nr. 104 (30. Dezember 1896): amtliches Verkündigungs-Organ des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau; Titelzusatz Nr. 1 (4. Januar 1897)-Nr. 3 (7. Januar 1899): amtliches Verkündigungs-Blatt des Amts- und Gemeinde-Vorstandes von Friedenau

ZDB-ID:: 2884738-6

Previous Title:: Lokal-Anzeiger für Friedenau

Succeeding Title:: Schöneberg-Friedenauer Lokalanzeiger

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1901

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9363104

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing; Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: Nr. 180, 03.08.1901

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 4. Sitzung vom 16. Juli 1981 197 Sen Dr. Bliim Herr Vogel, ein Modell — Ich weiß nicht, ob die Flöte Ihr Instru ment ist, [Dr. Vogel (SPD): Nein!] auf dem letzten Loch pfeifen Sie schon seit längerem, Herr Vogel. - [Heiterkeit bei der CDU] Wir könnten ein Modell schaffen, in dem wir Konsens und Konflikt wie bei Nachbarn bewältigen. Es muß möglich sein, daß wir uns streiten, hart in der Sache, aber das Interesse Berlins muß in einem großen Konsens gewahrt werden, denn es kann nicht unser Anlie gen sein, daß es einen lachenden Dritten gibt, der aus dem Streit der Parteien in Berlin seinen Vorteil zieht - teile und herrsche -. Deshalb bemühen wir uns um eine übergroße Koalition Berliner Politik. Es gilt, Verbindungswege zu stärken, es gilt, Berlin davor zu bewahren, daß es einem politischen Hospitalismus anheimfällt. Deshalb gehen wir auch Ihrem Anliegen des Fahrrad-Transits nach. Wir haben es nicht weggeschoben, weil es nur 200 sind. Das alles sind Beiträge, auch wenn nur wenige Bürger ihre Transitmöglich keiten nicht mehr nutzen können. Das alles verstärkt das Bewußt sein der Abnabelung, und gegen dieses Bewußtsein werden wir - ich hoffe, gemeinsam mit Ihnen - angehen. [Beifall bei der CDU] In der Überwindung der Mauer gibt es keinen parteipolitischen Vorteil zu suchen. Dabei brauchen wir alle Berliner Kräfte. Zweifel los sind Löcher in die Mauer geschlagen worden, aber Sie werden nicht leugnen, daß die Erhöhung des Zwangsumtauschs auch Er höhung der Mauer war. Wenn wir die Mauer abbauen wollen, dann werden wir mit den Alliierten, mit der Bundesregierung, mit allen Parteien, mit der Bevölkerung [Hiersemann (SPD): Und mit Blüml] eine gemeinsame Berliner Politik betreiben müssen, eine Berliner Politik, die dem Frieden dient, denn wir werden die Teilung nur fried lich überwinden; ein Krieg ließe kein vereinigtes Deutschland zu rück, auch kein geteiltes, er würde Deutschland ausradieren. Des halb gehört für uns Frieden, Freiheit und Einheit zusammen. [Beifall bei der CDU] Stellv. Präsident Longolius; Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Kunze. Dr. Kunze (F.D.P.); Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich gebe zu, daß es mich außerordentlich reizt, auf die Darstellung meines Vorredners unmittelbar einzugehen. [Zurufe von der AL und der SPD: Bitte nicht! - Boroffka (CDU): Das erlaubt aber ihr Text nicht, der vorbereitet ist!] loh will es dennoch lassen, weil ich nicht diese Ansammlung gefälli ger Einzelheiten wiederholen will. Der Kollege Vetter hat bereits vor einiger Zeit in dieser Debatte den gegenwärtigen Konflikt in der Berliner F.D.P. offen benannt. Der Kollege Fabig und ich werden anders als die anderen Kollegen meiner Fraktion die Richtlinien zur Regierungspolitik ablehnen. [Beifall bei der AL und der SPD] Wir bestreiten diesen Konflikt nicht. Er ist keine Bagatelle. Tatsäch lich erschüttert er die liberale Partei, und er erschüttert ihre Wähler schaft. Wir werden allerdings den Gegnern der F.D.P. nicht den Ge fallen tun, diesen Konflikt vorzugsweise in diesem Hause auszutra gen. Ich warne die anderen Fraktionen davor, auf diesen Konflikt mit Selbstgefälligkeit oder gar mit Selbstgerechtigkeit zu reagieren. Die ungelösten Widersprüche in der F.D.P. sind im Kern Widersprüche, die in der gegenwärtigen inneren Situation der Stadt angelegt sind. Das widersprüchliche Wahlergebnis ist dafür ein besonders deut licher Ausdruck. [Sellin (AL): Es ist eindeutig!] 