Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...

Erschienen:: Berlin: Heymanns 1914

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 105 (1819)-200 (1914)

ZDB-ID:: 2846413-8

Frühere Titel:: Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...

Spätere Titel:: Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1865

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12073521

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 6/10:1865

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Kapitel

Titel:: Zweiter Theil. Adreß-Kalender von Potsdam

Inhaltsverzeichnis

Titel:: Alphabetische Uebersicht des Inhalts von Potsdam

981 Sitzung 'ant 20. fettigen, dann hat sich der Magistrat regelmäßig hinter die sogenannten Sperrbestimmnngen ver schanzt. Es wird ja nachher noch zu prüfen sein, inwieweit die Magistratsgehälter unter die Sperr- bestimmungen fallen. Meine Damen und Herren! Die Besoldungsord- ltitng an sich wird sich ja schwerlich durch irgend welche Beschlüsse noch ändern lassen; ihr liegt fast wörtlich die Reichs- resp. Landesbesvldnngsordnung zugrunde. Soweit Verbesserungen einzuführen waren, haben meine Freunde stets ernst und tüchtig mit gearbeitet, und man wird uns den Vorwurs nicht machen können, daß wir tins immer hinter Vor schriften verkrochen hätten, um so zu handeln, wie der Magistrat eigentlich in der Hauptsache bei all den Antrügen gehandelt hat, die von bürgerlicher und besonders von deutschnationaler Seite eingebracht worden sind. Es sei mir aber doch erlaubt — meine Freunde werden nachher noch den Antrag schriftlich unterbreiten —, ein klein wenig auf die Gruppe IIIC einzugehen, die der Magistrat Berlin künstlich ge schaffen hat und die in der preußischen Besvldnngs- ordnung nicht enthalten ist. Da hat der Magistrat Berlin keine Bedenken gehabt, daß der preußische Staat eingreifen könnte deshalb, weil der Magistrat die neue Gruppe IIIC geschaffen hat. Wer kommt nun in der Gruppe IIIC, die erst im Ausschuß ein stimmig gefallen war, die aber in der zweiten Lesung wiederhergestellt worden ist, zusammen? Ich mache alle diejenigen Mitglieder des Hauses, die bei der Beratung der Besoldungsordnung 1922 mitgewirkt haben, darauf aufmerksam, daß wir damals infolge der Sperrbestimmnngen des Oberpräsidenten die Be amten, die in der Besoldungsordnung von 1919 in der Gruppe I c und in der Gruppe II a waren, zu sammenwerfen mußten. Das bedeutete, daß ein großer Teil der Beamtenschaft nicht in die bisherige Gruppe X hineinkam, sondern in der Gruppe 9 ver blieb. Jetzt wendet der Magistrat das Instrument der Gruppe IIIC zum zweiten Male gegen diese schon damals deklassierten Beamten an und bringt sie nicht einmal mit den sogenannten richtigen 9ern nach III B. So degradiert er nochmals dieselben Beamten, bringt sie nicht in die 9er-Grnppe III B, schafft für sie eine besondere Gruppe IIIC, eine Gruppe, die künftig wegfallen wird, d. h. wenn die Beamten alle ausgestorben sind. Meine Freunde werden erneut den Antrag auf Wegfall der Gruppe IIIC stellen. Den Beamten- die in diese Gruppe kommen sollen, ist nicht dadurch ge holfen, daß der Magistrat schließlich durch ewiges Hämmern im Ausschuß teilweise wenigstens sein Un recht anerkannt und deshalb das Endgehalt dieser Gruppe von 5700 ans 6000 M erhöht hat. Ganz untragbar aber scheint es mir ferner zu sein -t~ und damit komme ich zu einem Antrage, der von den Herren Merten und Parteifreunden, Schwarz und Parteifreunden, Lange und Czeminski eingebracht worden ist —, daß jetzt im Plenum, nachdem wir in zweiter Lesung es ermöglicht haben, die Bezüge der Gruppe IV A — Jnspektvrengruppe — von 5400 auf 5600 M zu erhöhen und auch, nachdem es gelungen war, die grundsätzlichen Bestimmungen, die Ueber» gangsbestimmungen zugunsten dieser Beamten nach preußischem Muster umzuwandeln, der Vorteil der zweiten Lesung durch den Antrag derselben Herren wieder beseitigt werden