Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin:

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 5.1919/21 67. bis 83. Sitzung (17. Oktober bis 17. November 1919) (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 5.1919/21 67. bis 83. Sitzung (17. Oktober bis 17. November 1919) (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Weitere Titel:: Stenographischer Verhandlungsbericht über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Erschienen:: Berlin: Magistrat 1938

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: Jahrgang 1934-Jahrgang 1938

ZDB-ID:: 2861603-0

Frühere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1937

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8496427

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:19

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 2, 11. Februar 1937

6001“ Berfassunggebende Preißische Ländesversammliung 75. Sizung'am 7. November 1919 6002 [Kommunalisierung der Charlottenburger sinnlos, absurd. Was Herr Dr Rosenfeld gesagt hat, ist Wasserwerke] fals<. Herr Kollege Dominicus ist wirklich durch einen =- NEE Zam dazu verführt worden, die Verabschiedung des . .. Gas ejeßes zu verzögern. ize Dr Frentel: E3 ntra auf X El präsident esp F <h üer RESETEN 200 4. Der Herr Abgeordnete Dr Rosenfeld hat behauptet, Herren Abgeordneten Schmiljan, Dr Reineke und Cunow. Eft- von er mit dein Abgeordneten Dominicus das Ge- Ich bitte diejenigen Damen und 'Herren, die den Antrag es möglichst beschleunigt hätte, dann, als die Haltung unterstüßen wollen, sih zu erheben. Die Unterx- des Abgeordneten Dominicus klargestellt war, daß er für stüzung reicht auS. meinen Antrag gestimmt hätte, ohne schriftlihe Bericht- Auf: der''Neduerliste stehen nom dies Herren erstattung sofort ans Haus zu gehen. Beides ist unwahr. Geilmann, Dr Rosenfeld und Dr Leidig. I< bitte nun- Sine peftimmung hat überhaupt nicht stattgefunden, und mehr diejenigen, die den Schluß der Besprechung herbei- SE ene In M vrt für meinen führen wollen, fi< von den Pläßen zu erheben. " N : Weipieh hat im Gegenteil u . . fragt 3 ich . . er hat im Gegenteil a orsikender . gefragt = was i I< bitte um die Gegenprobe. ihm nicht übelnehme --: Wollen Sie den Antrag nicht (Die Gegenprobe exfolgt) uräckäichen 7 un8. 53 hape ich zen Der MuM DI : . ; 4 ; . eit eines von keiner anderen Partei unterstüßten An- DiE fing ist zweifelhaft; das gilt als ab- 005 x“ 30. Mgt ieh auogeread y ER 1 abe diese Sache nicht jezt ausgegraben, um (Buruf links: Hammelsprung!) Herrn Dr Rosenfeld etwas am Zeuge zu fliken, sondern -=- Hammelsprung gibt es nicht bei Schluß der Debatte. als der Bericht de3 Herrn Dr Tewes den Mitgliedern Wir fahren also in der Besprechung fort. Das des Ausschusses zugestellt wurde, habe ich sofort gegen Wort hat Herr Abgeordneter Heilmann. den Bericht beim Herrn: Dr Rosenfeld schriftlich Einspruch eingelegt mit der Begründung, daß diese allerwichtigste Seilmann (Charlottenburg), Abgeordneter Geshastzordnnngedcbatte im Auss<ußberi<t nicht ent- (So3z.