Blätter für Architektur und Kunsthandwerk:

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 3.1919/21 36. bis 49. Sitzung (27. Juni bis 19. Juli 1919) (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

Full text: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 3.1919/21 36. bis 49. Sitzung (27. Juni bis 19. Juli 1919) (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Periodical

Title:: Blätter für Architektur und Kunsthandwerk

Publication:: Berlin: Verl. der Blätter für Architektur und Kunsthandwerk 1914

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1 (1888)-Jahrgang 27 (1914)

ZDB-ID:: 2862790-8

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Urban Studies:: Kws 405,3 Architektur: Architektur gattungsübergreifend

DDC Group:: 720 Architektur

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Building industry; Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1903

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Urban Studies:: Kws 405,3 Architektur: Architektur gattungsübergreifend

DDC Group:: 720 Architektur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9335932

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Theatre,Film,Music,Visual Arts; Building industry; Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Illustration

Title:: Tafel 78

2855 Verfassunggebende Preußische Landesverjammlung 37. Sizung am 1. Juli 1919 2856 [Jüstizhaushalt] Ausshuß auch zugegeben --, daß zum Herbst die Lage | sic ganz erheblich ändern würde. Es gibt eine ungeheuer sStendel, Abgeordneter (D. V.-P.)] große Anzahl von Assessoren, die nur ganz kurze Sommex- nn DEER EE kommissorien haben, von vier bis a<t Wochen. Die mehr braucht? Müssen wir nicht auc) Ruhe und Ordnung Staatanwaltschaft braucht 3. Zt. eine Anzahl Hilfsarbeiter, im sozialistischen Staate aufrecht erhalten? Müssen wir 1m mit Rücksicht auf den Urlaub in der Sommerzeit den nicht eine Bestimmung haben, die jagt, daß Eigentum, Dienst durchführen zu können; bei den Kriegsgerichten Berson und Gesundheit der Menschen geschüßt werden sind viele Assessoren; bei der Intendantur sind ebenfalls und daß, wenn sich Leute zusammenrotten zu dem Zwe>, no< viel, die die ganzen Abwielungsarbeiten vorzu- diese Bestimmung zu verletzen, sie bestraft werden und nehmen haben. Dann sind viele vorübergehend zu den die Rädelsführer mit Zuchthaus bestraft werden müssen? industriellen Werken übergegangen, und endlich sind noh 5 ist so selbstverständlich wie irgend etwas, daß wir in Unternehmungen des Reiches Assessoren beschäftigt, die diese Bestimmung auch im neuen Staate haben müssen, 5:6 YAbwi>elung der ganzen Kriegsgeschäfte vornehmen und ich weiß nicht, wie Herr Dr Rosenfeld als Jurist sollen. Es wird sich also nah meiner Meinung zum hier sagen kann, daß eine solche Bestimmung veraltet sei Herbst herausstellen, daß die große Mehrzahl der nd baldigst abgeschafft werden müßte. Was Sie dann Äcerigren, wenigstens mehrere Tausend, ohne irgend- an die Stelle jezen wollen, weiß ich niht. welche Besoldung dastehen werden. Um dem entgegen - Wenn er dann weiter ausgeführt hat, im Shwur- zu treten, haben meine politischen Freunde und ich den gerichts5prozeß Stolp wäre unglaublicherweise ebenfalls Antrag gestellt, daß der Justizminister ersucht wird, bis Anklage wegen Landfriedensbruchs erhoben =- was ist zum 1. November d. J3 eine Aufstellung vorzulegen es denn anderes als Landfriedensbruch, wenn sich nac< mit dem Stichtag vom 1. Oktober, aus der sich ergibt, den eigenen Ausführungen des Herrn Dr Rosenfeld eine welche Assessoren derzeit besoldet sind, wie lange die Anzahl Leute zusammentut, nach Schlawe geht und auf Kommissorien dauern werden, und wie das Leben3- und dem Gut8hofe das Vieh sc<hlac<htet, es zurü&bringt und Dienstalter der Assessoren ist. Wir werden dann erneut es unter den armen Leuten verteilt? Ist denn die Tat- die Frage aufgreifen, ob wir den Assessoren von Grund sache, daß sie es gleichmäßig verteilt haben, dahin zu auf helfen müssen, oder ob das schon genüßt hat, was Sen en EE Seu nicht iche Qfingck jo? wir bislang getan haben. vd) verstehe es durchaus, daß man den Leuten mildernde ; Ss . nns m : 7 Die Notlage der Assessoren war bis in die aller- sMnstände 3nbinlige "aan "WE Don 3 ip missen mis neueste Zeit ganz außerordentlich groß. 36- bis 40 jährige Strafe bedrohen / Leute, die während des Krieges 4*/, Jahre an der Front S "'D R 1 di 3 gestanden hatten oder, wenn sie im Inland beschäftigt ehe ie Herr Dr Rosenfeld diesen Prozeß 1. * waren, 4?