Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Schöneberg

Title:: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Berlin-Schöneberg : über das Jahr ...

Other titles:: Verwaltungsbericht des Magistrats der Stadt Schöneberg

Publication:: Schöneberg, 1899 - 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1.1899-3.1903/1908; 1917-1919

Note:: Fraktur

ZDB-ID:: 2863511-5

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1899

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Urban Studies:: Kws 770 Verwaltung. Verwaltungswissenschaften: Verwaltungspolitik

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8322265

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 770 Schö 2:1.1899

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: Anhang

Anhang. 782 dessen Vor- lind Zunamen, Stand oder Gewerbe, Geburtsdatum, Wohnort, den Ort, woher er gekommen ist und wohin er geht, wodurch er sich legitimirt hat, sowie den Tag der Ankunft und später den der Abreise einträgt. Das Fremdenbuch muss mit Blätter- und Seitenzahlen versehen und polizeilich abgestempelt sein. Die Abstempelung erfolgt auf dem Bureau des jenigen Polizei-Reviers, in welchem der Gasthof bezw. die Fremdenwohnung belegen ist. Die Fremdenbücher sind nach Schliessung noch ein Jahr lang aufzubewahren. § 17. Das Fremdenbuch ist auf Erfordern den Beamten der Polizei vorzulegen. IV. Sicherung der Vollständigkeit und Richtigkeit, sowie der rechtzeitigen Erstattung der Meldungen. § tS. Jeder, in Bezug auf dessen Person oder Angehörige nach den Vorschriften dieser Ver ordnung eine Meldung geschehen muss, ist verbunden, dem zur Meldung Verpflichteten alle zur vorschriftsmässigen Erfüllung dieser Verpflichtung erforderlichen Angaben zu machen. Jeder Miether hat alle einer Meldung bedürfenden Veränderungen, welche ihn selbst, die zu seinem Hausstände gehörigen Personen, Aftermiether, Schlafleute betreffen, dem zur Meldung Verpflichteten innerhalb dreier Tage nach Eintritt des Falles anzuzeigen. Dasselbe findet auf den Hauseigenthümer und die zu seinem Hausstande gehörigen Personen Anwendung, sofern der Hauseigenthümer zwar in dem betreffenden Hause wohnt, die Meldepflicht aber einem Hausverwalter übertragen hat. Bei Wohnungsveränderungen wird der erste Umzugstag in die dreitägige Frist nicht mit eingerechnet. V. Str afbestimmu ngen. § l 9- Sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt werden, unter liegen Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen einer Geldstrafe bis zu 30 M. Auf Geldstrafe nicht unter 5 M. ist zu erkenneu, wenn die Meldung (§§ 8 und 13) oder die Anzeige behufs der Meldung (§ 18) länger als 2 Tage über die vorgeschriebenen Fristen hinaus versäumt wtrd. Geldstrafe nicht unter 20 M. trifft denjenigen, welcher in der Meldung oder Anzeige behufs der Meldung wissentlich falsche Angaben über den Verbleib einer Person gemacht hat. Im Unvermögensfalle tritt überall an Stelle der Geldstrafe verhältnissmässige Haft. VI. Aufhebung älterer Polizei-Verordnungen. § 20. Die gegenwärtige Polizei-Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1899 in Kraft. Mit diesem Tage verlieren die Polizei-Verordnungen des Herrn Regierungs-Präsidenten zu Potsdam vom 15. Januai 1892 (Amtsblatt S. 73) und des vormaligen Amts-Vorstehers zu Schöneberg vom 22. März 1892 für den Bereich der Stadt Schöneberg ihre Geltung. Berlin, den 7. Dezember 1898. Der Polizei -Präsident, von Windheim.

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