Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg:

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1943 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...

Erschienen:: Berlin: Heymanns 1914

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 105 (1819)-200 (1914)

ZDB-ID:: 2846413-8

Frühere Titel:: Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...

Spätere Titel:: Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1837

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11940827

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 6/10:1837

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Seite 34] Nr. 42 besondere auch die Heranziehung der Empfänger von ' heitsamt zusätzliche Leistungen für erforderlich ge- Tb-Hilfe und der nach bürgerlichem Recht Unterhalts- halten werden, kann die städtische Tb-Hilfe einsetzen. pflichtigen zum Kostenersatz (vgl. Abschn. 1X). Dr tr Abgrenzung zwischen Sozialversicherung un -Hilfe wird später mitgeteilt werden. IV. Örtliche Zuständigkeit 1 Die DtSChG vn pe . me . Ar „1: alle Leistungen nach ‘der über -Hilfe eil- Innerhalb der Reichshauptstadt Berlin ist für die pehandlung, Absongerung Pflege und eirtschaftliche NET ung I Rapıt Sie der ne Fürsorge) für folgenden Personenkreis zu über- . s 1. = = : Ständig. in dessen Bereich die Empfänger der Tb-Hılfe, ne . . d.h. der Erkrankte oder seine in der wirtschaftlichen % für aktive Beamte, Beamtenanwärter, Beamte im Fürsorge zu betreuenden Angehörigen wohnen oder A Lehrlinge, Junghelfer, Hoch- sich nicht nur vorübergehend aufhalten. Dies gilt für SChul- und Fachschulpraktikanten, Angestellte und Angehörige des Kranken auch dann, wenn für den rbeiter der Deutschen Reichsbahn und die von Kranken ein anderer Verwaltungsbezirk oder ein * Sozialversicherungsträgern der Deutschen Reichs- anderer Gau- (Landes-) Fürsorgeverband zuständig ist. bahn betreuten Gepäckträger und Bahnagenten. L die mit Ruhegehalt, Wartegeld oder Unfallrente V. Personenkreis der Deutschen Reichsbahn, Ruhegeld der Reichs- . versicherungsanstalt für Angestellte oder Inva- ‚Bei der Abgrenzung des Personenkreises, der für lidenrente der Reichsbahn- Versicherungsanstalt Leistungen der Tb-Hilfe in Betracht kommt, ist eine ausgeschiedenen Gefolgschaftsmitglieder, Prüfung nach c‘ Hinterbliebene der unter.a und b genannten Per- a) medizinischen, DT die EB Da De En An Ss ; von der eichsbahn- Versicherungsanstalt, der BD LE A für Augestellle oder c) staals 5 er. Reichsbahnausführungsbehörde für Unfall- d) familienrechtlichen versicherung erhalten, oder die Anwartschaft auf Voraussetzungen vorzunehmen. DEN aus der Reichsbahn-Versicherungsanstalt Zu a. Medizinische Voraussetzungen d) die nn A hs bahnpeamien - KTAnKENVErSOr” & re . 5 ung, der Reichsbahnbetriebskrankenkasse, der ünter Ne s eScbente N SorSChralten zn echten Nach Krankenkasse der ehemaligen österreichischen der Diagnosenordnung für die Berliner Tuberkulose- EEE 0, Chöri CORE SHE TC RE fürsorgestellen — DBl V1/1943 Nr.9 S.11 — fallen annten P ne OTISEn A unter die Tb-Hilfe alle Fälle unter. den Ziffern 1—28 ANNO. EPSONEH;. u . und unter Ziffer 32 (bei Folgen der Knochen- und °) die sonstigen Familienangehörigen ohne eigenes gelenliuberkulose). Hier a DIS’ € EENaNMICH Personen Jehen Kud von Bei den bisher als Fürsorgefälle — entsprechend ; en ; y Ziff. 1—28 der N Dinguosenordumg für die Berliner ihnen überwiegend unterhalten werden. Tuberkulosefürsorgestellen — geführten Kranken Die Deutsche Reichbahn bedient sich bei der können die medizinischen