Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg:

Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen (Public Domain) Ausgabe 1910 (Public Domain)

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Periodical

Title:: Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...

Publication:: Berlin: Heymanns 1914

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 105 (1819)-200 (1914)

ZDB-ID:: 2846413-8

Previous Title:: Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...

Succeeding Title:: Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Collection:: Berlin Address Directories; Address Calendars (1818-1918)

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1869

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

DDC Group:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12098075

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Zs 142:155.1869

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Address Directories; Address Calendars (1818-1918)

Chapter

Title:: [Erster Theil. Adreß-Kalender von Berlin]

Chapter

Title:: Oberste Staats-Behörden

Full text

Sitzung vom 9. November 1910 403 Kollege Crüger wie Herr Kollege Stadthagen sich Ich habe gesagt: natürlich bin ich nicht darauf vor vollkommen auf meinen Standpunkt gestellt haben. bereitet, in einer wohlgesetzten und vorbereiteten (Heiterkeit und Zurufe.) Rebe Ih n e n zu antworten, wie wenn ich es mehrere — J a bitte, meine Herren, das, worauf es mir Tage vorher gewußt und Zeit gehabt hätte, mich ankam, war nicht etwa, die Besprechung der I n te r vorzubereiten. D as M aterial — und das stelle ich pellation heute zu hintertreiben; im Gegenteil, hiermit noch weiter fest — ist mir im Kopf und in ich persönlich bin dafür, daß die In terpella tion so den Händen. bald wie möglich zur Besprechung kommt; was ich bezweckte, ist, daß der Herr Vorsteher nicht einfach Stadtv. l)r. Crüger (zur Geschäftsordnung): m itte ilt: es ist eine In terp e lla tio n eingegangen, M eine Herren, ich muß noch einmal zur Geschäfts dann den Magistrat fragt, ob er zur B eantwortung ordnung das Wort nehmen, um einer unglaublich bereit ist, und, falls sich der M agistrat zur sofortigen irrigen Annahme des Herrn Kollegen Liepmann zu B eantw ortung bereit erklärt, ohne Rücksicht auf widersprechen. Es könnte nämlich ein Mißver die übrigen Punkte der Tagesordnung ohne ständnis dadurch hervorgerufen werden, wenn Herr- weiteres den In terp e llan ten das Wort erteilt. Kollege Liepmann hier sagt, er sei bereit. Auf Da hat Herr Kollege Stadthagen den richtigen seine Bereitwilligkeit, meine Herren, kommt es Ausdruck g e tan : die Stadtverordnetenversam mlung gar nicht an, ist souverän, darüber zu entscheiden. Auch Herr- (sehr richtig!) Kollege Crüger hat gesagt: um allen Zweifeln aus sondern auf die Bereitwilligkeit des Magistrats. dem Wege zu gehen, wolle er den Antrag stellen, D arüber sind wir vollkommen einig; es war ein die Stadtverordnetenversam m lung zu fragen, ob kleiner Lapsus, der ihm unterlaufen ist. die In terp e lla tio n heute beraten werden soll, und Ebenso liegt es auch m it dem Unterschied gleichzeitig zu fragen, an welcher S telle sie beraten zwischen In terpellationen und Vorlagen. Herr werden soll. Wenn das geschieht, wird auch in zu Kollege Liepmann übersieht vollkommen, daß, künftigen Fällen die Stadtverordnetenversam mlung wenn wir eine Vorlage drei Tage vorher in Händen gefragt werden, wie eine In terpella tion , die erst haben müssen, dann das einen sehr triftigen Grund in der Sitzung eingebracht ist, behandelt werden soll. hat darin, daß über eine Vorlage Beschluß gefaßt Dam