'Wenn Sie dieses Wahlergebnis für eindeutig halten, dann müßten wir uns allerdings über einige ganz normale Tatsachen verstän digen. - [Sellin (AL): Absolute Zahlen!] Diese Widersprüche treten bei der F.D.P. als erster Partei öffentlich (C) und offen in Erscheinung, weil die F.D.P. als erste Partei sich der Bewältigung genau dieser widersprüchlichen Situation in dieser Stadt gestellt hat. Ich sage den Kollegen von den anderen Fraktio nen: Machen Sie sich keine Illusionen; die Widersprüche, die in der Berliner Situation stecken, stecken auch in CDU, SPD und AL. Diese Parteien und Fraktionen sind kein Ausbund an Harmonie. Es ist nicht sinnvoll, die in diesen Fraktionen verdeckten Konflikte hier und heute im einzelnen auszuleuchten. Diese inneren Konflikte bei AL, SPD und CDU werden nach meiner Überzeugung sehr bald offen zutage treten, und dann wird jede Fraktion zeigen müssen, welche Kraft sie zu einer demokratischen Bewältigung ihrer Kon flikte aufbringt Ich verspreche Ihnen nur soviel: Wir werden als F.D.P. insgesamt niemandem den Gefallen tun, an den gegenwärti gen Konflikten zu zerbrechen. Wir werden diese Konflikte bewälti gen; Sie alle werden auch in Zukunft mit der F.D.P. rechnen müssen. Meine Damen und Herren! Die Ablehnung dieser Richtlinien zur Regierungserklärung ist nicht die Folge engstirniger Borniertheit, nicht die Folge parteitaktischen Kalküls. Die Ablehnung folgt im Kern aus dem Widerspruch zwischen liberalen Überzeugungen und einer Regierungserklärung, die im Kern durch konservative Denk- und Handlungsansätze geprägt wird. Ich verkenne dabei nicht eine Reihe von auch aus meiner Sicht positiven Elementen in der Regierungserklärung. Ich will drei Ele mente ausdrücklich benennen: Die kritische Einschätzung der finanziellen Lage der Stadt trifft nach meiner Überzeugung die Tatsachen. Der Lösungsweg, der grundsätzlich in der Regierungserklärung umrissen wird, der Weg über mehr Sparsamkeit, ist nach meiner Auffassung der richtige Weg. In der Wirtschaftspolitik wird im wesentlichen eine Fortsetzung des bisherigen Grundkonzepts einer Wirtschaftspolitik in liberaler Verantwortung umrissen. Leistung muß mehr zählen als Subven- tion, heißt es in der Regierungserklärung. Dieses ist allerdings auch ein Eckwert unserer liberalen wirtschaftspolitischen Konzeption, und ich stelle mit Befriedigung fest, daß sich jedenfalls insoweit an deutet, daß die CDU hier in diesem Hause von der Subventionslust der vergangenen Jahre, der sie angehangen hat, und die ich von diesem Platz aus immer wieder kritisiert habe, unter dem Zwang der Verhältnisse zumindest dabei ist, Abstand zu nehmen. Daß die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in das Zentrum wirt schaftspolitischen Bemühens gerückt wird, ist vernünftig und not wendig. Die Regierungserklärung enthält zum Komplex der Berlin- Förderung vernünftigerweise keine falsche Ankündigungssucht. Eine Reform der Berlin-Förderung ist notwendig. Allerdings wird man die viel beschworene verstärkte Arbeitsplatzorientierung dabei nicht nur als bloßes Plakat vor sich hertragen können. Eine solche Reform wird der Frage nach wirtschaftspolitischer Effizienz, nach wirtschaftspolitischer Praktikabilität nicht ausweichen dürfen, gerade dann nicht, wenn keine Differenz zwischen Anspruch - „mehr Sicherheit der Arbeitsplätze“ - und Wirklichkeit sich dabei herausbilden soll. Wir werden dazu unseren Beitrag leisten. Im wirtschaftspolitischen Teil fehlt eine wichtige Position: Präfe renzniveau und Präferenzgestaltung sind Gegenstand dieser Re formdiskussion und Gegenstand auch von Sparmaßnahmen. Es fehlt allerdings das, was unabhängig davon wichtig ist für die Wirt schaft der Stadt Ich bedauere, daß das in der Regierungserklärung fehlt. Es fehlt die Feststellung, daß nicht die Höhe der Investitions zulage - zum Beispiel - das Entscheidende ist sondern daß der Präferenzvorsprung des Wirtschaftsstandortes Berlin vor anderen Wirtschaftsstandorten elementare Bedeutung hat Es ist also aus meiner Sicht sehr wohl ein möglicher Gedankengang, daß man die Investitionszulagen, die in allen Regionen des Bundesgebietes ein schließlich Berlins in den letzten Jahren nach oben gedrückt wor den sind, gemeinsam wieder zurückschraubt. Man braucht nicht 30%, 40% Investitionszulage; 20% tun es auch, wenn auch in an deren Regionen des Bundesgebiets diese 20% gelten. Dieses ist das Ziel und die Bedingung des Präferenzvorsprungs gegenüber konkurrierenden Regionen. Und das kommt bedauerlicherweise in der Regierungserklärung nicht vor.

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung (Public Domain)

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