Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 44.1917 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Charlottenburg (Berlin)

Title:: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen

Publication:: Berlin 1919

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1904-1919 ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 2859797-7

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law; Public administration,politics

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 759 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksverordnetenversammlung. Stadtbezirksversammlung

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8277669

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law; Public administration,politics

Issue

Title:: 13. April 1910

Full text

Siung an- 1i , . 11 ,. 1 unsche zu begegnrn in der Ueberzeugung , daß wir in l er Linie für alle die besorgt sein .wollen, deren rn cer , ute .noch täglich ihr Leben drbüßen ür uns auss .Spiel em bhaer Beifaa . ) --. . todiv. ma Roud : . eme erren, meine , -- reunbe sprechen ihre Fremde ,darüber aus , daß diese 1 l), . drlage hler eingedra t worden ist , die eine"' Be ser - l t , : llung der Kriegerfaminet zwei(essvs nüt sich btingt, l l .. ) ne Bessersiellmg die w1r schoii lanhe. hdsbrdedt aben-, . r ,1 d die serlich an ih th rei en der Beteiligten Fremde tbörrüsen bird . Aber, meine Herren , es ist mir heute - 9 ne Uederrschnng, daß als Grund für die Erhöhung der nterstützung der Kriegsteilnehmerfamilien die Dr ot - irzung angefilhrt ist . In der Vorlage stand eine derartige . egründung nicht , und ich nahm daher an, daß die ). 1 rhöhung der Unterstötzmgsbezüge darauf urückzufdhren . , daß man in Magistrat eingefehl hat, daß bei dem . lgemeinei tetgen aller reise nüt den bisherigen Sätzen -- nfach nicht zu eisiteret ist . 1-- . Nun ist ja von dem Herrn ürgermeister erbor- hoben worden , daß in ukunft eine ganze eihe dou ' rleichteruigei in dem Lebensmittelbezuge eintreten sdll, -- -- e , wie er sagt und vetsprochen hat, bis zü einem gewissen rade einen Ersatz für die Brotkürzimg bieten soll . Ob diese ersprechungen sich realisteren werden, wissen wir nicht . er Herr Bürgermeister hat ja gewiß die besten Absichten ; . .über die Organe , die dafür zu sorn habest, däß der tadt Berlin die nötigen Lèbensmittel zur Verfügung ste en ; ß auch tun werden, kann erst die Zeit - lehrer . Wir hen jedenfalls diesen Versdrechungen a us Grutd der rfahrungen des Krieges mit äußerster Vorsiht gegenüber. (Sehr -wahr !) s . 7 ir haben schon zü ungünstige Erfahrungen gemacht it rklärnngen, die der Bevölkerung darüber abgegeben vrden sitd, welche Lebensmittel sie in Zukunft bekommen ird . . wleine Herren , der Herr Bürgermeistet Reicke hnt dann nch die Hoffnung ausgesprochen , daß, wie er sich ausgedrückt . t, der betonneue Sinn der Bürgerschaft das ertragen ird, was die kommenden schweren Zeiten bring n weder. -- ' (Sher richtig ! ) leine Freunde haben es ja während des ganzen Krieges er an Kritik bezliglich der Lebensmittelversorgung nicht hlen lassen ; Zurufe : Neint) - . -- ich sene mich , daß Sie das bestätigen, Herr Kollege s' er nur zu" oft ist unsere Kritik vergebens gewesen, sbesondere , srweit sie sich gegen Stellen richtete, die sich diesem Saale nicht zu verantworten haben . Wir haben er vergeblich Klagen über Klage n erhoben , und in der ttensten Fällen ist auf die Klagen in einer" Weise ' ein- -gangen worden, daß man-. sagen kann : diese Klagen sind gestellt worden . Vie es auf die Bevölkerung gewirkt t, daß diese Klagen vergeblich hier erhoben worden sind, rüder werden Sie selbst , jeder von Ihnen , hinreichend eienitert sein . Wir haben jedenfalls jederzeit hier unsere sticht getan, haben Kritik geübt, und es liegt nicht an us, wenn diese Kritik vergeblich gewesen ist . Diese Kritik t sich aber nicht auf Maßnahmen von Stellen beschränkt, ) ie sich in diesem Saale nicht zu verantworten haben ; sie t sich insbesondere gegen die Massenspeisung gerichtet, nd ich kann hervorheben, daß alle diese Klagen bis . auf en heutigen Tag noch begründet sind . (Hört, lört ! ) ergeblich sind bei der Etatsberathung die Mißstände zur . 