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Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1958, II. Wahlperiode, Band IV, 75.-96. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1958, II. Wahlperiode, Band IV, 75.-96. Sitzung (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:
Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...
Erschienen:
Berlin: Heymanns 1914
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016
Erscheinungsverlauf:
105 (1819)-200 (1914)
ZDB-ID:
2846413-8 ZDB
Frühere Titel:
Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...
Spätere Titel:
Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
Dewey-Dezimalklassifikation:
914.3 Landeskunde Deutschlands
Sammlung:
Berliner Adressverzeichnisse
Adresskalender (1818-1918)
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1893
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016
Fußnote:
Titelblatt sowie die ersten Seiten bis S. XV fehlen. S. 5 und 6 in "Erster Abschnitt. Berlin." fehlen.
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
Dewey-Dezimalklassifikation:
914.3 Landeskunde Deutschlands
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-12174840
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Signatur:
B 6/10:1893
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Berliner Adressverzeichnisse
Adresskalender (1818-1918)

Index

Titel:
Register der Namen

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  • Stenographischer Bericht (Public Domain)
  • Ausgabe 1958, II. Wahlperiode, Band IV, 75.-96. Sitzung (Public Domain)
  • Titelblatt
  • Sach- und Sprechregister
  • Nr. 1 (75), 8. Januar 1958
  • Nr. 2 (76), 23. Januar 1958
  • Nr. 3 (77), 6. Februar 1958
  • Nr. 4 (78), 20. Februar 1958
  • Nr. 5 (79), 6. März 1958
  • Nr. 6 (80), 20. März 1958
  • Nr. 7 (81), 17. April 1958
  • Nr. 8 (82), 8. Mai 1958
  • Nr. 9 (83), 29. Mai 1958
  • Nr. 10 (84), 12. Juni 1958
  • Nr. 11 (85), 19. Juni 1958
  • Nr. 12 (86), 26. Juni 1958
  • Nr. 13 (87), 1. Juli 1958
  • Nr. 14 (88), 2. Juli 1958
  • Nr. 15 (89), 5. Juli 1958
  • Nr. 16 (90), 4. September 1958
  • Nr. 17 (91), 25. September 1958
  • Nr. 18 (92), 9. Oktober 1958
  • Nr. 19 (93), 23. Oktober 1958
  • Nr. 20 (94), 6. November 1958
  • Nr. 21 (95), 20. November 1958
  • Nr. 22 (96), 21. November 1958

