Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Berlin-Wilmersdorf:

Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Berlin-Wilmersdorf (Public Domain) Ausgabe 1918 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin-Wilmersdorf

Titel:: Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Berlin-Wilmersdorf : erstattet vom Magistrat (gemäß § 61 der Städteverordnung) bei Einbringung der Haushaltsvorschläge für ... / Berlin-Wilmersdorf

Erschienen:: Berlin-Wilmersdorf: Topp 1919

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1915-1919 = 1916-1920

Umfang:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 2864468-2

Frühere Titel:: Bericht über die Verwaltung und den Stand der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Deutsch-Wilmersdorf

Schlagworte:: Wilmersdorf

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1919

Sprache:: Deutsch

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8390790

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: III. Rechtspflege

11 III. Rechtspflege. 1. Stadtausschuh. A. Als Beschluß- und Verwaltungsgerichtsbehörde. I. Zusammensetzung: 1. Oberbürgermeister Habermann. Vorsitzender, meister Peters, stellvertretender Vorsitzender, 3. Stadtrat Kühne, Beisitzer, 4. > Herrn ring, Beisitzer, 5. Stadtrat (|. Müller, Beisitzer. 2. Bürgcr- itadtbaurat II. Zahl der Sitzungen III. „ „ Termine mit mündlicher Verhandlung IV. „ „ Streitsachen ...... . . . V. „ „ Beschlußsachen VI. „ „ erteilten Genehmigungen 1917 1918 1 — 1 4 38 39 23 33 (1917 (1917 B. Als Vorstand der Sektion 44 der B rau den burgischen landwirtschaftlichen B c r u f s g e n o s s e n s ch a f t. Im Jahre 1918 sind in landwirtschaftlichen Betrieben Unfälle nicht vorgekommen ebenfalls keine). Die Zahl der Unfallrentenempfänger betrug im Jahre 1918 ---- 2 = 2); an Rentenbescheiden wurden erteilt -- 2 (1917 -- 2). 2. Gewerbe- und Kaufmannsgericht. A. Gewerbegericht. Die Zahl der ini Geschäftsjahr 1918 (1917, anhängig gemachten Streitsachen betrug 150 (110), die Zahl der aus dem Vorjahr 1917 (1916) übernommenen 37 (36). Von den mithin im ganzen zu bearbeitenden 187 (146) Streitsachen waren am Jahresschluß 40 (37) noch unerledigt. Die Zahl der schriftlich eingereichten Klagen betrug 73 (64), die Zahl der zum Protokoll des Gerichtsschreibers erklärten 114 (82). Von den Klagen wurden 116 (71) vor dem Vorsitzenden. 31 (38) vor dem Spruch gericht erledigt. Terminstage wurden abgehalten vor dem Vorsitzenden allein 29 (41), vor dem Spruchgericht 9 (12). Als Einigungsamt wurde das Gewerbegericht im Jahre 1918 nicht angerufen. Gutachten wurden nicht erstattet und Anträge nicht gestellt. B. Kaufmannsgericht. Die Zahl der im Geschäftsjahr 1918 (1917) anhängig gemachten Streitsachen betrug 93 (58), die Zahl der aus dem Vorjahre 1917 (1916) übernommenen 20 (28). Von den mithin im ganzen zu bearbeitenden 113 (86) Streitsachen waren am Jahresschluß 25 (20) noch unerledigt. Die Zahl der schriftlich eingereichten Klagen betrug 89 (53), die Zahl der zum Protokoll des Gerichtsschreibers erklärten 24 (33). Von den Klagen wurden 56 (42) vor dem Vorsitzenden und 32 (24) vor dem Spruchgericht erledigt. Terminstage wurden abgehalten: vor dem Vorsitzenden allein 30 (39), vor dem Spruchgericht 9 (10). Als Einigungsamt wurde das Kaufmannsgericht im Jahre 1918 nicht angerufen. Gutachten wurden nicht abgegeben und Anträge nicht gestellt. 3. Aufstellung der Urliste. Die Urliste der in hiesiger Stadt wohnhaften Personen, die zu dem Amte eines Schöffen oder Geschworenen berufen werden können, wurde im Monat Juli 1918 aufgestellt und in der Zeit vom 29. Juli bis einschließlich 5. August v. Js. zu jedermanns Einsicht ausgelegt Am 7. August v. Js. wurde die Liste dem Amtsgericht Eharlottenburg übersandt. Als Vertrauensmänner in den Ausschuß für die Wahlen der Schöffen und Geschworenen für das Geschäftsjahr 1919 wurde Herr Stadtrat Jung Hans und Herr Stadtverordneter Dr. Lewinski gewählt.

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