it bin ich durchaus einverstanden. werden muß. Zu einer In terpella tion wird kein I m übrigen bin ich für den Antrag Crüger, Beschluß gefaßt, sondern da handelt es sich um der dahin geht, daß zunächst die Petitionen beraten eine Äußerung des Magistrats. So liegen die werden und dann die In terpella tion . Dinge hier, und darum, glaube ich, hat auch die Geschäftsordnung davon absichtlich Abstand ge Stadtv. I)r. Liepmann (zur Geschäfts nommen, eine Bestimmung aufzunehmen. ordnung): M eine Herren, die Frage, die Herr- Herrn Kollegen Hirsch bemerke ich: wenn ihm Kollege Hirsch angeschnitten hat, hat zwei Seiten. auch daran gelegen war, die In terpella tion heute zu Die eine Seite ist die, daß sich diejenigen Herren verhandeln, so hätte er gar nicht nötig gehabt, eine Kollegen, welche ein Interesse an der Fortführung Geschäftsordnungsdebatte heraufzubeschwören, der Tagesordnung haben, beschwert fühlen können, sondern nur den Wunsch zu äußern brauchen, daß wenn, ohne die Stadtverordnetenversam mlung ge die In terp e lla tio n an der und der S te lle .e inge hört zu haben, die Einschiebung vorgenommen schoben werde. Dann hätten wir keine Geschäfts wird, die eventuell die anderen Punkte so weit ordnungsdebatte gehabt. hintenan setzt und so wenig berücksichtigt, daß sie an Interesse verlieren oder gar vertagt werden. Die zweite Seite, meine Herren, ist die, daß eine Stadtv. Hirsch (zur Geschäftsordnung): Ich In terpella tion , die sich sehr leicht gegen einen möchte Herrn Kollegen De Crüger auf seine letzte Teil der Stadtverordnetenversam m lung richten Äußerung nur noch mitteilen, daß ja der Umstand, kann — und das ist auch heute der Fall —, einge daß wir völlig einig geworden sind, erst durch die bracht wird, ohne diesen M itgliedern durch die von mir angeregte Geschäftsordnungsdebatte herbei Tagesordnung bekannt geworden zu sein. Meine geführt worden ist. Hätte ich nicht das Wort er Herren, es ist sonst die Regel, daß sämtliche Vor griffen, würde Herr Kollege Crüger noch in seinem lagen drei Tage vorher in den Händen der M it I r r tu m beharren. glieder sein müssen. (Zurufe: Vorlagen!) Vorsteher Kaufmann : Die Geschäftsordnungs- debatte ist geschlossen. Vorsteher Kaufmann (unterbrechend): Herr- Ich muß Herrn Kollegen Liepmann gegenüber Kollege Liepmann, es handelt sich nicht um eine energisch zurückweisen, daß hier nicht loyal verfahren Vorlage, sondern um eine Anfrage, und wie die wäre. D as kann sich ja nur auf den Vorsteher be Aufragen behandelt werden, ist in §§ 25 und 26 der ziehen. Der Vorsteher hat geschäftsordnungs Geschäftsordnung geregelt. mäßig eine Anfrage, die an ihn gelangt, gleich zur Kenntnis der Versammlung zu bringen. Diese Stadtv. Dr. Liepmann (zur Geschäfts Anfrage ist m ir heute, eben erst, gegeben worden, ordnung, fortfahrend): Trotzdem würde meiner und ich habe sie hier verlesen, wie es die Geschäfts Ansicht nach das Richtige und Loyale gewesen sein, ordnung vorschreibt. wenn man bei einer derartigen In terpella tion eine Ich frage nunm ehr die Versammlung, ob sie Gleichstellung mit den Anträgen hätte walten lassen. überhaupt diese Anfrage heute verhandeln will, Ich habe schon für meine Person erklärt — und das nachdem die Bereitwilligkeit des M agistrats fest möchte ich Ih n e n , Herr Kollege Crüger, sagen — steht, heute gehört zu werden. daß ich, obgleich ich erst gestern Abend eavou unterrichtet worden bin, daß diese In terpella tion Stadtv. Dr. Crüger (zur Fragestellung): Ich stattfinden wird, bereit bin, darauf zu antworten. | möchte aber ausdrücklich hervorheben, daß mit dieser

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