Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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fullscreen: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Other titles:: Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Berliner Stadtgemeindeausschusses am ...

Publication:: Berlin: Magistrat, 1933 - 1934

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1933-Jahrgang 1934

ZDB-ID:: 2861599-2

Previous Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Succeeding Title:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1934

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8485868

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:1934,1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 23, 18. Juni 1934

2S. Sitzung. Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Werke. Betriebe und städt. Gesellschaften am 18. Luni 1934. Beratungsgegenstände: Seite Vorlage, betr. Bachtragsvertrag mit der Berliner Schialkensteinwerke G. m. b. h. i. L. einerseits und der Berliner Bausteinwerke G. m. b. h. anderer seits — Drucks, 193 — 91 Vorlage, betr. Abänderung des Beschlusses über Aus dehnung des Schlachkhauszwanges auf die Ortsteile haselhorst. Siemensstadk, valenkinswerder. Eis- werder. Sternfeld und Salzhos des Verwaltungs bezirks Spandau — Drucks, 201 — 91 Vorlage, betr, Verpachtung der Ziegelwerke in Gränsee i. M. — Drucks. 209 — 92 Vorlage, betr, Festsetzung des von der „Berek" als Pacht abzuführenden Prozentsatzes ihres Umsatzes 1934/1935 — Drucks, 210 — 93 Rednerliste: Vorsitzender kommissar. Stadtrat Pfeil . 91, 92, 93 Magistratsoberbaurat Helmcke 92 Obermagistratsrat Dr. Müller-Wieland . . 91, 93 Stadtinspektor Brzenk 91, 92 (Beginn der Sitzung 12 Uhr 18 Min.) Vorsitzender kommissar. Stadkrat Pfeil: Meine Herren, ich eröffne die Sitzung des Ausschusses für Werke, Betriebe und städtische Gesellschaften, Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Wünscht jemand zur Tagesordnung das Wort? — Das geschieht nicht. Wir können dann in die Beratung eintreten. Wir kommen zu Punkt 1: Vorlage, belr. Abschluß eines Rachtragsvertrages zu dem zwischen der Stadt Berlin und der Berliner Schlackenskeinwerke G. m. b. H. i. L. einerseits und der Berliner Bausteinwerke G. m. b. H. an dererseits geschlossenen Pachtverträge vom 11.7Nai 1932 — Drucks. 193 —, Wer trägt vor? — Herr Obermagistratsrat Dr. Müller- Wieland. Obermagistraksrak Dr. Müller-Wieland: Es han delt sich um einen Nachtragsvertrag zu dem zwischen der Stadt Berlin und der Berliner Schlackensteinwerke G. m. b. H. einerseits und der Berliner Bausteinwerke G. m. b. H. andererseits geschlossenen Pachtverträge. Bekanntlich ist im Jahre 1932 das Eigentum der Berliner Schlackensteinwerke G. m. b. H.. Gebäude, Anlagen und Einrichtungen, an die Berliner Baustein werke G. m. b. H. verpachtet worden, und zwar auf Wunsch der Stadtverordnetenversammlung. Beim Ber- tragsschluh hatte man einen normalen Umsatz von 500 000 RM jährlich zugrunde gelegt, und dement sprechend waren die Pachtzinsbedingungen vereinbart worden. Es hat sich herausgestellt, daß dieser Normalumsatz nicht zu erzielen ist, daß der tatsächlich getätigte Umsatz weit unter 500 000 RM jährlich liegt. Deswegen sind die Berliner Bausteinwerke an die Stadt heran getreten und haben um eine Pachtzinsminderung ge beten. Es wird deswegen ein neuer Pachtvertrag vor geschlagen. Bei einem jährlichen Umsatz von weniger als 400 000 RM soll sich der Grundpachtzins von jähr lich 10 000 RM staffelweise ermäßigen bis zum Min- destbetrage von 5000 RM jährlich. Ferner sind gewisse Bestimmungen darüber ge troffen worden, welche Umsatzzeit bei der Pachtzins zahlung zugrundezulegen ist. Es ist die Bestimmung getroffen worden, daß die Pächterin vor Fälligkeit der nächsten Vierteljahresrate nachweisen darf, daß in der abgelaufenen Zeit des laufenden Pachtjahres der Um satz unter bestimmten Grenzen geblieben ist. In diesem Falle soll die Pachtzinsrate gesenkt werden können. Dieser Nachtragsvertrag mit den Berliner Bau steinwerken hat die Zustimmung des Magistrats ge sunden. Der Abschluß des Nachtragsvertrages liegt im städtischen Interesse, denn die Berliner Bausteinwerke nehmen die Lasten für die Anlagen der Berliner Schlackensteinwerke der Stadt ab und zahlen außer dem einen gewissen Zins in Form des Pachtzinses. Vorsitzender: Wird das Wort zur Vorlage ge wünscht? Hatten Sie eine Frage, Herr Stadtverord neter Wenzel? (Stadtv. Wenzel: Nein!) Wenn das Wort nicht gewünscht wird, stelle ich fest, daß entsprechend beschlossen ist. Wir kommen dann zu Punkt 2: Vorlage, belr. Abänderung des Beschlusses vom 26. Januar 1934 — Prot. Br. 1 — über Ausdeh nung des Schlachthauszwanges auf die Orkskeile Haselhorst, Siemensstadk, Valentinswerder, Eis werder, Sternfeld und Salzhos des Verwaltungs bezirks Spandau — Drucks. 201 —. Ist jemand da, der die Sache vorträgt? — Bitte. Stadkinspekkor Brzenk: Es erübrigt sich wohl, hier weitere Ausführungen zu machen, da es sich lediglich um eine rein formale Sache, die Abänderung eines

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