Voraussetzungen zur Auf- Durchführung der Tuberkulosefürsorge und der Ge- nahme in die Tb-Hilfe zunächst als vorliegend er- DOhTUnG, der Leistungen der Tb-Hilfe wie bisher der achtet werden. Es sind aber spätestens im Laufe des Bezirksfürsorgen des Reichsbahn - Kameradschafts- Kalenderjahres 1943 vor allem die Diagnosen der Werkes; die hierbei mit den Gesundheitsämtern und Ziffern F c16—20 und F d23, 25 und F e 27 eingehend Gau- (Landes-) Fürsorgeverbänden aufs engste zusam- nachzuuntersuchen, ob es.sich noch um aktive Krank- menarbeiten werden. heitsfälle handelt (sonst Überführung nach Ziff. U a 30 In Betracht kommende Antragsteller aus dem vor- bzw. Üb32). Mit der Überführung in die Reihe der bezeichneten Personenkreis sind daher an das Reichs- Überwachungsfälle erlischt grundsätzlich die Voraus- bahn-Kameradschaftswerk. Reichsbahn-Bezirks-Für- setzung für den Personenkreis der Tb-Hilfe, sorge. Berlin, Berlin W 9. Köthener Str. 8/9, zu ver- weisen. Zu b. Wirtschaftliche Voraussetzungen Von dem Reichsbund der Deutschen Beamten, der Zu beachten sind die im 83 der VO festgelegten Deutschen Reichspost, den Polizeidienststellen und Einkommensgrenzen, bei deren Nichterreichung die dem NS-Lehrerbund wird Tb-Hilfe an ihre Angehö- Tb-Hilfe zu gewähren ist, soweit die erforderliche rigen und Mitglieder nicht FT In Betracht kom- Hilfe nicht durch Träger .der Sözialversicherung ge- mende Kranke aus diesem Personenkreis fallen daher währt wird oder anderweitig sichergestellt ist. unter die städtische Tb-Hilfe. Bei den zur Einkommensteuer Veranlagten ist Die familienunterhaltsberechtigten Angehörigen steuerpflichtiges Einkommen däs im Einkommen- von im Wehrdienst stehenden Tb-Kranken erhalten steuerbescheid nach Abzug der steuerfreien Beträge den Familienunterhalt weiter. Wirtschaftliche Tb- als „zu versteuern‘ angegebene Einkommen. Bei den Hilfe kommt daher für sie nicht in Betracht. nicht zur Einkommensteuer Veranlagten ist grund- . z ans . sätzlich davon auszugehen, daß .das steuerpflichtige . Wird ein familienunterhaltsberechtigter at Einkommen die im 8 3 der VO angegebenen Beträge ieeuer Erkrankung In die A1 re O1 nicht übersteigt. ; TS beschränken sich die Leistungen der Tb-Hilfe ’auf Nach $ 4 der VO kann zur Vermeidung von Härten [7e;]behandlung, Absonderung und Pflege, Die Kosten und wenn die Gefahr besteht, daß ohne die Tb-Hilfe qafür sind von den Abteilungen für eaimilenunter- die erforderlichen Maßnahmen nicht oder nicht aus- halt W zu erstatten und bei diesen von den Abtei- reichend durchgeführt werden, auch dann Tb-Hilfe (ungen für Familienunterhalt T zum 5. j. M. für den gewährt werden, wenn die Einkommensgrenzen über- Vormonat anzufordern — Muster s. Anl. 1 —. Wirt- Schritten werden, schaftliche Tb-Hilfe kommt für den Erkrankten und Die Tb-Hilfe für reichsgesetzlich Versicherte — seine in Nr. 21 Abs.2B des 1. RdErl aufgeführten einschl. Rentenbezieher — und ihre Angehörigen Angehörigen nicht in Betracht, solange sie Familien- (s. VII B) soll von den Versicherungsträgern in dem unterhalt oder Umstellungsbeihilfe von den Ab:tei- erforderlichen Umfange durchgeführt werden. Ver- lungen für Familienunterhalt W erhalten: Nach Ein- sicherte Kranke und ihre Angehörigen sind daher stellung des Familienunterhalts oder der Umstellungs- an die zuständigen Versicherungsträger zu verweisen. beihilfe sind die Erkrankten und ihre Angehörigen in Nur soweit diese nicht eintreten oder vom Gesund- vollem Umfange in die Tb-Hilfe zu übernehmen.

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