Volltext

616 
93. Sitzung vom 23. Oktober 1938 
Schwedler 
für den Untergrundbahnbau gegenüber 50 Millionen im 
Vorjahr sind wir uns darüber klar, daß es von den Ver 
handlungen über die kontinuierliche Fortsetzung des 
Untergrundbahnbaues auch an anderen Strecken als der 
Nord-Süd-G-Linie abhängen wird, ob der Ansatz am 
Ende in dieser Höhe beibehalten werden kann. 
Im Schnellstraßenbau, bei dem die anderen Länder 
bisher noch nicht in der Lage gewesen sind, die vor 
handenen finanziellen Möglichkeiten baulich auszu 
schöpfen, Ist der Bundesverkehrsminister bereit ge 
wesen, den Ansatz aus seinem Haushalt von 9 Millionen 
im vorigen Jahr auf 15 Millionen zu erhöhen. Wir haben, 
um die Relation der Anteile — Mittel des Bundesver 
kehrsministers und Mittel aus unserem Landeshaushalt, 
also aus dem Bundeszuschuß, dem ordentlichen Aufbau 
plan — aufrechtzuerhalten, nun notwendigerweise an 
Landesmitteln einen Betrag von 17 Millionen ein- 
setzen müssen, was zusammen eine Steigerung auf 
32 Millionen ergibt. Der Herr Bundesfinanzminister hat 
uns bei den Verhandlungen nicht im unklaren darüber 
gelassen, daß er diese Steigerung des Bundeszuschusses 
für den ordentlichen Aufbauplan auf insgesamt 35 Milli 
onen gegenüber 30 Millionen im vorigen Jahr einschließ 
lich der Maßnahmen auf dem kulturellen Sektor nicht 
für finanzierbar durch den Bund hält. Es wird auch hier 
von den Verhandlungen abhängen, ob es möglich ist, bei 
Aufrechterhaltung des Ansatzes aus dem Haushalt des 
Bundesverkehrsministers eventuell zu einer Änderung 
der Relation der Mittel des Bundesverkehrsministers 
zu den Landesmitteln zu kommen. 
Lassen Sie mich nun, meine Damen und Herren, noch 
einige Angaben über die wesentlichsten Einzelpläne des 
Hochbausektors machen, nämlich das Gesundheitswesen 
und das Schulwesen. 
Schon aus der Gegenüberstellung auf der ersten Seite 
der Drucksache sehen Sie, daß zum erstenmal das Ge 
sundheitswesen mit einem Gesamtansatz von 24 Millionen 
höher eingeplant ist als alle andern Einzelpläne, auch 
höher eingeplant ist als das Schulwesen, das in diesem 
Jahr mit 23 Millionen angesetzt ist. Dabei ist zu be 
rücksichtigen, daß die Baumaßnahme „Krankenhaus 
Steglitz“, wie sie auch immer in der Finanzierung enden 
wird, hier noch nicht mit eingeschlossen ist. Wir werden 
im Gesundheitswesen neben der Fertigstellung einiger 
Neubauten unsere Arbeiten an den vorhandenen Bau 
maßnahmen weiterführen und haben für den Haushalt 
1959 zwei neue große Projekte mit aufgenommen, näm 
lich den Bau eines Bettenhauses im Rudolf-Virchow- 
Krankenhaus und einen ersten Bauabschnitt für die 
Landesnervenklinik, die ihren Standort im Bezirk 
Spandau finden soll. 
Im Schulwesen haben wir zwar auch noch eine leichte 
Erhöhung vorgesehen, die aber im wesentlichen auf das 
Konto der Berufsschulen geht und nicht mehr auf das 
Konto der Grund- und Oberschulen. Ich darf dabei hier 
wie auch schon im Ausschuß unterstreichen, daß wir in 
Berlin bis auf auf einige lokale Engpässe den Schicht 
unterricht Gott sei Dank überwunden haben. Wir haben 
nur noch in drei Ortsteilen — in Hermsdorf, in Rei 
nickendorf und in Neukölln — an drei Schulen zur Zeit 
einen Schichtunterricht, der aber nach Fertigstellung 
der jetzt im Bau befindlichen Schulen — einmal in der 
Steinmetzstraße in Hermsdorf, dann in der Reginhard 
straße in Reinickendorf und schließlich durch den Neu 
bau der Berufsschule für Maler in Neukölln — endgültig 
beseitigt werden kann. 
Im Schulbau rückt dafür der Bau der noch fehlenden 
Turnhallen in den Vordergrund, In 93 Schulanlagen in 
Berlin fehlen noch die Turnhallen, ein Programm, 
dessen Erfüllung einen Kostenansatz von rund 35 Milli 
onen DM bedeutet. Außerdem ist es notwendig, Pach- 