/, Jahre außerordentlich schwer hatten arbeiten 0 eutet hat, jo hat er es weniger getan, um uns davon nüsen - denn die Beschäftigung bei der Staat8anwalt- jw Überzeugen, daß seine Anschauungen richtig sind, als jhaft und den Gerichten, wo [so viele Leute fehlten, ist arum, daß die Sache auf Außenstehende wirken soll. für die meisten Leute : außerorbenilim austragen Sehr richtig! rechts gewesen --, sie wurden plökßlih auf die Straße geseßt. | E ) iM 8 ie Mir sind Fälle bekannt, wo Assessoren mit 38 bis 39 Leider hat bei uns im Volke das Rechtsbewußtsein Jahren zu Weihnachten einen Brief bekamen, daß fie jewaltig abgenommen, und was wir erleben, ist darauf nicht mehr beschäftigt werden könnten. Sie waren ver- wüczuführen, daß durch den Krieg und seine shweren heiratet, hatten Kinder, waren ohne nennenswertes Nachwirkungen das Recht3bewußtsein im Volke so ertötet Vermögen. Die Fälle könnte man in größerer Anzahl ist bezw. so geschwächt ist, daß wir alle die Verpflichtung vorführen, aber das würde nach meiner Ansicht zu weit faden, Fm Gen daß das Rechtsbewußtsein führen. y) wieder fräftigt. Wenn uns das gelingt, dann werden Die Behandlung der Assessorenfrage, wie sie im vir nach meiner Auffassung baldigst besseren Zeiten ent- Rt nin nige Mi for [ram ie eine segengehen. Gelingt es uns nicht, jo wird es ein Chaos "lüliche Hand gezeigt. Es sind Klagen von Assessoren Wehland geben, wie wir es uns nicht schlimmer kurt geworden, die zum Teil der Berechtigung nicht einten Tonnen. NEE m | zu entbehren scheinen. Das Justizministerium hat zunächst - Nun gestatten Sie mir noh einige Ausführungen den Assessoren, wie die Assessoren behaupten, nicht das ne Assessorenfrage. Wir begrüßen es dankbar, daß zur genügende Interesse und Entgegenkommen gezeigt, ins- geit durc, Maßnahmen der Staatsregierung die Lage besondere hat e3 bei einigen der Herren =+ ich weiß nicht, der Assessoren gebessert worden ist. Es sind etwa 3500 oh i< den Ausdru> gebrauchen soll = an dem sfessoren in Preußen vorhanden und nach den Angaben richtigen Takt gefehlt. Wenn beispiel3weise einer der des Herrn Justizministers sind nur etwa 200 unbesoldet. Assessoren ins Ministerium gekommen ist und erklärt Das ist ein Ergebnis, wie es die Justizverwaltung, hat: ich habe nun 4?/, Jahre im Felde gestanden, glaube ich, mindestens seit 20 Jahren -- solange kann hin verheiratet und muß endlich hoffen, daß für meine I< die Bewegung verfolgen -- in früheren Jahren auß Zukunft auch Jürsorge getroffen wird =- nebenbei war nicht annähernd mehr erreicht hat. I< freue mich, im e3 ein Assessox aus dem Jahre 1910, der 9 Jahre Assessor amen des Bundes Preußischer Gerichtsassessoren erklären war =-, wenn ihm erklärt wird: Sie scheinen die zu können, daß dieser Bund durchaus Vertrauen zum Quittung dafür zu präsentieren, daß Sie im Felde Herrn Justizminister hat. Die Assessoren sind der Ansicht, waren; Sie haben damit nichts als Ihre Pflicht getan; daß die Unterredung, die ihnen der Justizminister ge- einen Anspruch auf Anstellung haben Sie auch nicht; Sie währt hat, in der in 1*/, Stunden die ganze Sac<hlage werden Assessor kraft Gesees; der Staat ist keine Ver- durchgesprochen worden ist, den Beweis erbracht hat, daß sorgung3anstalt, -- so muß man zugeben, daß das nicht der Herr Justizminister sehr warm für die Assessoren der“ richtige Ton ist, der gegenüber diesem vielleicht 40- einzutreten gewillt ist. jährigen Manne angewandt wurde, der mit schwerer - Aber die Lage der Assessoren ist nur ganz vorüber- Sorge für sich und seine Famile zu dem Ministerialrat gehend gebessert. Es ist ja vom Minister schon zugegeben gekommen und in dieser Weise von dem Ministerialrat worden -- und der Herr Ministerialvertreter hat es im behandelt worden ist. 37. Sitkg Landedvyers. 1919

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Illustration

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation