Berliner Adreßbuch:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1925 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Other:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Title:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Subseries:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Other titles:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Note:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Previous Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1973

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15421733

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Ges 94a-23,1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Title:: Inhaltsverzeichnis 1973

850 Sitzung am 17. ertrag der Hundesteuer für die Wohlfahrtspflege be reitgestellt wird. Wer diesem Ausschutzantrag mit der Abänderung zu stimmen will, bitte ich ums Handzeichen. (Geschieht.) Bitte um die Gegenprobe. (Geschieht.) Das erstere war die Mehrheit, die Borlage ist ange nommen. Die n a m e n t l i ch e A b st i m m u n g über Druck sache 691 Punkt 12 der Tagesordnung, betr. Festsetzung der Höhe der für das Rechnungs jahr 1925 zu erhebenden Berufsschulbeiträgc hat folgendes Ergebnis: Es sind 178 Stimmzettel eingekommen. Davon war unbeschrieben, also ungültig ein Zettel. Darnach sind 177 gültige Stimmen abgegeben. Die Mehrheit be trägt mithin 89. Es haben mit „Ja" 135, mit „Rein" 42 Mitglieder gestimmt. Ein Mitglied enthielt sich der Stimme. Die Vorlage ist sonach angenommen. Ich habe nun die Absicht, noch die Vorlagen zur Verabschiedung zu bringen, zu denen keine Wortmel dungen vorliegen. Wir kommen zu Punkt 19 der Tagesordnung, betr. II. Beratung der Vorlage, betr. Ausbau eines Zen tralspiel- und -sportplatzcs in Lichterfelde. — Druck sache 709 —. Der Herr Berichterstatter hat das Wort. Berichterst. Stabtb. Frhr. v. Dalwigk zu Lich- tenfels: Meine Damen und Herren! Der Ausschuß zur Beratung der Vorlage, betr. den Ausbau eines Zen tralspiel- und -sportplatzes in Lichterselde hat leichte Arbeit gehabt. Der Ausschuß war einmütig der An sicht, daß der Vorlage des Magistrats zuzustimmen sei. Einige Zusatzanträge wurden im wesentlichen auch ein mütig angenommen. Der erste Zusatzantrag geht dahin, daß zunächst der Ausbau der Kampfbahn zurückzustellen sei und die übrigen Spielfelder auszubauen wären. Der zweite Zusatzantrag, der auf Antrag der Linken mit Mehrheit angenommen wurde, geht dahin, die Ar beiten als Notstandsarbeiten zu Tariflöhnen auszu führen. Die Vertreter der Rechten hatten gegen diesen Zusatz Bedenken, weil sie glaubten, mit dem Landes arbeitsamt Schwierigkeiten zu bekommen. Trotzdem ist der Antrag angenommen worden. Ferner wurden zwei Anträge einmütig angenommen, in denen der Ma gistrat aufgefordert wird, der Versammlung eine Vor lage zu machen darüber, lvas im Jahre 1924 und 1925 an Sportplätzen ausgebaut worden ist und welchen Plan er hat bezüglich des Ausbaus von Plätzen für das Jahr 1926. Ich übergebe die Anträge dem Herrn Vorsteher. Vorst.-Stellv. Degner: Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Vor lage ist, bitte ich, die Hand zu erheben. (Geschieht.) Ich danke, ich bitte um die Gegenprobe. (Geschieht.) Die Vorlage ist angenommen. Wir kommen dann zu Punkt 20 der Tagesordnung, betreffend H. Beratung der Vorlage, betr. Gleichstellung der Neuköllner Stadtbank G. m. b. H. mit der Spar kasse der Stadt Berlin hinsichtlich der Auswertung der Spareinlagen. — Drucks. 649 u. 796 —. Dezember 1925. Der Herr Berichterstatter verzichtet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Vorlage ist angenommen. Punkt 28 der Tagesordnung, Vorlage z. K., betr. Erwerb der Hochbahn. — Druck sache 710 —. Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorlage ist zur Kennt nis genommen. Punkt 29 der Tagesordnung, Vorlage z. K., betr. Uebernahme von Dr. H. Neu- mann's Kinderhaus in eigene Regie. — Druck sache 755 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Die Vorlage ist zur Kenntnis genommen. Punkt 30, Vorlage z. K., betr. Stellungnahme des Magistrats zu dem Beschlusse der Stadtverordnetenversammlung vom 15. Oktober 1925, Prot. Nr. 9, betr. Ver leihung neuer Amtsbezeichnungen usw. — Druck sache 570 und 578 — 769 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Die Ver sammlung nimmt Kenntnis. Punkt 31: Vorlage z. K., betr. Zuweisung von Geldmitteln an den Bezirk Tempelhof zum Ausbau von Spiel- und Sportplätzen im Jahre 1925. — Drucks. 770 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Die Ver sammlung nimmt Kenntnis. Punkt 32: Vorlage z. K., betr. Neubau und Aufstockung von Turnhallen. — Drucks. 771 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Vorlage ist zur Kenntnis genommen. Punkt 33: Vorlage z. K., betr. Stand der Klage gegen die Hoch- bahngesellschast. — Drucks. 782 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Vorlage ist zur Kenntnis genommen. Punkt 34: Vorlage z. K., betr. die Bilanz und den Geschäftsbe richt der Berliner Lehr- und Beschäftigungswerk stätten für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und andere Erwerbsbeschränktc G. m. b. H. für das Geschäftsjahr 1924/25. — Drucks. 794 —. Keine Wortmeldungen, kein Widerspruch. Vorlage ist zur Kenntnis genommen. Meine Damen und Herren, zu de n Punkte it 7 und 8 der Tagesordnung, Ergänzungs- oder Neu wahl der in den Aufsichtsrat von Gesellschaften eut sandten Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und Wahl von 5 Stadtverordneten in den Aufsichtsrak der Freibad Wannsee-Gesellschast m. b. H., liegen Ein sprüche nicht vor. Die Vorgeschlagenen gelten als ge wählt. Z n P unkt I II sind gegen die Bürgerdeputierten der Kunst- ititb Bildungsdeputation und der Wohl fahrtsdeputation Einsprüche erhoben worden. Dieser Punkt kommt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung. Ich habe nunmehr die Absicht, die Tagesordnungs punkte der nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln. Ich bitte unsere Gäste, die Tribüne zu räumen. (Zuruf: Wann ist die nächste Sitzung?> Ant Dienstag findet keine Sitzung statt. (Schluß 9 Uhr 18 Min. abends.). Druck von W. & S. Loelventhal, Berlin C. 19.

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