Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin / Berlin

Publication:: Berlin, 1817 - 1821

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 1.1816(1817) - 6.1821

ZDB-ID:: 2791306-5

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1822

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 750 Staat. Politik. Verwaltung: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8444674

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 750/3:6.1821

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 44, 31. Dezember 1821

Nach Anleitung derjenigen Verfügung der Königs. Ministerien des Innern und der Finanzen vom 24sten d. M>, durch welche mir die Bewirkung jener Auf lösung nebst der Einrichtung des neuen Geschäftsbetriebs übertragen ist, bringe ich Ln letzterer Hinsicht das Wesentliche nachstehend zur öffentlichen Kenntniß: 1) Die Einzelheiten, sowohl der Mi'litair- als der Bau-Angelegenheiten, so weit solche bisher von der Regierung zu Berlin abgehangen Haben, werden künftig von den betreffenden Königl. Ministerien, durch zwei besondere Kommissionen verwaltet. F. * 2) ;3) Beiden Kommissionen ist der Regierungs-Rath Wißmann vorgesetzt; und es wird noch naher bestimmt werden , kn wiefern diesem ein Rechts -Kon sulent beizugeben sei. .' Zn der Kommission für die Bau-Angelegenheiten sitzt außerdem der Re- gierungs-Rath und Bau-Direktor Triest, als kunstverständiges Mitglied; es wird derselben zugleich die Aufsicht auf das hiesige Brennholz-Magazin und die Besorgung der bisher von der Regierung verwalteten Angelegenheiten der Hausvokgtei übertragen. Die Aufsicht auf den Magistrat zu Berlin und auf die Verwaltung der ge summten Kommunal- und damit in Verbindung stehenden Angelegenheiten, wozu namentlich das Armcnwesen, die Feuer-SocietätS-, die Judenschulden-, die nicht gewerblichen Korporackons- und die nicht zugleich kn die Sicherhekts- und Medizinal-Polizei einschlagenden Gewerbe-Sachen gerechnet werden, gehr auf die betreffenden Königs. Ministerien über. Es fällt daher künftig bei diesen Gegenständen die Zwischen-Instanz einer Provinzial-Regierung hinweg, und der Magistrat ist hinsichtlich aller eigent lichen Kommunal-Augelegenhekten (übrigens rmter fortdauernder instruktions mäßiger Einwirkung des Ober-Präsidenten) der unmittelbaren Aufsicht der Königl. Ministerien untergeordnet. Wo indessen das Kommunalwesen sich mit der Milk tast- und Bauver waltung des Staats berührt, wendet der Magistrat sich im Einzelnen zunächst an die für diese Verwaltungen bestimmten Ministerialkommissionen, und ist verpflichtet, den von selbigen, in Gemäßheit der Gesetze oder ministerieller Vorschriften an ihn ergehenden Aufforderungen prompt zu genügen. Von der Aufsicht auf Komnuini'kations-Anstalren behält der Magistrat dasjenige, was darin Kommunalsache ist, und hängt auch in soweit fortan un mittelbar von dem Königlichen Mknisterio ab; die Erhaltung des Straßen pflasters, so weit sie aus Königlichen Kassen geschieht, gehört dagegen zum Ressort der Baukommission, welcher nicht minder die Aufsicht auf die Kom munikationen des Spreestroms und auf das Brücken - Aufziehwefen unter Lei tung des Königlichen Handelsminksterki anheiln fällt. Das ehemalige Polizeipräsidium für die hiesige Residenz ist, sin Allgemeinen, der vor dem Jahre 1816 bestandenen Verfassung gemäß, tjedoch gegen den Oberpräsidenten kn das instructionsmäßige Verhältniß einer Regierung tretend) wieder hergestellt. Demselben werden unter unmittelbarer Leitung der betref- ' ' senden

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