Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1927

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8652298

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 53 - 1927 und B 758 StVV 7:1927

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Sitzung 21, 21.06.1927

Amtlicher stenographischer Bericht über die außerordentliche Sitzung der Berliner Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 1927. 21. Sitzung. Herausgegeben vom Magistrat. Beratungsgegenständc: Seite Dringlichkeitsvorlage über die Maßnahmen, betr. die Beamten des Gewerbe- und Kaufmannsgerichts, die zu den staatlichen Arbeitsgerichten über trete» 479 Dringlichkeitsantrag der Stadtv. Gabel u. Gen., betr. Schnlbäder 480 Vorlage, betr. pachtweise Ueberlassung eines Teiles des Rittergutes Britz an die Deutsche Versuchs anstalt für Luftfahrt e.V. — Drucks. 446 — . 480 Vorlage, betr.. Benutzung der öffentlichen Straßen und Plätze für Zwecke einer zentralen elektrischen Regelung der privaten und öffentlichen Uhren durch die Normalzeit - G. m. b. H. — Druck sache 468 — 480 Vorlage, betr. Verteilung und Freigabe von 1 Mil lion Reichsmark für Notstandsarbeiten — Druck sache 462 — 480 Vorlage, betr. Freigabe von 500 000 31JI für den sofortigen Beginn des Garagennenbanes des Stadtsuhrparks — Drucks. 467 — 480 Anstiege nde Gegenstände 480 Fortsetzung der Haushaltsberatnng für 1927: Kap. XI, 1 — Personalbefoldung — 480 Kap. 1,1 — Personalbesoldung (Bezirke) — . . 485 Kap. XIX, 4 — Sonstiges — . 485 Kap. IX, 4 — Sonstiges (Bezirke) — .... 485 Kap. XVI, 1 — Hauptgesundheitsamt — . . . . 485 Kap. XVI, 2 — Krankenhäuser einschließt. Leicht krankenhäuser — 487 Abstimmung zu vorstehenden Kapiteln 491 Kap. XVI, 3 — Jrrenpflege — 493 Kap. XVI, 4 — Hospital Buch — 493 Kap. X VI, 5 — Rettnngswesen — 493 Kap. XVI, 6 — Benutzung von Provinzial- und Kreisanstalten — 493 Kap. VI, 1 — Sozialhygiene (Bezirke) — . . . 494 Kap. VI, 2 — Krankenhäuser (Bezirke) — . . . 494 Kap. VI, 3 — Mütter-, Kinderheime (Bezirke) — 494 Kap. VI, 4 — Hospitäler (Bezirke) — .... 494 Kap. VI, 5 — Rettungswesen (Bezirke) — . . . 494 Kap. VI, 6 — Seuchenbekämpfung (Bezirke) — . 494 Kap. VI, 7 — Badeanstalten (Bezirke) .... 494 Kap. XVII — Kapital- und Schnldenverwal- tnng — 494 Kap. XI 1,1 Zentrale Anforderungen für Volks-, Mittel- und höhere Schule» — 495 Rednerliste: Stadtv.-Vorst. Haß 479, 480, 4SI, 484, 485, 490, 493, 491, 495, 496, 501 Vorst.-Stcllv. Fabian 485, 487 Stadlkämmerer Dr. Lange 495 Stadtsyndikus Lange / . . . 483 Stadtbaurat Dr. Wagner 483 Seite Stadtschulrat Nydahl 498, 500 Stadtv. Dethlesfsen (DN) 481,485, 489 Domke (DN) 493 - Fr. Dr. Frankeuthal (S) 486, 487 Galle (Z) 498 Goß (X) 499 Herzog (DN) 496 - Dr. Hildebrandt (D) 495 Dr. Kaweran (S, 497 Lange, Friedr. (Z) 484 Setz (K) 494 - Merten (D) 481 Pfundtner (DN) 484 Raddatz (X) . . 480, 483, 486, 490, 493, 494 Wachsen (VV) . 479 Wendt (S) 480, 483 (Beginn der Sitzung 6 Uhr 25 Min. abends.) Vorst. Haß: Die Sitzung ist eröffnet. Eingegangen ist ein Dankschreiben des Stadtv. Otto Schmidt für die Glückwünsche zu seinem 60. Geburts tage. Entsprechend der Verabredung in der Aeltesteuaus- schußsitzung behandeln wir zunächst außerhalb der Tages ordnung die Dringlichkeitsvorlage des Magistrats über die Maß nahmen, betr. die Beamten des Gewerbe- und Kaufmannsgerichts, die zu den staatlichen Arbeits gerichten übertreten. Der Ausschuß hat getagt. Berichterstatter ist Herr Stadtv. Wachsen. Ich bitte ihn, vorzutragen. Bcrichterst. Stadtv. Wachsen (W.): Meine Damen und Herren! Neben der Magistratsvorlage lagen dem Aus schuß noch zwei Anträge vor, und zwar der eine, der beantragte, daß auch den übertretenden Angestellten — während die Vorlage nur von Beamten sprach —- ei» Abkehrgeld zu zahlen ist in Anpassung an die Zahlung ähnlicher Summen, die den übertretenden Beamten gezahlt werden. Ein zweiter Antrag ging dahin, den Beamten der Besoldungsgruppe 11 unabhängig von ihrer Dienstzeit ein Abkehrgeld in Höhe eines Fünf Monatsgehaltes zu gewähren. Es müßte hier ein kleiner Ausgleich geschaffen werden zwischen den Herren der Gruppe 11 und denen der Gruppe 12. Diese beiden Anträge, meine Damen und Herren, sind vom Ausschuß mit großer Mehrheit angenommen i worden.

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