Mitteilungen / FU Berlin: Mitteilungen: Amtsblatt der Freien Universität Berlin 13/2025

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1912 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1912 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...

Erschienen:: Berlin: Heymanns 1914

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 105 (1819)-200 (1914)

ZDB-ID:: 2846413-8

Frühere Titel:: Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...

Spätere Titel:: Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1848

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11990043

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 6/10:1848

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Kapitel

Titel:: [Adreß-Kalender von Berlin]

Kapitel

Titel:: Königliches Haus

250 sicher», der aus der spekulativen Ausnutzung des unter Mitwirkung der Stadt ins Leben gerufenen, allgemeinen Interessen bestimmten Unternehmens erwächst. Wir beabsichtigen deshalb die Bedingung zu stellen, daß, wenn innerhalb der ersten 15 Jahre nach Eröffnung des Tierparkes das Gelände des Tierparkes oder einzelne seiner Teile dem Unternehmen entzogen, aufgeschlossen und zu anderen Zwecken ver kauft tverden, die Stadt Berlin mit 15 pCt. an deni Gewinne be teiligt werde. Ter Wertzuwachs, der bei der Feststellung der Reichs wertzuwachssteuer zugrunde gelegt wird, soll dabei als Gewinn an gesehen werden. Wir ersuchen hiernach um folgende Beschlußfassung: Die Versamnilung ist damit einverstanden, daß der für die An lage und den Betrieb eines Tierparkes in der Jungfernheidc zu gründenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung auf das Terrain des Tiervarkes, dessen Anlagen und Einrichtungen vorher im Ent würfe festzustellen sind, eine mit 4 pCt. verzinsliche Hypothek von 1000 000 .k unter folgende» Voraussetzuugen und Bedingungen zugesagt wird: 1. Voraussetzung für Hergäbe der Hypothek ist die Umgemeindung der Jungfernheide, soweit darüber Verhandlungen schweben, ein schließlich des Terrains des Tierparks nach Berlin. 2. Die Hypothek wird erst gegeben, wenn die für den Forstfiskus eingetragene Sicherungs-Hypothek gelöscht und der Tierpark er öffnet ist, so daß die städtische Hypothek unmittelbar hinter dem an erster Stelle eingetragenen, höchstens 2 500 000 M betragenden Restkaufgelde zu stehen kommt. Die Eröffnung des Tierparks muß innerhalb einer zu vereinbarenden Frist und mit einem zu vereinbarenden Mindestmaß von Gebäulichkeiten, Anlagen, Einrichtungen und Tiermaterial erfolgen. 3. Spätestens 4 Jahre nach Hergäbe muß die städtische Hupothek durch eine Obligationenanleihe abgelöst oder in eine Amortisations- Hypothek, über die Vereinbarung noch vorbehalten wird, umge wandelt werden. 4. Den Zöglingen aller städtischen Schulen muß bei klassenweisem Besuch der Eintritt in den Tierpark einschließlich des Besuches der Völkerschau und der Straußenfarm für 10 $ für die Person gewährt werden. 5. Für den Fall, daß innerhalb der ersten 15 Jahre nach Eröffnung des Tierparkes das Gelände des Tierparkes oder einzelne feiner Teile dem Unternehmen entzogen, aufgeschlossen und zu andern Zwecken verkauft werden, ist die Stadt Berlin mit 15 v. H. an dem Gewinne aus den Grundstücksverkäufen zu beteiligen. Dxr Wertzuwachs, der bei Feststellung der Reichswertzuwachssteuer zugrunde gelegt wird, soll als Gewinn angesehen werden. Der als Darlehn für die zu 3 angegebene Zeit herzugebende Be irag würde aus dem Borschußkonto zu entnehmen sein vorbehaltlich der Erstattung aus einer Anleihe, falls eine solche notwendig werden sollte. Berlin, den 19. März 1912. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 28«. Vorlage (J.-Nr. 380 Flu. 11) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die aufzunehmende Anleihe. Die Stadtverordnetenversammlung hat durch Beschluß vom 14. März d. Js. — Protokoll 8 — unsere Vorlage vom 9. März d. Js. — Druck sache 208 — mit der Maßgabe angenommen, daß die Verwendung von 19 Millionen Mark aus der Entschädigung der Großen Berliner Straßenbahn für Verkehrszwecke „erforderlichenfalls" ge schehen sollte. Wir sind dem dortigen Beschlusse beigetreten. Berlin, den 19. März 1912. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 287. Vorlage (J.-Nr. 441 Flu. 11) — zur Kenntnisnahme —, betreffend die zum Jahresabfchluffe der Stadthauptkaffe über die Markthallenverwaltung für das Rechnungs jahr 1888 gestellte Anfrage. Die Stadtverordnetenversammlung hat durch Beschluß vom 8. Juni v. Js. — Protokoll 15 M, Gern -Bl. S. 276 — zum Jahresabschlüsse der Stadthauptkasse über die Markthallenverwaltung für das Rechnungs- sahr 1909 um Beantwortung der unter 1 des Protokolls des Rechnungs- ausschnsses voin 23. Mai v. Js. — Drucksachen zu 558 VIII — gestellten Anfrage ersucht. Nach letzterer wird eine Aufklärung darüber verlangt, wie die Markthallenverwaltung zur Ausführung verschiedener baulicher Ein richtungen in einigen Hallen mehr Mittel aus dem Erneuerungs- und Ergänzungsfonds beantragen konnte, als diesem Fonds seinerzeit noch zur Verfügung standen. Hierzu wird folgendes ergebenst ausgeführt. Durch Vorlage vom 29. Dezember 1907 — Drucksachen 35 für 1908 —, betreffend die Bewilligung von Mitteln für den Bau einer Kühlanlage und von Ansschlachteräumen in der Markthalle VIII, wurden aus dem gedachten Fonds Mittel in Höhe 265 000 Jt erbeten und durch Siadtverordnetenbeschluß vom 16. Januar 1908—Protokoll 14, Gem.