1Aprü 191 , e-- , - 1 1 ,. * ' l., . I,1 ) . , .l , Sprache - .gebrocht ldöden, Mißstände, )die heute noch vor- - 1l l . handen ind und der ..Abänd. rung bedürfen . Auch das wird auf die Bevölkerung nicht gerade beruhigend gewi kt haben . Wir haben aber das Bewußtsein , daß wir die .w Kr( tik geilbt haben , die notwendig war, und wir müssen für un die Verantwörtung dafür äöehnen, wenn r. etoas geschie t , worauf wir ohne Einfluß slnd. Meine , Herren, wir aben . Kritik geübt ; die Stellen, die die Kritik .)) ,,w , gehört habe - , haben die \ ritik nicht iminer beächtet st . .) . . d 111 irden du die erantsaorlung . (sehr richtig ! ) Meine Herren, ich möchte dann über die allgemeine Zustimmung . meiner Freunde zu der Vorlage hinaus an den Magistrat die Bitte richten , doch noch in 'einigen Einzelheiten den Versuch -zu machen , . eine weitere Besserung für die .- Fami( ien der Kriegsteitneh ;ner herbeizuführen. ' Es bird in weiten Krei en der Bevölkerung ats ein r 1.. Mißständ .hpfmiden, . daß ndch § 11 des Mamischästs- ,, versorgungsgesetzes die Familien -solchec . ersouei , die st .. der - ahnenslucht schuldig gewächt haben obee du - geri t- . r liches . rkenntnis zu Gefäignirafen vdn - mehr äls Monaten peeurteilt worden sind, der Unterstüuig verlustig ge en . s schelnl heiüen reinden, daß es nicht -- ri tig ist, wenn solche Vergeen ' eines Soldaten an'/.der Familie, at bei . Kindern estrast werden . Das Gesetz versbgt leider, und die Versuche insbesondere - der soziül- --. demokratischen rbeitsgemtüschaft iin Reichstäg, .nech dieser Richtung ,einebesserung erbeizuführen, sind leider 'gescheitert -- Dhr agisirat ist "nicht - in der . , Lage, gegen dies Gese , l zu handeln ; das verlangen wir ,. auch nicht / Wir habest , , aber den Wunsch, daß die Fanulien dieser Kriegsteilnehmer . lrr ,nicht dadtrch gestlast iveben , dhß sie gezlvungen sind, sich ,'1 ( wa än - die Armenverivaltung zu wendeü , sondern daß 1 1 der Magistrat dus . allgemeinen Mitteln dct Kriegsfürsorge ) , ilft und generell dafür sorgt, daß ouch in solchen Fällen den Familien der Kriegsteilnehmer die Unterstützung weiter ,, gezahlt wird. . ,-- Ein zweiter Punkt betrifft die deutschen Frauen, die . einen Bulgar n oder Türken geheiratet haben , und uneheliche Kinder, deren Vater Bulga e oder Türke und ebenfalls Soldat ist . In liefen Fällen ergibt sich -eine große Härte daraus, daß - soivohl - seitens Bulgar '. eüs wie auch sei - ens . -- der Türkei eine gänz minimale Unterstüing an die Frauen -und Kinder ind an die unehelichen Kinder überhaupt l nichts gezahlt ivird . Ich habe hirr eine Mitteilung de Königlich bulgMIschen Gesandtschaft in Berlin , nach der sie an eine den sche an, die einen Bulgaren geheiratet hat, ' der eingezogen ist, die also dadurch bulgarische Staats- angelörige geworden ist , für Klub und Frau zusammen sage und schreibe 19,o5 M für den Monat gezahlt hat . Das ist ein erheblicher Mißstand, der nicht weite Kreise trifft, aber im einzelnen Fall recht schwewiegende Nachteile r-- zur Folge hat . Wir möchten deshalb bitten , daß der Magistrat in solchen Fällen eingreift . Wir wissen , daß i der Magistrat in einigen Fällen, die ihm zur Kenntnis gekommen sind, . geholsen hat ; wir wünschen aber, daß generell eine Besserung eintritt, und ich möchte daher den Magistrat bitten , zu prüfen, ob und in wie weit es , möglich ist , die Angehörigen solcher Kriegsteilnehmer besser zu stellen . Stadtv . Cassel : Meine Herren . nicht bloß von den Freunden ' des Herrn Vorredners, sondern von alle Seiten dieser Versammlung sind die Klagen laut ertönt über die ungenügende Zufuhr von Lebensmitteln z unserer Stadtgemeindei Es wäre nicht nötig , so etwas r-- . hervorzuheben ; aber wenn geslistentlich ,davon gesprochen

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