Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1927 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1927

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8652298

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 1927 und B 758 StVV 7:1927

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 11, 24.03.1927

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung der Berliner Stadtverordnetenversammlung am 24. MLrz 1927. 11. Sitzung. Herausgegeben vom Magistrat. Beratungsgegenstände: Seite Anträge auf Amtsentbindung 247 Dringlichkeitsvorlage, betr. Ausführung des Bau teils II des Nrntnerhcims in Bcrlin-Schmargcn- dorf ; ............... 247 Dringlichkeitsvorlage, betr. Gewährung städtischer Zuschüsse an die Privatschulcn ...... 247 Ausliegende Gegenstände .......... 247 Wahl von Ausschußmitgliedern ........ 247 Anträge der Stadtv. Czeminski u. Gen., betr. a) Umbenennung einer Straße in Hugo-Preutz- Strahe — Drucks. 108 v. 2(5 — 248 b) Unibenennung von Straßen und Plätzen — Drucks. 139 v. 26 u. 190 — 248 Dringlichkeitsanträge, betr. a) der Stadtv. Merten u. Parteifr., betr. Maß nahmen gegen das Rowdytum auf den Straßen und Plätzen ............. 255 b) der Stadtv. Gäbe! u. Gen., betr. Demonstra tionsfreiheit der Berliner Arbeiterschaft, Ge währung einer Unterstützung für die Angehörigen eines Erschaffenen und Maßnahmen gegen den „Deutschen Frontsoldatentag" am 8. Mai 1927 . 255 Rednerliste: Stadtv.-Vorst.Haß 247, 253, 254,255, 256, 258, 260, 261 Oberbürgermeister Böß 258 Stadtv. Baartz (K) . 251 - Dr. Caspari (V) 248, 253 - Dr. Faltz (V) 260, 261 - Flatau (S) 260 - Hoffmann (S) 252 - v. Jecklin (DN) 260 Jordan (VS) 259 - Klein (DN) 260 - Koch (DN) 250, 254, 255 - Lange, Fritz (K) 256, 258, 260 - Merten (D) 249 - Schubert (D) 256 - Siegfried (W.) 249 (Beginn der Sitzung 5 Uhr 23 Min. nachm.) Vorst. Hatz: Die Sitzung ist eröffnet. Eingegangen ist eine Eingabe des Verbandes Ber liner Bühnenleiter, betr. Aenderung der Lustbarkeits steuer für künstlerisch hochstehende Veranstaltungen. Die Bezirksverordneten Reinhardt — Ver waltungsbezirk Eharlottcnbnrg — und Gütig — Verwaltungsbezirk Pankow — haben die Genehmigung zur Niederlegung ihrer Aemter beantragt. Widerspruch gegen die Niederlegung wird nicht erhoben. Die Ver sammlung hat also den Anträgen stattgegeben. Vor Eintritt in die Tagesordnung haben wir zwei Dringlichkeitsvorlagen des Magistrats zu erledigen. Die eine Magistratsvorlage zur Beschlußfassung betrifft die Ausführung des Bauteils II des Rentnerheims in Berlin-Schmargendorf und Bewilligung eines städtischen Baukostendarlehns. Es handelt sich um eine Dringlichkeitsvorlage, weil bis zum 1. April Entscheidung getroffen werden muß. Der Aeltestenausschuß schlägt Ihnen vor, der Dringlichkeit dieser Vorlage nicht zu widersprechen und die Vorlage ohne Beratung anzunehmen. Widerspruch dagegen wird nicht erhoben. Dann ist die Vorlage damit ver abschiedet. Die zweite Dringlichkeitsvorlage betrifft die Gewährung städtischer Zuschüsse an die Privatschulen. Auch hier schlägt Ihnen der Aeltestenausschuß vor, der Dringlichkeit dieser Vorlage nicht zu widersprechen und diese Vorlage ohne Beratung an den Haushaltsausschuß zu überweisen. — Kein Widerspruch dagegen. So be schlossen. Die Dringlichkeitsanträge, die gestellt worden sind und die im Aeltestenausschuß behandelt wurden, werden erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Beratung kommen. Wir treten zunächst in die Tagesordnung ein. Unter Punkt 1 erfolgt die Auslegung a) gemäß § 21 der Gesch.-Ordn. die Vorlage, betr. den Haushaltsplan, Kap. XII,6 für 1926 (Plane tarium), b) gemäß § 25 der Gesch.-Ordn. die Vorschläge des Ausschusses zur Vorbereitung von Wahlen — Drucks. 197 —. Wenn bis zum Schluß der Versammlung kein Wider spruch erhoben wird, gelten diese Vorschläge und diese Vorlage als genehmigt. Unter Punkt 2 erfolgt die Wahl von 17 Mitgliedern für den Ausschuß zur Vor beratung der Anträge A. der Siadtv. Gäbel n. Gen., betr. Abänderung der Richtlinien über die Gewährung der Weihnachts beihilfe an die städtischen Beamten, Angestellten und Arbeiter — Drucks. 26—; D. der Stadtv. Kunze u. a., a) betr. die fortlaufende Zahlung der den Ange stellten und Beamten gewährten Weihnachts- zulage als monatliche Zulage bis zur endgültigen Neuregelung der Gehaltsordnung — Druck sache 59—; b) betr. die nachträgliche Zahlung der den An gestellten und Beamten gewährten Weihnachts zulage an die Witwen und Pensionäre der

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