-Bl. S 29 — wurden diese auch bewilligt. In der Vorlage war ausgeführt worden, daß die damals noch vorhandenen Mittel des Fonds zur Bestreitung der Kosten für die beantragten Neubauten hinreichen würden. Diese Angabe war nicht zutreffend. Bei Berechnung der noch verfügbaren Mittel jenes Fonds war außer acht gelassen worden, daß einige Baukonten, und zwar: 1. der Bau einer Kühlanlage in der Markthalle IX, 2. die Einrichtung von Dampfheizungen in den Zentralmarkthalleu, deren Deckung auf Grund früherer Gemeindebeschlüffe ebenfalls aus dem Fonds erfolgen mußte, noch nicht erledigt waren und daß bis zur Abrechnung der bereits ausgeführten Bauten noch sehr erhebliche Ausgaben zu erwarten standen. Die Folge war, daß jener Fonds Ende März 1909 bis auf einen Bestand von 1 660 M in Effekten und von 258,«s ,M in Sparkaffen guthaben bereits aufgebraucht war, während der Jahresabschluß für 1908 au Restausgaben zu Lasten des Fonds noch folgende nachwies: 1. für den Bau einer Kühlanlage in der Markt halle IX 7 997,«r M. 2, für den Bau einer Kühlanlage in der Markt halle VIH ' 163 394,u - 3. für die Einrichtung von Dampfheizungen in den Zentralmarkthallen . 11428,et> zusammen 182 820,65 .#. Behufs Deckung dieser Ausgaben sollte nach An rechnung des auf rund . 1 800,« - geschätzten Bestandes des Fonds der weitere Betrag von 181020,® M aus der am Schluffe des Rechnungsjahres 1908 bei der MarkthaUen- verwaltung verbliebenen Mehreinnahme bereit gehalten und nur der Restbetrag als Ueberschuß an die Hauptverwaltung abgeliefert werden. Die Stadthauptkasse hatte jedoch den bereitzuhaltenden Betrag ver sehentlich als Restüberschuß gebucht. Da der Abschluß der Stadthaupl kaffe für 1908 bereits fertiggestellt war und seine Abänderung nicht mehr zweckdienlich erschien, erhielt die Stadthauptkaffe eine dieser Buchung entsprechende Order. Im Rechnungsjahre 1909 ist der obige Betrag den, Erneuerungs- und Ergänzungsfonds aus der bei der Markthallenverivaltung ver bliebenen Mehreinnahme zugeführt worden. Bei Abrechnung der verschiedenen Baukoiiten haben sich nicht un erhebliche Minderausgaben ergeben, so daß der Fonds nicht völlig aus gebraucht ist. sondern nach dem Abschlüsse der Markthallenverwaltung für das Rechnungsjahr 1910 noch einen Bestand von 61 050 ,# in Effekten und von 18,»b M in Sparkasse »guthabe» hat Da nach den Erläulerungen zum Titel XVIII der Ausgabe des Etats der städtischen Markthallen für 1911 ein Reservefonds zu bilden ist, wird der bisherige Erneuerung«- und Ergänzungsfonds aufgelöst und sein Bestand dem Reservefonds zugeführt werden. Berlin, den 18. März 1912. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 288. Vorlage tJ.-Nr. 6161 6rä. 12) — zur Veschlußfaffung — über die Genehmigung zweier Verträge, betreffend den Verkauf von Grundstücken der fiskalisch-städtischen Verg- werkssozietät Rüdersdorf. Die Königliche Berginfpektion Rüdersdorf in Kalkberge als Ver treterin der siskalisch-städtischen Bergwerksfozietät daselbst hat, vor behaltlich unserer und der Genehmigung des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe, mit der „Kreditbank Kalkberge e. G. in. b. H " und dem Bauerngutsbesitzer Franz Matthes die anliegenden mit der Bitte um Rückgabe beigefügten Kaufverträge vom 10. Januar und 13. Januar 1912 abgeschlossen und uns ersucht, diese Verträge namens der Stadt Berlin zu genehmigen. Im Anschluß an die stattgehabte Neuvermessung des Sozietäts geländes hat sich herausgestellt, daß einige auf dem Grundstück der Kreditbank Kalkberge, Ortsteil Alte Grund, Redcnstraße, errichteten Baulichkeiten zum Teil auf dem der Sozietät gehörenden Grund und Boden stehen. Die Ausmessung hat ergeben, daß die zu Unrecht be baute Fläche 42 gm groß ist.' Die Ueberbauung ist vermutlich im Jahre 1895 erfolgt. Die Berginspektion hat, da ein Eintausch gegen ein anderes Stück Land nicht in Frage kam, alsbald bei der Kreditbank die Forderung auf Erwerb gestellt, welcher durch den Vertrag vom 10. Januar d. Js. sicher gestellt worden ist. Die auf 400 M für 1 a, das sind 10OO0 M für 1 Morgen, festgesetzte Kaufsumme entspricht nach dem Gutachten der Berginspektion den höchsten tu dortiger Gegend für Bauplätze gezahlten Preisen; sie ist namentlich mit Rücksicht aus die jahrelange unentgeltliche Benutzung der Fläche so hoch angesetzt, so daß auch von der Erhebung einer Pacht für die Zeit von ihrer Benutzung bis zum Verkauf Abstand genommen worden ist.

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