Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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fullscreen: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Other titles:: Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Berliner Stadtgemeindeausschusses am ...

Publication:: Berlin: Magistrat, 1933 - 1934

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1933-Jahrgang 1934

ZDB-ID:: 2861599-2

Previous Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Succeeding Title:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1934

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8485868

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:1934,1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 9, 8. März 1934

i‘£v! isi> ymß><$ V. Sitzuns. — , in i r > , > U^K Slmtlichrr ften-gravvtschev Bericht ■ ' -■ • . ' ^ , ~ x ' J •; , . .., .-. . . ■ .:. , v ,? < . ' -A ' - . über die Sitzung des Ausschusses für Drsa«isati-ns- und Oerfouattachen am 8. März 1934. Berakungsgegensiand: Seite 4 Vorlage, betr. Flurbereinigung — Drucks. 85 — . 43—44 Rednerliste: Seite Vorsitzender kommissarischer Bürgermeister Hafemann 43—44 (Beginn der Sitzung 15 Uhr 35 Min.) Vorsitzender kommissar. Bürgermeister hafemann: Meine Herren, ich glaube, wir können die Sache ver hältnismäßig kurz machen. Es handelt sich nur um eine Formalität, weil nach dem Verfassungsrecht diese Sache von den städtischen Körperschaften beschlossen werden muh. Wir sind ja heute als beschließender Ausschuß endgültig dafür zuständig. Der Magistrat hat schon beschlossen. Es handelt sich, wie Sie ja aus der Vorlage er- < sehen, um eine Art Flurbereinigung. Der preußische Staat hat ja schon durch Gesetz von 1928 und ent sprechende Ministerialerlasse erwogen, die Sache in Angriff zu nehmen mit dem Ziele, die entsetzlich vielen Exklaven und Enklaven, die allenthalben, nicht nur in Berlin, sondern auch in ganz Preußen, vorhanden sind, mit denjenigen kommunalen Gebilden zu vereinigen, in deren Gebiet sie liegen. So ist es hier auch. Sie können sich das mal auf dem Plan ansehen. Hier ist der Plan I. Das Schwarze ist die Berliner Grenze. Nun ist Ihnen ja bekannt — Sie kennen ja alle dieses Planbild von Berlin ziemlich genau —, daß sich überall mächtige Einbuchtungen usw. finden. Aber darum handelt es sich hier nicht, sondern es dreht sich hier um die sogenannten Exklaven, die außerhab des Berliner Stadtgebietes liegen. Es sind meistens kleinere Stücke, die an sich kommunalpolitisch zu Berlin gehören, aber in vollkommen fremdem Gebiete liegen. Diese Exklaven sehen Sie hier, es sind die Nummern 1, 2 usw., diese ganzen Parzellen. Umgekehrt liegt aber auch z. B. eine kleine Par zelle hier im Stadtgebiet. Das ist eine sogenannte Enklave. Sie gehört aber an sich zum Gemeindebezirk Seeburg. Dieses Stück Nr. 3 hier ist früher auch mal eine Exklave gewesen. Es gehörte mal zu Gatow. Als Gatow seinerzeit noch nicht zum Verbände Groß- Berlin gehörte, war es natürlich im Verhältnis zu Gatow auch Exklave. Nachdem nun aber Groß-Berlin gebildet ist, liegt die Parzelle 3 unmittelbar an schließend an die Berliner Grenze, so daß es für Berlin keine Exklave mehr ist. Dieses Stück braucht demnach nicht mehr miteingemeindet zu werden. Im übrigen aber ist der Sinn der ganzen Ge schichte eben der: Es werden diese Parzellen kommunalpolitisch in diejenigen Gemeinden und Kom munalverbände eingeschoben, in deren Gebiet sie tat sächlich liegen, und umgekehrt wird dieses kleine Stückchen, was an sich zu Seeburg gehört, nach Berlin eingemeindet. Das ist der ganze Witz. (Zuruf: Es sind 11 Parzellen!) Die Nummern 1, 2, 3 — diese gehört nicht dazu, sie ist ausgenommen —, 4, 5, 6 — die finde ich jetzt nicht —, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, und hier ist 6, sie wird also eingemeindet. (Stadtv. Lange: Wir verlieren also 160 Hektar!) Dabei, Herr Lange, ist aber zu berücksichtigen, daß wir, lediglich kommunalpolitisch betrachtet, etwas verlieren. Was das Grundeigentum anbelangt, jo wird dies durch diese Sache gar nicht berührt. Das ist eine rein öffentlich-rechtliche Angelegenheit. Es ist außerordent lich zu begrüßen, daß in dieser Beziehung endlich ein mal etwas geschieht. Ich nehme an, meine Herren, daß Sie vor ein paar Tagen in den Zeitungen gelesen haben, daß an sich in Preußen heute nur noch 20 000 Kommunalgebilde vorhanden sind, während es vor einiger Zeit noch über 30 000 waren. (Zuruf des komm. Stadtkämmerers Dr. Steiniger.) Die Sache ist so: Es geschieht durch staatliches Gesetz. Der Staat ist in der Lage, an sich schon, selbst gegen den Widerspruch der Gemeinde, die Sache einfach von sich aus zu beschließen und gesetzlich festzulegen, aber wir werden gehört. Bei dieser Anhörung können wir natürlich auch unsere Wünsche zum Ausdruck bringen. Das haben wir hier gemacht, indem wir gesagt haben, der Ausschuß soll sich damit einverstanden erklären, daß diese ganzen Exklaven ausgemeindet werden und die eine Enklave eingemeindet wird, unter der Be dingung, daß gleichzeitig der östliche Teil der Ge meinde Seeburg und der Ortsteil Dreilinden der Ge meinde Machnow eingemeindet werden. Hier habe ich den Plan II. Das hier soll gleich zeitig nach Berlin eingemeindet werden. Es ist dieser Teil Dreilinden. Sie können sich das vielleicht mal an dieser Karte ansehen. (Stadtv. Lange: Das ist für uns das Wichtigste!) (Erklärung an der Wandkarte.) Bei Kohlhasenbrück ist das Gebilde genau das selbe. Es wird dadurch auch eine Begradigung der Linie, die etwas im Zickzack geht, herbeigeführt, so

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