-Dem.): Meine Herren, wir wären an sich mit dem Hallen fet fs Ih REL We Schluß der Besprechung einverstanden gewesen, wenn nicht Herrn Dr Rosenfeld aufmerksam emacht, daß ich in den lezten Ausführungen des Herrn Abgeordneten dieser geschäftlichen Be Hes Gesehes IL Ausschuß Brust der Angriff gegen uns so schroff ausgeprägt worden die Ti rößte Bedeutun Beimzesse wäre, daß wir doch die Notwendigkeit empfanden, darauf gr 867 : . noch zu antworten. I< komme darauf am Schluß meiner So liegen nun die Dinge, und alles Selten ändert Ausführungen zurüf. daran nichts. I< habe nicht dem Vorsigenden der Kom- Wir waren -- ich wiederhole es noch einmal =- mit mission, Herrn Dr Rosenfeld, als Vorsitzenden den Vor- dem Schluß der Debatte einverstanden; denn auf die wurf der Verschleppung gemacht, sondern ich mache dem Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dr Rosenfeld zu Lorsihenden der Kommission als einem Mitglied der antworten, hatte ich kein besonderes Bedürfnis. Er hat Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei den Vor- meine Tatsachendarstellung nicht in dem kleinsten Punkte vurf, daß er in. seinem Amt als Vorsitzender nicht die bestreiten können Energie und Eile betätigt hat, die bei diesem Geseß für wan | | | | ihn bei seiner politischen Stellung und bei den ewigen (sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei) Vorwürfen, die er an andere. freigiebig ausstreut, not- und hat sich nur gegen die Beurteilung gewehrt, die im "vendig gewesen wäre. seinem Verhalten habe angedeihen lassen. (Sehr gut! bei der Sozialdemokratis<hen Partei) Um den Tatbestand vollkommen klarzustellen, fasse ich in vier Punkten zusammen, was ich Herrn Abgeord- „. Herr Dr Rosenfeld hat dann geglaubt, ablenken zu neten Dr Rosenfeld vorgeworfen habe, und was, ih kann können, indem er die Geschichte eines Pressestreits erzählt jeßt schon sagen, unbestritten feststeht. G3 ist das 00- den ich im Jahre 1905 mit Karl Kautsky gehabt Folgende: habe. I< gehe darauf um jo weniger ein, als. ih heute 1. E83 besteht ein Gegensaß zwischen dem Standpunkt us eren Ma [Ins Deimigen hahe: öffentli feitzuitellen; den Herr Dr Rosenfeld hier in der ersten Lesung ver- 1: Versehen mans Umrnttri EN 20 treten hat, und dem Standpunkt, dem sein Fraktion3- Bernstein verfaßt war ' follege Leid im Ausschusse Ausdru> gegeben hat. Diesen PIE m . . . Gegensatz habe ich gekennzeichnet durch wörtliche Verlesung (Lachen bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei) der beiden Reden na< dem uns vorliegenden Berichte. (Ebzuard Vernstein lebt ja; er hat das „Neue Montags- (Sehr richtig! bei dex Sozialdemokratishen Partei) blatt“ Sms zeilen und Sie tonnen ihn jeden ag ; ; e Jd) habe alles, was über die Rede des Kollegen Leid en Worte Karl EE DE AEH WIRT im Ausschußbericht des Herrn Dr Tewes steht, wörtlih weil ich gat nicht der Verfasser der Notiz gewesen bin, vorgelejen. Mehr kann ich nicht tun/ sondern aus Versehen nur mein Zeichen darunter geseßt 2. Die zweite Ausschußsigzung wurde auf Wunsch worden ist. I< berufe mich als Zeugen auf einen des Kollegen Rosenfeld von Donnerstag auf Freitag, vom Lebenden, nicht auf einen Toten. Sie können Eduard 10. auf den 11. Juli vers<hoben, weil er angeblich am Bernstein jeden Tag danach fragen: Donnerstag in der Stadtverordnetensizung sein mußte. Aber, meine Herren, ein paar Worte zur Sache! Troßdem war Herr Dr Rosenfeld auch am Freitag nicht da. Herr Kollege Leidig hat ganz recht, er hat keine Obstruktion 3. Herr Dr Rosenfeld hat in der 37. Sikung hier angekündigt, sondern die Anwendung aller geschäfts- behauptet, mein Vorwurf, daß Herr Abgeordneter Do- ordnungsmäßigen Mittel; das nennt man so Obstruktion. minicus an der Verzögerung de3 Geseßes schuld sei, sei Herr Kollege Leidig ist nur gegen da8 Geseß wegen der

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