Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin:

Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin (Public Domain) Issue2.1934 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Periodical

Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Other titles:: Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Berliner Stadtgemeindeausschusses am ...

Publication:: Berlin: Magistrat, 1933 - 1934

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: Jahrgang 1933-Jahrgang 1934

ZDB-ID:: 2861599-2

Previous Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin

Succeeding Title:: Stenographische Verhandlungsberichte über die Beratungen mit den Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1934

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8485868

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:1934,1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 7, 22. Februar 1934

r. Sitzung. Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung des Berliner Stadtgemeindeausschusses am 22. Kebruar 1934. Berakungsgegenstände: Seite Amtsentbindungen 33 Dringlichkeitsvorlage, betr. Erweiterung der 17. Volks schule in Blankenfelde 33,34 Dringlichkeitsvorlage, betr. Verleihung des Ehren bürgerrechts an Dr. Goebbels und Göring . . . 33 Zuteilung der Skadtv. Förster und Weih zu einer Bezirksversammlung (Horst - Wessel - Stadt und Zehlendorf) — Drucks. 58 und 59 — 34 Vorlage, betr. 7. Nachtrag zur Schankerlaubnis steuerordnung — Drucks. 13 — 34 Vorlage, betr. Satzungen (Gesellschaftsverträge) der städtischen Baugesellschaften — Drucks. 60 —- . . 34 Vorlage, betr. Wiederbevölkerung Berlins (Paten schaften der Stadt Berlin für dritte und vierte Sinder) — Drucks. 62 — 34 Vorlage, betr. Übernahme einer Bürgschaft für ein von der Volksbühne e. V. Berlin aufgenommenes Darlehn und Stundung von Hypothekenzinsen — Drucks. 65 — 34 Vorlage, betr. Übernahme einer Ausfallgarantie von 250 000 RM — Drucks. 63 — 34 Vorlage, betr. Ordnung für den Anschluh an die Stadtenlwässerung und für die Erhebung von Anschluh- und Entwässerungsgebühren — Druck sache 76 — 35 Vorlage, betr. Festsetzung der einmaligen Anschluh- gebühr und der laufenden Entwässerungsgebühr für die Stadtenkwässerung — Drucks. 77 — ... 35 Vorlage, betr. Erlaß einer neuen Schulgeldordnung —Drucks. 80 — 35 Vorlagen, betr. vermögensrechtliche Auseinander setzung mit der Kirchengemeinde Schmöckwitz — Drucks. 64 — 35 Vorlagen, betr. Erwerb und verkauf von Grund stücken, Abschluh eines Vergleichs und Gelände austausch — Drucks. 66—75, 78 35 Vorlage, betr. Umgestaltung des horst-Wessel-plahes — Drucks. 79 — 35 Rednerliste: Seite Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm 33, 34, 35 Kommissarischer Stadtkämmerer Dr. Steiniger . . 34 Stadtv. Treff 33, 34, 35 (Beginn der Sitzung 17 Uhr 17 Min.) Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. Sahm: Meine Herren, ich eröffne die Sitzung des Stadtgemeinde ausschusses. «> Außerhalb der Tagesordnung bitte ich den Stadt gemeindeausschuß, die Berechtigung der in der Nach weisung des Hauptwahlamts vom 22. Februar 1934 aufgeführten stimmfähigen Bürger zur Ablehnung oder Riederlegung des Amtes eines Stadtverordneten oder Bezirksverordneten anzuerkennen. Der Stadtgemeindeausschuß erkennt die Berechti gung an. Es find zwei Dringlichkeitsvorlagen eingegangen. Die erste Dringlichkeiksvorlage betrifft die Erweiterung der 17. Volksschule in Blankenfelde. Bezirk Pankow, um vier Klassen. Wird gegen die Dringlichkeit Widerspruch er hoben? — Das ist nicht der Fall. Die zweite Dringlichkeitsvorlage will die Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Reichs minister für Volksaufklärung und Propaganda. Dr. Goebbels, und Herrn Reichsminister der Luft fahrt. preußischen Ministerpräsidenten General Göring. Wird dagegen Widerspruch erhoben? — Das ist nicht der Fall. Herr Stadtverordneter Treff hat das Wort. Stadtv. Treff: Ich darf bitten, daß diese Vorlage wegen der Bedeutung des Inhalts als erster Punkt vor allen übrigen Punkten der Tagesordnung nachher verhandelt wird. Vorsitzender: Meine Herren, ich bin damit ein verstanden und verlese folgenden Antrag: (Die Versammlung erhebt sich von den Plätzen.) Ich bitte zu beschließen: „Dem Herrn Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda, Dr. Goebbels, und dem Herrn Reichsminister der Luftfahrt, Preußischen Ministerpräsidenten General Göring, wird das Ehrenbürgerrecht verliehen." Die Begründung ist in der Vorlage gegeben. Wird zu dem Antrage das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Ich stelle fest, daß der Stadt gemeindeausschuß einstimmig die Dringlichkeitsvorlage angenommen hat. (Bravorufe und Händeklatschen.) Ich möchte dazu bemerken, meine Herren: Ich bitte, über diese Vorlage und über die Annahme noch nichts in die Presse zu bringen und darüber auch noch nichts verlauten zu lassen. Ich bitte, es der Pressestelle zu überlassen, wann und wie die Mitteilung erfolgen wird.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Issue

Image

Image fragment

Citation links

Citation recommendation