Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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fullscreen: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Other titles:: Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Berliner Stadtgemeindeausschusses am ...

Publication:: Berlin: Magistrat, 1933 - 1934

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1933-Jahrgang 1934

ZDB-ID:: 2861599-2

Previous Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Succeeding Title:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1934

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8485868

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:1934,1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 18, 24. Mai 1934

iS* Sitzung. Amtliche« stenographischer Bericht über die Sitzung des Verltnev Stadtgemeindeausschusses am 24. Mai 1934. Beratungsgegenstände: Seite Borlage, betr. haushaltssahung für 1934 — Druck sachen 169 und 177 — 69 Borlage, betr. Aussetzung von Tilgungsbeträgen 1934 für von der Reichsversicherungsanstalt für An gestellte gewährte Darlehen — Drucks. 161 —. . . 75 Borlage, betr. Berussschulbeiträge 1934 — Druck sache 170 — 76 Dringlichkeitsvorlage, Verkauf eines Teiles des Grund stücks Schloßstrahe 36 in Steglitz an die Sparkasse Berlin — Drucks. 179 — 76 Dringlichkeitsoorlage, betr. Erwerb zweier Flächen an der Eiswaldtstratze gegen hergäbe zweier Gelände streifen im Ortsteil Lankwitz — Drucks. 181 — . . 76 Rednerliste: Seite Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm 69, 70, 72, 74, 75. 76 Kommissar. Bürgermeister Hafemann 75 Kommissar. Stadtschulrat Dr. Meinshausen 70, 71, 72 „ Stadtrat Plath 74 „ Vizepräsident Steeg 75 Stadtv. Grevemeyer 75 „ Mathow 72, 73 Stadtverordnetenvorsteher Spiewok 70, 71, 73, 74 Stadtv. Treff 70, 72, 75 „ Zander (Charlbg.) 69 (Beginn der Sitzung 18 Uhr 8 Min.) Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm: Meine Herren! Ich eröffne die Sitzung des Stadtgemeinde- ausschusses. Es sind zwei Dringlichkeiksvorlagen ein gegangen, und zwar eine Vorlage über den Erwerb zweier Flächen in der Eiswaldtstratze in Steglitz und eine zweite Vorlage über den Verkauf eines Teils von 705 qm des städtischen Grundstücks Schloßstraße 36 in Steglitz an die Sparkasse der Stadt Berlin. Wird gegen die Dringlichkeit Widerspruch er hoben? — Das ist nicht der Fall. Ich werde diese Vorlagen nach Erledigung der Tagesordnung zur Beratung stellen. Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung: 1. und II. Beratung der Vorlage, betr. Haushalts sahung für 1934 — Drucks. 169 und 177 —. Hierzu hat eine Beratung im Finanzausschuß des Stadtgemeindeausschusses stattgefunden. Die Vor schläge dieses Ausschusses liegen Ihnen in der Druck sache 177 vor. Ich würde empfehlen, daß ich, wenn Sie die Vorlage zur Hand nehmen wollen, die einzelnen Kapitel aufrufe und, falls noch Änderungs anträge zu stellen sind, diese dann von den Herren Mitgliedern gestellt werden. Kap. l — Benutzung von Personenkraftwagen —. Wird das Wort gewünscht? Kap. XHI — Dienstfahrten mit Kraftwagen —. Kap. XIV — dasselbe —. Kap. XV — Gegenseitig deckungsfähige Posten —. Stadtv. Zander (Chart.): Die Vorlage, wie sie hier gedruckt ist, stößt auf Schwierigkeiten formaler Art. Wir beantragen daher eine Abänderung in folgender Form: „Der Stadtgemeindeausschuß wolle in Abände rung des Beschlusses des Haushaltsausschusses vom 15. Mai 1934 beschließen, unter Fortfall des Ver merks über die Deckungsfähigkeit bei Kap. XV1 Titel II 3 einen Betrag von 200 000 RM abzusetzen und denselben Betrag bei Titel II11 hinzuzusetzen." Es ist diese Abänderung nur aus formalen Gründen geschehen. Der Erfolg ist derselbe. Vorsitzender: Meine Herren! Sie haben diesen neuen Antrag gehört, der sich auf Kap. XV bezieht. Wird dazu das Wort noch weiter gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann stellte ich fest, daß an die Stelle der Bemerkung in der Vorlage dieser soeben verlesene Antrag tritt. Stadlv. Zander (Charl.): Dann noch etwas zu Kap. XV: In Abteilung 1 Titel IX, Post 7 — da handelt es sich um Schulwanderungen — ist ein Be trag von nur 10 000 RM eingesetzt worden. Ich beantrage, diesen Betrag um etwa 5000 RM zu erhöhen, und zwar etwa 5000 RM, weil ich ja doch das Geld aus anderen Etatsstellen zusammenkratzen muß und nicht Zeit gehabt habe, das ganz auszu rechnen. Ich habe im ganzen 7 Stellen genommen, die sich alle aus dem Antrage des Stadtv. Treff über die Fahrt mit den Dienstkraftwagen ergeben. Diese 7 Stellen des Etats habe ich hier aufgeschrieben, und es ist wohl nicht nötig, daß ich die 28 Zahlen vorlese. Es kommen dabei etwa rund 5000 RM heraus. Der Antrag heißt: „Um den bei den Dienstfahrten mit Kraftwagen ersparten Betrag ist Kap. XV Abt. 1 Titel IX Post 7 zu erhöhen — Schulwanderungen — Vorsitzender: Die Ausrechnung würde dann später durch die Finanzverwaltung erfolgen. Wird das Wort

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