Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1927

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8652298

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 53 - 1927 und B 758 StVV 7:1927

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Sitzung 3, 25.01.1927

Amtlicher stenographischer Bericht über die außerordentliche Sitzung der Berliner Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar 1927. 3. Sitzung. Herausgegeben vom Magistrat. Beratnngsgegenstände: Seite Einführung des Stadtv. Panschow ....... 39 Wahl von Ausschußmitgliedern ........ 39 Vorlage, betr. Wiedererrichtung der Dezernentcnstcllc für das Berufs- und Fachschulwesen — Druck sache 102 — 39 Anträge, betr. Aufhebung beziv. Ergänzung der Verordnung des Preußischen Ministers für Volkswohlfahrt über die Lockerung der Woh- nungszwangswirtschaft 39 Vorlage, betr. Einrichtung einer Hilfsschule im Bezirk Spandau — Drucks. 95 — .... . 59 Vorlage, betr. Reparaturen an den Krankenhaus- transportantoinobilcn des Rettungsamtcs — Drucks. 103 — 59 Vorlage, betr. Nachtrag I zum Ortsgesetz über die Straßenreinigung — Drucks. 106 — , 59 Vorlage z. K., betr. Ankauf von zwei Grundstücken durch die „Bewag" — Drucks. 94 — ... . 59 Vorlage z. K., betr. Ankauf eines Grundstücks durch die Wasserwerke — Drucks. 97 —..... . 59 Rednerliste: Stadtv.-Vorst. Haß . . 39, 41, 53, 54, 55, 57, 58, 59 Stadtrat Wutzkh 51 Stadtv. Dr. Faltz (V) 49 Gabel (K) 58 Honnette (V8) 53 Krautzpaul (K) 55 - Linke (UN) 48 - Lüdicke (DN) 57, 58 - Luscher (K) 42 Merten (D) 40, 54, 58 Müller-Franken (W) 43, 55 - Tresfert (Z) 45 - Weinitschke (Ev. G.) 53 Wendt (S) . . 46, 57 (Beginn der Sitzung: 6 Uhr 5 Min. abends.) Vorst. Haß: Die Sitz,mg ist eröffnet. An Stelle des Stadtverordneten Groß, geivählt im Wahlkreis VII vom Kreiswahlvorschlag Nr. 3 der Deutschen Volkspartei, tritt der Stadtrat Albert P a n - s ch o )v, Charlottenburg, Kaiser-Friedrich-Straße 87, in die Stadtverordnetenversammlung und in die Bezirks- Versammlung Charlottenbnrg ein. Ich führe Herrn Panschow hiemit in das Amt ein und verpflichte ihn durch Handschlag an Eides Statt. (Geschieht.) Eingegangen sind: eine Eingabe des Verbandes Brandenburgischer Ball spielvereine E. V., betr. die Besetzung der neu ein gerichteten hauptamtlichen Turnratstellen bei dem Stadtamt für Leibesübungen, und eine Eingabe der Grundeigentümervereinigung Spau- dau-Süd, betr. die Regulierung der Straßen in den Randgebieten Groß-Berlins. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich habe dem Hause im Aufträge des Aeltesten- ausschusses mitzuteilen, daß heute nur verhandelt werden Punkt 1 und dann Punkt 13. Punkt 6 soll einem Ausschuß überwiesen werden. Wenn der Punkt 13 fertig ist, werden die Punkte 4—9 aufgerufen, soweit keine Wortmeldungen vorliegen. Punkt 13 soll in der Weise verhandelt werden, daß jeder Fraktion 25 Mi nuten Redezeit gewährt werden. Dabei ist es gleich gültig, wie die Fraktionen diese Redezeit auf die Be gründung des Antrages, auf die Debatte oder auf das Schlußwort verteilen. Die Mitglieder des Hauses, die keiner Fraktion angehören, haben zusammen 10 Minuten Redezeit vom Aeltestenansschuß zugestanden bekommen. Widerspruch dagegen wird nicht erhoben; es wird so verfahren. Nun rufe ich zunächst Punkt 1 auf: Wahl von 17 Mitgliedern für den Ausschuß zur Vor beratung des Antrages der Stadtv. Gäbel u. Gen., betr. andere Unterbringung der Schnitterfamilien. (Aussch. Nr. 47.) — Drucks. 84 —. Die vorgeschlagenen Mitglieder werden hiermit be stätigt. Punkt 6 der Tagesordnung: I. und 11. Beratung der Vorlage, betr. Wiedererrich tung der Dezernentenstelle für das Berufs- und Fachschulwesen — Drucks. 102 —, soll einem Sonderausschuß überwiesen werden. — Kein Widerspruch. Wir treten dann in Punkt 13 der Tagesordnung eilt. Das sind die Anträge Drnck- a) der Stadtv. Merten u. Parteifreunde sache 57 —, b) der Stadtv. Gäbel u. Gen. ■— Drucks. 82 —, c) der Stadtv. Müller - Franken it. Kollegen — Drucks. 83 —, d) der Stadtv. Czeminski u. Gen. — Drucks. 86 — betr. Aufhebung bezw. Ergänzung der Verordnung des Preußischen Ministers für Volkswohlfahrt vom 11. November 1926 über die Lockerung der Woh nungszwangswirtschaft. Zunächst hat das Wort zur Begründung des Antrages der Stadtv. Merten u. Parteifr. Herr Kollege Merten.

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