500 Jahre Geschichte des Kammergerichts

Holtze, Friedrich

500 Jahre Geschichte des Kammergerichts / Holtze, Friedrich (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Holtze, Friedrich

Titel:: 500 Jahre Geschichte des Kammergerichts : zum 500jährigen Jubelfeste des Gerichtshofes und zur Feier seines Einzuges in das neue Heim am Kleistpark / von F. Holtze. Mit Anhang von Fritsch

Weitere Titel:: Fünfhundert Jahre Geschichte des Kammergerichts

Weitere Beteiligte:: Fritsch, Hans

Erschienen:: Berlin: Verlag des Vereins für die Geschichte Berlins, 1913

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2012

Umfang:: VII, 263 Seiten

Fußnote:: In Fraktur

Schriftenreihe:: Schriften des Vereins für die Geschichte Berlins ; Heft 47

Schlagworte:: Geschichte 1468-1913 ; Kammergericht ; Online-Publikation

Berlin:: B 810 Recht. Justiz: Gerichte. Rechtspflege

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-140202

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht; Veröffentlichungen des Vereins für die Geschichte Berlins

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: I. Am Hoflager. Bis 1698

== 40 - -- Beratung aus dem Sißungszimmer (Ratsstube) zu entfernen hatten. Selbst in diesen Stadien des Prozesses wurde noch eifrig auf gütliche Vergleiche hingearbeitet. Andernfalls wäre es unverständlich, we3halb das Erscheinen der Parteien und ihrer Vertreter in diesen Terminen, in denen doch auf Grund der Akten die Entscheidung zu ergehen hatte, zur Vermeidung einer Strafe von fünf Goldgulden erfordert wurde; daß auch die Prokuratoren und Advokaten auf Beschluß des Kammergerichts mit Verlust ihrer Stellung in der ganzen Mark bestraft werden konnten, wenn sie in gütlichen oder rechtlichen Hand- lungen der Kammergerichtsordnung und der Reformation widerstrebten. Letzteres war offenbar aber dann der Fall, wenn sie den Vergleich3- bemühungen Hindernisse in den Weg stellten. Man erkennt, daß mit allen Mitteln auf eine gütliche Erledigung der Prozesse hingearbeitet wurde; tatsächlich wurden damals denn auch fast alle Sachen =- wie die seit 1540 vorhandenen Registraturbücher ergeben?) = durch Ver- gleiche erledigt. Dies war für die große Menge der geringwertigen Sachen auch das einzig Richtige. Denn für den Bagatellprozeß, und um einen solchen handelte es sich in der Mehrzahl der Fälle, war das weitläufige gerichtliche Verfahren so ungeeignet wie möglich. Außerdem war das Beschreiten der zweiten Instanz so unendlich erschwert, daß es praktisch sich nur in den seltensten Fällen verlohnen konnte, sich darauf einzulassen. Es erscheint somit al8 das einzig fest geordnete Gericht am Hofe das mit sech8 adeligen und mit sechs gelehrten Räten besezte Kammergericht, in dem seit 1540 regelmäßig der Kanzler, zunächst v. Breitenbach, dann seit 1541 Weinleben und seit 1558 Lampert Distelmeier, den Vorsitz führte.?) So erklärt es sich auch, daß dieser Teil der kurfürstlichen Räte zu Kammergerichts- räten oder seit dem Aufgehen des Berliner Hofgerichts in das Kammergericht zu Hof- und Kammergerichtsräten ernannt wurden, wobei ihnen neben der gewöhnlichen Rats8besoldung noch ein Anteil an den Sporteln gewährt wurde. Sie galten aber jekt alle lediglich als kurfürstliche Beamte, und ihre richterliche Tätigkeit war damals nicht entfernt derart, daß sie ihre ganze Arbeitskraft beansprucht hätte; sie wurden daher auch anderweit nach dem Ermessen des Landesherrn ?) Akten des Geh. Staatsarc<hivs8 R. 97 1. 1. Diese Register der Ratsstube beginnen im Jahre 1540, fehlen dann für die drei folgenden Jahre und enthalten neben den Angaben der auf einen Tag vorgeladenen Parteien kurze Notate über das Ergebnis der einzelnen Verhandlungen. 2?) Vergleiche die vorstehende Anmerkung. 77

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