klassenräume für die Schulen des Praktischen bzw. Tech 
nischen Zweiges zusätzlich zur Verfügung zu stellen. 
Wir werden 1959 fertigstellen eine Doppelgrund 
schule im Bezirk Wedding in der Guineastraße, vier 
Grundschulen in Kladow, Mariendorf, Tempelhof und 
Kreuzberg, eine Oberschule für den Technischen und 
Wissenschaftlichen Zweig in Britz, zwei Turnhallen, 
eine Doppelturnhalle und eine Berufsschule für Elek 
triker in Wedding. Wir werden im Jahre 1959 nach 
unserem Plan an Neubauten nur noch zwei Grundschulen 
beginnen, eine in Charlottenburg-Nord und eine in 
Tegel-Süd auf dem alten Gaswerksgelände, zwei Schulen 
also, die in den neuen großen Siedlungsgebieten liegen, 
außerdem die Gehörlosenschule in Charlottenburg, fünf 
Turnhallen und vier Berufsschulen: für Maler, für Haus 
wirtschaft, für Buchdruck und Graphik, für Optik, Foto- 
und Filmtechnik und schließlich, so hoffen wir, die In 
genieurschule für Elektrotechnik, die Gauß-Schule. Für 
die beiden letzten Vorhaben, die Gauß-Schule und die 
Fachschule für Buchdruck, Graphik, Optik, Foto- und 
Filmtechnik, werden Ihnen noch besondere Vorlagen zur 
Beschlußfassung zugehen. 
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, nochmals 
den Dank des Senats dafür sagen, daß der Hauptaus 
schuß bereits so intensiv mit der Beratung dieser Vor 
lage begonnen hat, und auch nochmals dafür danken, 
daß die Beschlußfassung, die für die bauwirtschaftliche 
Entwicklung im Jahre 1959 außerordentlich wichtig ist, 
noch in diesem Hause, in dieser Legislaturperiode er 
folgen soll. 
Stellv. Präsident Müllerburg: Meine Damen und 
Herren! Wie bekannt, ist die Drucksache 1787 bereits 
vorweg durch den Herrn Präsidenten dem Hauptaus 
schuß überwiesen worden. Die drei Fraktionen haben 
deshalb schon im Ältestenrat erklärt, hier auf die 
weitere Aussprache verzichten zu wollen. Darf ich 
fragen, ob sonst das Wort gewünscht wird? — Das ist 
nicht der Fall. Ich darf feststellen, daß das Haus mit 
der Überweisung der Vorlage in den Hauptausschuß 
einverstanden ist. 
Wir kommen dann zu Punkt 12 der Tagesordnung, 
Drucksache 1792: 
Vorlage zur Beschlußfassung über die Jahres 
rechnung des Rechnungshofs von Berlin für das 
Rechnungsjahr 1957. 
Wird Begründung gewünscht ? — Das ist nicht der Fall. 
Ich eröffne die Aussprache. — Das Wort zur Aus 
sprache wird nicht gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt, 
die Vorlage dem Rechnungsprüfungsausschuß zu über 
weisen. Wer dieser Überweisung zustimmen will, den 
bitte ich um das Handzeichen. — Ich bitte um die 
Gegenprobe. — Die Vorlage ist einstimmig überwiesen 
worden. 
Wir kommen zu Punkt 13 der Tagesordnung, Druck 
sache 1793; 
Vorlage zur Beschlußfassung über einmalige Aus 
gaben für Baumaßnahmen im Rechnungsjahr 1938 
— hier HUA B 31 20/827 —, Instandsetzungs- und 
Ausbauarbeiten am Kraft- und Fernheizwerk der 
Technischen Universität Berlin. 
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? — Das ist 
nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. — Wort 
meldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist ge 
schlossen. Der Ältestenrat empfiehlt, die Vorlage dem 
Hauptausschuß zu überweisen. Wer dem Vorschlag zu 
stimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich 
bitte um die Gegenprobe. ■— Es ist einstimmig so be 
schlossen. 
Wir kommen zu Punkt 14 der Tagesordnung, Druck 
sache 1795; 
Antrag der Fraktion der CDU über Finanzierung 
des Wohnungsbauprogramms 1959. 
Das Wort zur Begründung hat Herr Abgeordneter 
Rosenstein. 
Rosenstein (CDU): Herr Präsident! Meine Damen 
und Herren! Üblicherweise legt der Senat eine Vorlage 
über die Finanzierung des Wohnungsbauprogramms 
dem Hohen Hause im März vor. Nun stehen die Wahlen
	        

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