Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg:

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fullscreen: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg (Public Domain) Issue3.1903/1908 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Schöneberg

Title:: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg : über das Jahr ...

Other titles:: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Schöneberg

Publication:: Schöneberg, 1899 - 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1.1899-3.1903/1908; 1917-1919

Note:: Fraktur

ZDB-ID:: 2863511-5

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8425764

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 770 Schö 2:3.1903-08

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: III. Reichs-, Staats-, Provinzial- und Kreisangelegenheiten

E. Stadtausschuß. IOI in Ansatz zu bringen, der sich als Unterschied zwischen dem bei der Berechnung der Entschädigungen für jene Personen zugrunde zu legenden Jahresarbeitsver dienst und dem festgesetzten durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienst land- und forstwirtschaftlicher Arbeiter ergibt. c) Für Nebenbetriebe wird statt des bisherigen Zuschlags nach einer an genommenen Grundsteuer von 2 M. für jede volle 100 Arbeitstage ein solcher von 4 M., mindestens aber 4 M., angesetzt. Bisher wurde der Rentenberechnung bei Unfällen der zwangsversicherten Unternehmer dasjenige aus dem land- und forstwirtschaftlichen Betriebe sowie den bei der Berufsgenossenschaft mit versicherten Nebenbetrieben fließende Rein einkommen, mit welchem die Mitglieder zur staatlichen Einkommensteuer ein geschätzt waren, zugrunde gelegt. Dieses Einkommen galt auch für die Versiche rung der Ehefrauen, ohne daß für sie besondere Beiträge zu zahlen waren. Daraus ergab sich, daß bei derartigen Unfällen Renten in höherem Betrage, bis zu 80 M. monatlich, zu zahlen waren und die Berufsgenossenschaft stark belasteten. Infolge der Einführung des durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienstes (für Schöneberg 900 M. bei erwachsenen männlichen, 540 M. bei erwachsenen weiblichen Personen) für die Berechnung der Unternehmerrenten ist ein weiteres Steigen der Ent schädigungen für die Zukunft nicht zu erwarten. Bei Berechnung der Umlage war nach dem Statut vom 1. Januar 1902 ein besonderer fingierter Grundsteuerbetrag für die zwangsweise versicherten Unter nehmer in gleicher Höhe wie für die Betriebsbeamten und Facharbeiter anzusetzen, und zwar für jede 100M. des den durchschnittlichen Jahresverdienst übersteigenden Betrages 1 M. Durch einen Nachtrag zum Statut vom 1. Januar 1904 ist diese Be stimmung aufgehoben worden. Die Zwangsversicherung erstreckte sich auf Unternehmer, deren Jahres arbeitsverdienst 2000 M. nicht überstieg; nach dem Nachtrag vom 1. Januar 1904 gelten nur 3 / 4 desjenigen Reineinkommens aus dem Betriebe, nach welchem der Unternehmer zur staatlichen Einkommensteuer veranlagt ist, als Jahresarbeits verdienst. Ferner wurde die Verpflichtung der Unternehmer zur persönlichen Anmeldung der Zwangsversicherung aufgehoben; sie besteht jetzt nur für die Zeit, für welche die die Versicherung begründenden Voraussetzungen zutreffen. Eine Erweiterung des Kreises der versicherungspflichtigen Betriebe erfolgte durch Bestimmung des Reichsversicherungsamts vom 28. Oktober 1903 mit Wir kung vom 1. Januar 1904 ab, wonach auf Grund des § 1 Absatz 8 des Unfallver sicherungsgesetzes vom 30. Juni 1900 angeordnet wurde, daß die Betriebe der Landschaftsgärtner sowie sonstige gärtnerische Betriebe, welche sich mit der Her stellung, Unterhaltung oder Pflege fremder gärtnerischer Anlagen gewerbsmäßig befassen, als landwirtschaftliche anzusehen sind und zwar auch dann, wenn sie eigene Bodenbewirtschaftung überhaupt nicht, oder nicht als Hauptunternehmen betreiben. Hieraus erklärt sich das Anwachsen der Zahl der Betriebe im Jahre 1904. Nach der bisherigen Rechtslage wurde nur der kleinere Teil eines solchen Betriebes bei der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft versichert, während der Hauptteil, soweit als die einzelnen Arbeiten Bauarbeiten, insbesondere

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