Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin:

Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin (Public Domain) Issue1.1934 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Other titles:: Stenographischer Verhandlungsbericht über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Publication:: Berlin: Magistrat, 1934 - 1938

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1934-Jahrgang 1938

ZDB-ID:: 2861603-0

Previous Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1934

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8493058

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:1934,2

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 2, 27. September 1934

14 Sitzung am 27. September 1934. Ratsherr Treff: Ich glaube, wir sprechen an einander vorbei, Herr Oberbürgermeister. Es handelt sich hier um zwei Beträge. Einmal um den Be trag, der gezahlt wird für den Grund und Boden, und zweitens um den Betrag, der gezahlt wird als Entschädigung für die Beseitigung von Anlagen (das sind, wenn ich recht im Bilde bin, 142 000 RM). Der Betrag ist gezahlt erstens für die Beseitigung eines Kanalrohres, ferner als Entschädigung für die Verlegung des Ka nals und gleichzeitig als Entschädigung für die zu ver nichtenden Sportplatzanlagen. Wenigstens dieser Betrag gehört meiner Ansicht nach nicht in die Summe hinein, die wir für die Veräußerung von Grundbesitz bekommen, sondern das ist eine Entschädigung, die nebenher gezahlt wird. Diese Entschädi gung soll wieder zur Verfügung ge stellt werden, damit aus diesem Be trage dann der Sportplatz geschaffen w e r d e n k a n n. Oberbürgermeister Dr. Sahm: Es scheint nach Ihrer Aufklärung ein Sonderfall vorzuliegen, der, glaube ich, von den sonstigen Grundstücksgeschäften abweicht. Ich glaube, daß eine Prüfung in der Weise erfolgen kann. Herr Bürgermeister Dr. Maretzky. Bürgermeister Dr. Maretzky: Ich habe damals den Herrn Oberbürgermeister vertreten. Es ist richtig, daß wir uns seitens der Zentrale dem Bezirk gegen- i ; über verpflichtet haben, dafür zu sorgen, daß die j Spielplätze wiederhergestellt werden. Der Bezirk wollte von vornherein seine Zustimmung zur Ver äußerung des Grundstücks nur unter dieser Be- ! dingung geben. Herr Oberbürgermeister, wenn wir die Vorlage eingehend durchsehen, so finden wir auch ausdrücklich vermerkt, daß für die Wiederherstellung der Sportplatzanlagen ein bestimmter Betrag vor- ! gesehen ist, der neben dem Kaufpreise vom Käufer l zu zahlen ist. Oberbürgermeister Dr. Sahm: Also ich glaube, wir sind einig. Wird sonst noch das Wort gewünscht zu den Vorlagen der Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Jetzt kommen die beiden Aachtragsvorlagen, deren Inhalt ich bereits verlesen habe: Vorlage über die Einrichtung von 3 Klassen an der handwerkerschule der Stadt Berlin. Abteilung Meisterschule für das Deutsche Malerhandwerk, zum Winterhalbjahr 1934/35 — Drucks. 89 —; Aachtrag zum Ortsgeseh der Stadt Berlin vom 30. April 1924 zur Ausführung des Fluchtlinien- gefehes vom 2. Juli 1875 — Drucks. 90 —. Wird dazu das Wort gewünscht? Das ist nicht der Fall. Die Tagesordnung ist erledigt. Ich schließe die Sitzung. (Schluß der Beratung 17 Uhr 50 Minuten.) Berlin, den 27. September 1934. Der Oberbürgermeister. Dr. Sahm. Druck: „Berek", Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b. h., Berlin SW 19, Grünstr. 17/20.

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