soll, die ja verantwortlich zeichnen, wie ich mir nachher noch darzulegen er lauben werde, für die hohen Magistratsgehälter. Meine Damen und Herren! Es scheint meinen Freunden auch unbillig, daß man unter vielen an deren eine Beamtengruppe nicht voll anerkennt, wie es eigentlich der Fall sein müßte. Ich darf auch hier wiederholen: Aus der alten bewährten Klasse Dezember 1927. der Oberstadtsekretäre des alten Berlin hatten sich Beförderungsstellen herausgeschält, und zu diesen ge hörten die Stellen der Verwaltungsdirektoren — (Zuruf: Rechnungsdirektoren!) — der Verwaltungsdirektoren erst mal —. Warum der Magistrat hier dauernd und dauernd betont, er könne die Verwaltungsdirektoren, wenig stens die an wichtigen oder an größeren Anstalten usw., nicht durchweg nach IIA bringen, obwohl die Sache finanziell gar nicht so teuer wäre, ist meinen Freunden auch im Ausschuß nicht klar geworden. Ebenso unverständlich ist es aber, warum der Ma gistrat nicht, wenn er ans der einen Seite in der Lage ist, die Direktoren bei den Bezirksämtern nach II A, also über die Grundstufe der Vollakademiker zu heben, dann auch die paar Rechnungsdirektoren, die sich alle in höherem Lebensalter befinden, ebenfalls mit den Direktoren bei den Bezirksämtern — mit denen sie bisher immer gleichgestanden haben — gleichstellt und sie nach IIA eingruppiert. Wir ver stehen weiter nicht, warum der Magistrat den Ver mittlungsvorschlag der ersten Lesung für eine andere Beamtengruppe nicht durchführt, ganz bestimmte Be zirksämter, und zwar ungefähr 75 v. H., dabei zu bedenken und deren Rechnungsdirektoren nach IIA zu übernehmen. Es ist auch nicht erfindlich, warum Sperrvor- iChristen gegen den dentschnationalen Antrag wirken sollen, die Vollstreckungssekretäre besser zu bedenken, ihnen einen Teil ihrer Gebühren als Fixum zu geben und späterhin als pensionsberechtigt anzu erkennen. 4 Dieselben Verhältnisse bestehen bei den Ermitt lungsassistenten. Wenn, infolge einer Entschließung, der Magistrat die Prüfung zugesagt hat, ob die Herren zu heben seien, und wenn er zugesagt hat, festzustellen, ob sie wirklich ihrer Amtsbezeichnung nach beschäftigt werden, so wünschen meine Freunde nicht nur ernste, sondern wohlwollende Prüfung durch den Magistrat. Darf ich dann, bevor ich zu den mir schon vor liegenden Anträgen komme, kurz noch die Magistrats gehälter vorwegnehmen, die im Ausschuß eine eigen tümliche Behandlung erfahren haben. Wir dürfen feststellen, daß dreimal der Versuch, die Normierung der Magistratsgehälter vorzunehmen, mißlungen ist und daß am letzten Montag, an dem der Ausschuß in zweiter Lesung zum letzten Male tagte, damit endlich eine Unterlage für die Verhandlung sich ergäbe, nur der deutschnationale Antrag vorlag. Erst im Laufe der Debatte, und nachdem die Kom munistische Fraktion den Antrag gestellt hatte, die bisherigen Gehälter beizubehalten, — (Stadtv. Merten: Für den Sie gestimmt haben!) — für den wir gestimmt haben, Herr Kollege Merten—. Sie bringen mich durch den Zwischenruf auch zu einer kleinen Begründung. Ich mache dem Herrn Vorsitzenden des Ausschusses gar keinen Vorwurf: aber warum ausgerechnet der kommunistische Antrag der weitgehendste war, ist meinen Freunden nicht recht verständlich gewesen. War er aber in bezug auf die Sparsamkeit, die in ihm lag, der weit gehendste, dann haben meine Freunde nur nach dem bisherigen Grundsatz gehandelt, so sparsam wie mög lich bei der Kommunalverwaltung Berlins zu sein. Sie hätten, Herr Kollege Merten — ich meine natürlich nicht Sie persönlich, sondern Ihre Freunde —, wenn Sie die Absicht gehabt hätten, möglichst sparen zu wollen, nach Ablehnung des kom munistischen Antrages den deutschnationalen An trag annehmen können, der ja lange nicht das finanzielle Ergebnis brachte als der Antrag, der schließlich angenommen worden ist. (Zuruf bei den Demokraten: Noch viel mehr!)

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